Politik: Thorsten Frei (CDU) besucht Furtwangen / Gespräche mit Fraktionssprechern und Verwaltung
Bei seinem Besuch in Furtwangen äußerte sich der Bundestagsabeordnete Thorsten Frei zur Komplettsanierung des OHG sowie die Sicherung der Wirtschaftsleistung und Projekten der interkommunalen Zusammenarbeit.
Furtwangen. Thorsten Frei besucht wieder einmal die Städte und Gemeinden in seinem Wahlkreis. Eigentlich hätte er sich gewünscht, diese Besuche jährlich durchzuführen, was ihm auf Dauer nicht geglückt sei, gibt er zu. Nun führte ihn im Wahljahr sein Weg nach Furtwangen, wo ihn Bürgermeister Josef Herdner, die beiden Fraktionssprecher Thomas Riesle (CDU) und Ulrich Mescheder (UL) sowie von der Rathausbelegschaft Francesca Hermann (Stadtmarketing), Kämmerer Franz Kleiser und Hauptamtsleiter Marcel Schneider im Bürgersaal empfingen.
Hauptanliegen ist die Komplettsanierung des Otto-Hahn-Gymnasiums
Zur Einstimmung präsentierte der Bürgermeister ein kleines Video über sein derzeitiges Hauptanliegen – die Komplettsanierung des Otto-Hahn-Gymnasiums (OHG), Kostenpunkt rund 20 Millionen Euro. "Wir mussten den Gürtel schon enger schnallen", betonte Herdner dazu.
Im Video kamen neben Schulleiter Andreas Goldschmidt auch Schülersprecherin Luisa Neininger und Elternvertreterin Silvia Zirlewagen zu Wort, dazu auch der Projektleiter Gerhard Ziegler, der schon Bauleiter beim Bau des Klinikums gewesen sei und der eigentlich pensioniert sei. Wärme solle eine Schule ausstrahlen und eine gute Ausstattung besitzen so der Tenor.
Eng gestrickt und ehrgeizig sei der Zeitplan. Doch – "Bildung ist in Furtwangen ein sehr ernstes, zentrales Thema", merkte der Bürgermeister an. Es gebe in Deutschland kaum Städte in vergleichbarer Größe, in denen alle Schularten vorhanden seien und die dazu noch eine Hochschule hätten. Neben dem OHG hätten auch andere Schulen in Furtwangen Sanierungsbedarf.
Finanzbedarf bestehe aber auch im Bereich Stadtsanierung, wo man auf dem Koepfer-Areal neben einem Parkhaus auf neue Gebäude für die Hochschule hoffe – daneben habe man viele andere Dinge angehen können durch die städtebauliche Förderung: Das Mehrgenerationenhaus beispielsweise. Nun hoffe er auf eine Sanierung der alten Post, die in einer tollen Ecke stehe, in der auch das Sammlungsgebäude der Siedle-Stiftung entstehen soll, was der Museumslandschaft gut täte.
Daneben sehe er auch den Sanierungsstau am Rettungszentrum und an Sporthallen oder gar am Rathaus, aber vor allem Letzteres müsse wohl nach seiner Ägide angegangen werden.
Nach wie vor wichtig sehe er viele Projekte der interkommunalen Zusammenarbeit: Das Gewerbegebiet, das die Stadt mit Gütenbach betreibe, die interkommunalen Wasserprojekte mit Schonach und Schönwald, künftig wohl auch mit Vöhrenbach – und vielleicht sogar mit Neustadt.
Tourismus, Busnetz und Radwege sind ebenso Thema wie Breitband
Nach wie vor problematisch sieht er den Tourismus, vor allem im Zusammenhang nun mit der HTG, in deren Kernbereich die Inzidenzwerte sehr gering seien. Zu diesem Thema gehöre auch die Ausweitung der Busnetze in Richtung Titisee-Neustadt und Hinterzarten. Ebenso trieben ihn das Radwegenetz um - was derzeit mit dem Regierungspräsidium (RP) schwierig sei wegen personeller Engpässe im RP.
Enorm förderlich sei der Paragraf 13b Baugesetz geworden, der die Ausweisung kleinere Baugebiete deutlich vereinfache.In Sachen Kleinkindbetreuung seien die Kosten gigantisch gestiegen. Beim Breitband rolle man derzeit das (europäische) Feld von hinten auf, aber mit enormem Tempo. Hier helfe die Bundesförderung vor allem auch kleineren, finanzschwachen Gemeinden. Das Städtesanierungsprogramm des Landes sei super, auch der Bund steuere dazu viel Geld bei. "Jeder Euro aus öffentlicher Hand zieht viele private Maßnahmen nach sich", betonte Frei.
Der Zustand des Rathauses sei nicht nur Visitenkarte, sondern auch wichtig für die Mitarbeitenden. Leuchttürme seien die interkommunalen Projekte.
Zukunft sei nur in Forschung und Entwicklung zu gewinnen
Der Paragraf 13b sei massiv umstritten, auch bei Landwirten und Umweltschützern – auch wenn Thomas Riesle ihn als wichtig für junge Familien bezeichnete. Dieser mahnte an, dass sich Deutschland von immer mehr Kernkompetenzen verabschiede – was dazu führe, dass Betriebe Kurzarbeit anmelden müssten, obwohl sie volle Auftragsbücher hätten.
Ulrich Mescheder befand, dass dies auch mit Innovationen zu tun habe. Er plädiere dafür, dass die Bundesförderung für Forschung bleiben solle – die HFU forsche beispielsweise auch gemeinsam mit Firmen. Ihm fehle in mancher Hinsicht Kontinuität. Hier gab ihm Frei recht – Zukunft könne man nur in Forschung und Entwicklung gewinnen. In Sachen Förderung sei Baden-Württemberg spitze, hier würden die Gelder nicht nur an große Unis fließen. Und – auch zu Riesle gewandt, sah er das Thema "Redundanzen" im eigenen Land als vorrangig an, da die derzeitige Krise genau dies beweise. "Aber Redundanzen kosten viel Geld", schloss er. Im Anschluss schaute er sich gemeinsam mit weiteren Gästen die Baustelle OHG an, wo er sich von Bauleiter Gerhard Ziegler über den Fortschritt zeigen ließ.
