Weil die Lage in Tripolis und Bengasi zu unsicher war, starteten die etwa 170 Abgeordneten der neuen libyschen Regierung in der Stadt Toobruk im Osten des Landes mit der Arbeit. Los ging es mit der Vereidigung.
Weil die Lage in Tripolis und Bengasi zu unsicher war, starteten die etwa 170 Abgeordneten der neuen libyschen Regierung in der Stadt Toobruk im Osten des Landes mit der Arbeit. Los ging es mit der Vereidigung.
Tobruk - Inmitten heftiger Kämpfe verfeindeter Milizen hat in Libyen ein neu gewähltes Parlament die Arbeit aufgenommen. Etwa 170 Abgeordnete kamen am Montag in der Stadt Tobruk im Osten des Landes zur Vereidigungszeremonie zusammen, wie libysche Medien berichteten. Dorthin war die Sitzung wegen der unsicheren Lage in Tripolis und Bengasi verlegt worden.
Die wichtigste Aufgabe der Abgeordneten wird es sein, das Krisenland wieder auf den demokratischen Weg zu bringen: Eine Verfassung muss geschrieben und Übergangsinstitutionen - wie die Regierung - müssen durch reguläre ersetzt werden. Das vorige Parlament war daran gescheitert und unzählige Male von bewaffneten Gruppen gestürmt worden.
"Werden der Welt beweisen, dass Libyen kein gescheiterter Staat ist"
Zu Beginn der Sitzung zeigten sich die Abgeordneten optimistisch. „Wir werden der Welt beweisen, dass Libyen kein gescheiterter Staat ist“, sagte der Parlamentarier Abu Bakr Baira zu Beginn der zum Teil im Fernsehen übertragenen Sitzung. Libyens Parlament hat eigentlich 200 Sitze. Wegen der Unsicherheit war bei der Abstimmung im Juni in einigen Wahlbezirken - beispielsweise in Derna - jedoch nicht gewählt worden. Somit haben laut Zeitung „Al-Wasat“ bislang nur 188 Abgeordnete ein Mandat erhalten.
Da bei der Wahl zudem nur unabhängige Kandidaten und keine Parteilisten erlaubt waren, wird sich erst nach der Bildung von Fraktionen genau zeigen, welche politische Strömung wie stark vertreten ist. Diese Regelung sollte Auseinandersetzungen während der Abstimmung vermindern.
In Libyen kommt es immer wieder zu Kämpfen rivalisierender Milizen. Dabei handelt es sich um ehemalige Revolutionsbrigaden, die sich nach dem Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi vor drei Jahren geweigert haben, ihre Waffen abzugeben. Die meisten Botschaften haben ihr ausländisches Personal aus dem Krisenland abgezogen. Es ist erst das zweite Parlament in Libyens Geschichte, das nun gesetzgeberisch tätig wird.