StraßenbeleuchtungGemeinderat lehnt Antrag ab / Grundsatzentscheidung damit gefallen
Dunkel bleibt es in den Stichstraßen in Tuningen. So jedenfalls fiel die Entscheidung des Gemeinderates aus.
Von Erich Bieberstein
Tuningen. Ein Anwohner hatte den Antrag gestellt, in solch einer Stichstraße im Karpfenweg, wie sonst überall im Ort, eine Beleuchtung durch die Gemeinde zu installieren.
Der Anwohner gab vor dem eigentlichem Tagesordnungspunkt in der Bürgerfrageviertelstunde ein kurzes Statement zu seinem Antrag ab. Die Stichstraße mit einer Länge von 40 Metern sei in den Nachtstunden stockdunkel und berge auch ein entsprechendes Risiko. Unbekannte stahlen in der Dunkelheit bereits einen Roller aus dem Carport.
Da es sich um einen Weg handele, der lediglich von den beiden Wohnhäusern frequentiert wird und somit kein größerer Begegnungsverkehr vorhanden ist, greife Paragraf 41 des Straßengesetzes nicht, war in der Sitzung zu erfahren. Eine Anbindung an das örtliche Stromnetz bedeuten Kosten von rund 13 000 Euro und stehen aus Sicht der Verwaltung in keiner Relation zum Nutzen. Einzige Lösung, die man sich noch vorstellen könnte, wäre eine Straßenlaterne in Form einer Solarleuchte, wie sie bereits in Tuningen in der Bergstraße vorhanden ist.
Allerdings, so Bürgermeister Jürgen Roth, gehe es jetzt nicht um einen Einzelantrag, sondern dann um eine Grundsatzentscheidung. Im Vorfeld zur Sitzung wurde eine Bestandsaufnahme solcher Stichstraßen erstellt. Es sind derzeit 16 solcher Straßenzüge vorhanden, lediglich eine habe aus alten Zeiten eine öffentliche Straßenlaterne.
So wurde der Antrag des Anwohners seitens des Gemeinderates einstimmig abgelehnt. Sollte jedoch in nächster Zeit eine Straßenbaumaßnahme erforderlich sein, könne man überlegen, dann auch eine Beleuchtung zu integrieren. Diese Ablehnung sei eine Grundsatzentscheidung. Wenn die Räte hier zugestimmt hätten, würden die Gründe für anderweitige Ablehnungen zu solchen Anträgen fehlen, lautete die Meinung der Räte.
Unverständnis kam indessen auch von der weiteren Bewohnerin dieser Straße, da noch keinerlei Bescheide bezüglich der Anträge aus der Bezuschussung des Glasfasernetzverlegung vorliegen. Roth verwies auf die Tatsache, dass die Gemeinde verstärkt darauf drängt, dass der positive Bescheid aus Stuttgart kommt.