Stadt will mögliche Beeinträchtigung durch Mietzuzahlung in Höhe von insgesamt 167 500 Euro mildern
Von Christel Börsig-Kienzler Triberg/Schonach. Die Stadt Triberg hat laut Bürgermeister Gallus Strobel nicht nur einen Plan B zur Ansiedlung des 1400 Quadratmeter großen Edeka-Marktes auf dem oberen Bühler-Areal ohne die Zustimmung von Schonach und Schönwald gefunden. Sie hat zudem einen städtebaulichen Vertrag unterzeichnet, der die Offenhaltung des Edeka-Marktes in Schonach bis 2021 sichern soll.
In der jüngsten Sitzung hat der Gemeinderat einstimmig die Stadtverwaltung beauftragt, die notwendigen Schritte zu unternehmen, um die für den Bebauungsplan "Sondergebiet Einzelhandel" erforderlichen Unterlagen zu beschaffen und den Bauantrag für den Vollsortimenter baldmöglichst fertig stellen zu lassen (wir berichteten).
Wie Strobel gestern gegenüber unserer Zeitung erneut betonte, brauche man für den Beschluss des angestrebten Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach Paragraf 13a im Baugesetzbuch die Zustimmung der Nachbargemeinden Schonach und Schönwald nicht. Diese würden nur als Träger öffentlicher Belange gehört.
Sobald der Bebauungsplan "Sondergebiet Einzelhandel" vorliege, könne der Flächennutzungsplan entsprechend berichtigt werden, "ohne weitere Entscheidungen", sagt Strobel. Das sei eine "rein formale Sache" und dazu brauche man die anderen Kommunen im Gemeindeverwaltungsverband (GVV) nicht.
Warum die Stadt Triberg, nach Informationen des Schwarzwälder Boten, Edeka trotzdem erneut anbietet, den Weiterbetrieb des Marktes in Schonach ab dem Jahr 2016 bis 2021 finanziell zu unterstützen, erklärt Strobel auf Nachfrage damit, "dass man dem Beeinträchtigungsverbot Rechnung tragen will". Denn wenn in Triberg der große Markt aufmache, könne dies den kleineren Markt in Schonach beeinträchtigen.
"Städtebaulicher Vertrag wurde von der Rechtsaufsichtsbehörde bereits abgesegnet"
Durch den städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt Triberg, der EWT AG (Eigentümerin des Bühler-Areals und Bauherrin des Edeka-Marktes), der Edeka Handelsgesellschaft Südwest und der Firma Lebensmittelmärkte Alois Bruder (Unterpächterin und Marktbetreiberin in Schonach), solle dafür gesorgt werden, dass der Markt in Schonach bis 2021 offen bleibt.
"Gerade dieser Vertrag, der bereits vor ein paar Wochen unterschrieben und schon von der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes abgesegnet wurde, half mir bei den Gesprächen mit den verschiedenen Behörden", verrät Strobel unserer Zeitung. "Sie sagten, es sei vernünftig, es zu machen." Wie Strobel weiter versichert, sei die Stadt – wie schon vor dem Nein Schonachs und Schönwalds zur Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ansiedlung eines Vollsortimenters auf dem Bühler-Areal – aus freien Stücken dazu bereit, den Differenzbetrag bei der Miete zu übernehmen, den die Edeka dem Eigentümer des Schonacher Marktgebäudes nach Ablauf des bis 2016 gültigen Vertrags nicht mehr bezahlen wolle. Dabei handle es sich um rund 33 500 Euro jährlich, bis zum Jahr 2021 um insgesamt etwa 167 500 Euro.
Man werde den Vorschlag nun erneut unterbreiten, "diesmal allerdings ohne Vertragsbeteiligung der Gemeinde Schonach", sagt Strobel und weist ausdrücklich darauf hin, dass "der Vertrag nur wirksam wird, wenn der Triberger Edeka-Markt kommt, das heißt die Baugenehmigung erteilt wird."
Auf die Frage, woher das Geld kommt, antwortet der Bürgermeister knapp: "Von der Stadt". Und er betont einmal mehr: "Die weit überwiegende Mehrheit der Bürger will einen Vollsortimenter an dieser Stelle. Auch seitens des Gemeinderats gibt es nur einhellige Unterstützung dafür."