Im technischen Ausschuss stand das Projekt Kita Neige 2 auf der Tagesordnung. Bis der Planungsbeschluss letztlich durchging, kam es zu einer regen Diskussion.
Die Stadt plant schon seit Längerem auf der Neige eine weitere Kita (Kita Neige 2) zu errichten. Doch die Planungen sind jüngst ins Stocken geraten. Eigentlich sollte der Planungsbeschluss noch im Jahr 2023 durchgehen.
Nun wurde im Technischen Ausschuss – nach langer Diskussion – der Planungsbeschluss durchgewunken. Zuvor war es vor allem Gemeinderat Markus Wochner (Freie Wähler), der in Teilen nicht zufrieden war mit den Ausführungen der Verwaltung um Hochbauamtsleiter Frieder Theurer.
Form der Ausschreibung kritisiert
„Ich will niemanden nerven, aber es sind noch ein paar Punkte offen, die ich ansprechen möchte“, sagte Wochner in der Ausschusssitzung. Kritikpunkte, die er in Richtung Verwaltung ansprach, waren unter anderem die Form der Ausschreibung oder der Verzicht auf Parkplätze für das Personal.
Besonders aber ging es Wochner um den Standort, der für die Kita Neige 2 vorgesehen ist. „Diese ist nicht sinnvoll und nachhaltig.“ Er verwies auf die Konzentration mehrerer Kitas in diesem Bereich und warnte vor Verkehrschaos durch zahlreiche Elterntaxis.
Rückhalt bekam Wochner im Verlauf der Debatte von SPD-Rat Georg Seeg, der ebenfalls seine Sorge vor einem wachsenden Verkehrsaufkommen äußerte. Außerdem bemängelte er eine falsche Verteilung der Kitas in Balingen. Der westliche Teil der Eyach finde hier zu wenig Beachtung und sei vernachlässigt worden, sagte Seeg. „Mit dieser Planung fördern wir den Elterntourismus.“
Klaus Hahn: kann Debatte nicht ganz nachvollziehen
Theurer bekräftigte, dass bei der Planung alles rechtmäßig erfolgt sei. Auf die Frage, wieso man nicht auf die GU-Ausschreibung (Ausschreibungen für Generalunternehmerleistungen) zurückgegriffen habe, antwortete Theurer: „Auf diese Art Ausschreibung soll man generell verzichten.“ Grund sind demnach „viele Subunternehmer aus aller Herren Länder“, die man sich damit ins Boot holt. „Und wir wollen ja auf regionale Handwerker setzen.“
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Klaus Hahn konnte die lange und fachlich teils sehr tief gehende Debatte nicht ganz nachvollziehen. „Wir brauchen dringend Kita-Plätze. Ich vertraue da der Stadtverwaltung, dass sie hier schnell Plätze schafft.“
Abel drückt aufs Tempo
OB Dirk Abel drückte in Sachen Kitaplätze dann auch noch mal aufs Tempo. Mit dem Verweis, dass es den perfekten Standort nicht gebe, erklärte er sich zwar bereit, die Standortfrage zu diskutieren, „aber das dauert und kostet Zeit“. Und Harry Jenter vom Amt für Familie, Bildung und Vereine bekräftigte: Mit der Neige 2 hätte man in kurzer Zeit Bedarf an Kita-Plätzen abgedeckt.
Letztlich entschied sich dann doch eine Mehrheit dafür, den Tagesordnungspunkt: Planungsbeschluss und Auftragserweiterung Fachplaner in Sachen Neige 2 durchzuwinken – bei mehreren Enthaltungen und einer Gegenstimme.