Kommunalwahl: Voraussichtlich drei neue Listen wollen im Mai in die Kommunalpolitik einsteigen
Tuttlingen. Die Kommunalwahl im Mai 2019 wirft ihre Schatten voraus. Voraussichtlich wird es drei neue Listen geben, die sich in die Kommunalpolitik einbringen wollen. Die Liste InnoTut steht hingegen nicht mehr zur Wahl, eine andere Gruppierung überlegt noch.
CDU: "Die Liste ist noch nicht voll", erklärt Konrad Wachter, Vorsitzender des CDU-Stadtverbands Tuttlingen. Er geht davon aus, dass die Kandidatennamen bis Ende des Jahres beieinander sein werden.
Die Top 5 der Kandidaten: Noch offen: Die Nominierungsveranstaltung, bei der die Listenplätze festgelegt werden, erfolgt erst 2019. Nicht antreten werden Hans Roll, Fraktionsvorsitzender der CDU und seit 1999 im Stadtrat, hört auf. Auch Wolfgang Wuchner, Stadtrat seit 1989, tritt nicht mehr an.
LBU: Auch hier steht die Liste noch nicht, "wir sind auf einem sehr guten Weg", sagt Uwe Schwartzkopf, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
Die Top 5 der Kandidaten: Die Reihenfolge ergibt sich aus dem Wahlergebnis der vergangenen Kommunalwahl. Ganz vorne stünden demnach wieder Ulrike Martin und Hans-Martin Schwarz. Es werden wieder alle sieben Kandidaten antreten. "Vielleicht wird auch noch der ein oder andere dazukommen", sagt Schwartzkopf.
SPD: Der SPD-Ortsverein ist noch in der Vorbereitungsphase, wie SPD-Stadtrat Hellmut Dinkelaker auf Nachfrage sagt: "Unterschriften gibt es noch keine, aber Zusagen. Diesmal haben wir Gegenwind, weil die SPD trotz guter sachlicher Arbeit in Berlin, Stuttgart und Tuttlingen unter Wert gehandelt wird", findet Dinkelaker.
Die Top 5 der Kandidaten: Die stehen noch nicht fest. Diese Entscheidung soll in den gemeinsamen Konferenzen der Kandidierenden stattfinden. Alle bisherigen Stadträte treten wieder an.
Freie Wähler: "Die Liste steht noch nicht", berichtet FW-Stadtrat Carl-Roland Henke. Die Freien Wähler kämen aber trotzdem so langsam in die Spur und seien an dem Thema dran.
Die Top 5 der Kandidaten: Henke geht davon aus, dass die vorderen Plätze wie in der Vergangenheit auch, die aktuellen Stadträte einnehmen. Damit wären die Plätze eins bis drei, so alle drei Stadträte wieder antreten, vergeben. Allerdings hat sich der Vorstand noch nicht final entschieden, diesen Weg erneut zu bestreiten. Michael Meihack und Till Haendle kandidieren sicher wieder, heißt es. Ein Fragezeichen steht hinter dem Namen von Carl-Roland Henke. Er will erst in die Verhandlungen bei den Freien Wählern reingehen und schauen, welchen Listenplatz er bekommt.
FDP/DVP: "Die Liste ist noch nicht voll, wir brauchen vor allem noch Frauen", sagt Hans-Peter Bensch von der FDP. "Wir tun uns schwer", gibt er zu. Er hofft, dass die Liste voll wird, kann es mit Sicherheit aber noch nicht sagen. "Wir treten mit der Liste an, die wir zum Termin haben."
Die Top 5 der Kandidaten: Bensch kann sie noch nicht nennen, weil die FDP in der Regel alphabetisch aufstellt. Mit zwei Ausnahmen: Die beiden bisherigen Räte, Bensch und Gesine Barthel-Wottke, werden wie bisher die Plätze eins und zwei belegen. Die beiden bisherigen Stadträte treten wieder an.
Tuttlinger Liste: Auch hier ist die Liste noch nicht komplett. "Ich schätze, dass sie bis Mitte oder Ende November feststeht", sagt Sevinc Camlibel, die derzeit die Tuttlinger Liste im Gemeinderat vertritt.
