Kommunales: Straubenhardter Gemeinderat spricht sich mehrheitlich für einen Neubau in Schwann aus
Am vergangenen Mittwochabend hat der Straubenhardter Gemeinderat die Voraussetzungen für den Neubau eines Ärztehauses in Schwann geschaffen. Trotzdem zeigten sich einige der Räte vom Verfahren der Verwaltung überrumpelt.
Straubenhardt-Conweiler. Das Interesse der zahlreichen Besucher der Sitzung des Straubenhardter Gemeinderats am vergangenen Mittwoch galt überwiegend dem projektierten Ärztehaus an der Hauptstraße im Ortsteil Schwann. Das Grundstück liegt im Bereich des Sanierungsgebiets "Ortsmitte Schwann". Um die planerischen Voraussetzungen zu schaffen, sollte der vorhabenbezogene Bebauungsplan "Ärztehaus" aufgestellt werden.
Bei einer Enthaltung billigte das Gremium den Planungsentwurf und beschloss die Aufstellung des Bebauungsplans. Architekt Andreas Horntrich stellte das Konzept vor. Entstehen soll ein zweigeschossiges Gebäude mit insgesamt drei Arztpraxen im ersten und zweiten Obergeschoss. Im Erdgeschoss sollen Sparkasse und Verkaufsräume untergebracht werden. Im rückwärtigen Teil des Grundstücks sollen die Parkflächen Platz finden.
Unter den Räten sorgt das Verfahren für Verstimmungen
Dennoch gab es allerhand Kritik am Verfahren, denn die Räte sahen sich vor die Wahl gestellt, dem Entwurf entweder sofort zuzustimmen oder künftig keine Ärzte mehr am Ort zu haben. Bürgermeister Helge Viehweg betonte, man müsse mit Abwanderung der Ärzte rechnen, sofern kein adäquater Ersatz für die bisherigen Praxisräume geschaffen würde. Änderungen am vorgelegten Entwurf seien wegen Zeitdrucks nicht möglich. Das Infrastrukturprojekt halte Sparkasse und Ärzte am Ort.
Gemeinderat Jörg Gube (CDU) fühlte sich überrumpelt und wetterte, "das Verfahren missfällt mir aufs Äußerste". Der Entwurf Horntrichs gefalle ihm jedoch. Armin Wiedmann (FW) schloss sich seinem Vorredner an, und verwies zudem auf Risiken bei der Zufahrt zum Ärztehaus über die Bushaltestelle. Gemeinderätin Erna Grafmüller (Grüne) stellte fest, "wir brauchen ein Ärztehaus. Ein Investor ist schon abgesprungen, deshalb herrscht jetzt dieser Zeitdruck". Die Diskussion über die Parkplätze zeige, dass es viel mehr Anstrengung bedürfe, den Individualverkehr zu reduzieren.
Jochen Fauth (SPD) bekräftigt, es gebe immer Alternativen, aber gemeinsames Ziel sei, eine verlässliche Ärzteversorgung in Straubenhardt zu gewährleisten. Mathias Greb (FW) meinte, das Ärztehaus wiege schwerer auf der Habenseite, deshalb sei die Fraktion auch zu Kompromissen bereit. Auf Grebs Nachfrage nach der Zeitschiene, sagte Horntrich, seine Planung besitze Bauantragsreife. Ziel sei es, mit dem Bau im kommenden Frühjahr zu beginnen.
Integrationsmanager stellt die aktuelle Flüchtlings-Situation dar
Anschließend stellte Integrationsmanager Bernd Melaschuk vom Internationalen Bund, der rund 150 Geflüchtete in den Gemeinden Straubenhardt und Engelsbrand betreut, die aktuelle Flüchtlingssituation vor. In der Unterkunft "Daimlerstraße" in Conweiler, wohnten derzeit 55 vorläufig Untergebrachte, die zu 90 Prozent aus Schwarzafrika geflüchtet seien. In verschiedenen Straubenhardter Ortsteilen lebten insgesamt 81 Geflüchtete in Anschlussunterbringung. Darunter 35 Männer, 19 Frauen und 27 Kinder. 30 Prozent der Männer seien in festen Beschäftigungsverhältnissen, berichtete Melaschuk. Die Frauen würden größtenteils nicht arbeiten.
Sprachliche Integration sei bei den Kindern und Jugendlichen kein Problem, Ältere sprächen sehr wenig Deutsch. Viele seien zudem Analphabeten. Sprache sei jedoch Voraussetzung für Ausbildung und Beschäftigung. Aber es gebe zu wenige Sprachkurse. Bei seiner Arbeit setze Melaschuk vor allem auf Hausbesuche vor Ort. Er leiste Hilfe bei Behördengängen und der Bearbeitung von Anträgen. Es gebe eine religionsübergreifende Integrationsarbeit und Wertevermittlung auf breiter Front sowie Problemlösungen, wenn es zu Streitigkeiten unter Geflüchteten kommt. "Ohne die Hilfe der Ehrenamtlichen wäre meine Arbeit ein ganzes Stück schwerer", war sich Melaschuk sicher.
Das Sanierungsgebiet "Ortsmitte Schwann" wurde um die Grundstücke der beiden Rathäuser in Conweiler und Feldrennach erweitert. Diese liegen zwar nicht im Sanierungsgebiet, können aber als Gemeindebedarfseinrichtungen angesehen werden, die dem Sanierungsgebiet dienen. Von den 1,5 Millionen Euro, die für Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung standen, sind noch 350 000 Euro verfügbar. Eine Aufstockung des Förderrahmens sei möglich, dafür müsse aber ein Gemeindeentwicklungskonzept erstellt werden, erläuterte Desiree Matheis vom Stadtplanungsbüro.