Die Top 5 Kandidaten: Es gebe bereits Kandidaten. Die Reihenfolge werde aber noch ausgelost, um allen die gleiche Chance zu geben. Sevinc Camlibel selbst will auch wieder antreten.
AfD: Die Partei ist laut Frieder Bilder vom Büro des Rottweiler Landtagsabgeordneten Emil Sänze dabei, ihre Liste aufzustellen. Was er sagen dürfe, wollte er mit Sänze noch besprechen und macht keine konkreten Aussagen.
Die Top 5 der Kandidaten: Bilger wollte dazu nichts sagen, sich aber auch mit Sänze besprechen. Namen wollte er nicht nennen, mit der Befürchtung vor Repressionen gegenüber den Kandidaten.
Arbeitsname: Neue Liste
Steht die Liste? Nein, sagt Benjamin Bach, ehemaliger JU-Vorsitzender und jetziger stellvertretender Vorsitzender des CDU-Stadtverbands. Er möchte, wie berichtet, eine Liste mit jungen Kandidaten aus verschiedenen politischen Lagern aufstellen – "ausgenommen wird die AfD", sagt Bach. Klar sei, dass die Liste unabhängig von CDU und JU antritt und von dort auch keine Unterstützung bekommt. "Jetzt müssen wir schauen, wer sich dafür interessiert und wie wir diesen Zug auf die Schiene bekommen", erklärt Bach. Intern wird er mit der CDU-Kreisgeschäftsstelle noch abklären, wie es mit Kandidaten aussieht, die in der Partei organisiert sind, aber sich vorstellen könnten, für die geplante Junge Liste anzutreten. Der Name der Liste muss ebenfalls noch gesucht werden. Seinen Antrieb erklärt Bach so: "Das belebt die politische Arbeit und den Wahlkampf sowieso."
Die Top 5 der Kandidaten: Bislang werden Kandidaten-Namen nur inoffiziell gehandelt.
Tierschutzallianz: Steht die Liste? Neun Namen stehen auf der Kandidatenliste der Tierschutzallianz, die damit zum ersten Mal bei der Kommunalwahl in Tuttlingen antreten möchte. Wahrscheinlich bleibt es bei dieser Zahl. "Es ist heutzutage generell nicht einfach, Bürger für politisches Engagement und zu einer Kandidatur für ein öffentliches Amt zu begeistern", sagt Thomas Mosmann, Vorsitzender des Stadtverbands Tuttlingen. "Trotzdem sind wir glücklich darüber, dass wir nun erstmals antreten können", ergänzt er. Dafür musste die Partei 50 Unterstützungsunterschriften sammeln. "Das hat mühelos geklappt", sagt der Vorsitzende. Außerdem tritt die Tierschutzallianz auch erstmals zur Ortschaftsratswahl in Nendingen mit drei Kandidaten an.
Die Top 5 der Kandidaten: Florentin Stemmer (24, Erzieher und Zauberkünstler); Fransiska Jung (55, Kassiererin); Patrick Elsässer (27, Buchhalter); Goran D’Amico (38, Verkäufer); Doris Rector (67, Bürokauffrau). Es einen Ortsverband, offiziell gegründet im April 2015 als "Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz) Stadtverband Tuttlingen", Mitgliederzahl: 14
Die Linke: Aktuell gibt es nach Auskunft von Linken-Mitglied Daniel Stache keine Bestrebungen der Parteimitglieder vor Ort, eine eigene Liste aufzustellen. Stache, der sich zuletzt bemüht hatte, einen Kreisverband der Linken zu etablieren, will aber persönlich bei den Gemeinderatswahlen antreten. Unklar ist bisher allerdings, für welche Liste und in welchem Ort er kandidiert. Er wohnt aktuell nicht in Tuttlingen, plant aber einen Umzug in die Stadt.
Aufstehen-Bewegung: Die von der Linken-Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht gegründete Aufstehen-Bewegung hat auch in der Region Anhänger gefunden. "Es gibt Überlegungen, dass wir uns an den Kommunalwahlen beteiligen", sagt Thomas Ascher, ein Vertreter der Gruppe. Bislang sei allerdings noch nicht klar, ob eine Liste zustande komme und ob das eher auf Kreis- oder Kommunalebene passieren werde.