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Straubenhardt "Große Sparpotenziale sehe ich nicht"

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Jörg Gube, CDU-Fraktionsvorsitzender im Straubenhardter Gemeinderat, im Enztäler-Liegestuhl. Foto: Jänsch Foto: Schwarzwälder Bote

Straubenhardt. Fünf Fragen beantworten die Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktionen im Sommerinterview des Schwarzwälder Boten. Heute: Jörg Gube, Fraktionsvorsitzender der CDU im Straubenhardter Gemeinderat.

Woran, glauben Sie, kann die Gemeinde Straubenhardt aufgrund der möglichen finanziellen Einbußen durch die Corona-Pandemie sparen?

Große Sparpotenziale sehe ich nicht. Traditionell wird der Straubenhardter Haushalt im Sinne der sparsamen Mittelverwendung aufgestellt und das zahlt sich in solchen Krisenfällen aus. Einzig die eine oder andere noch nicht begonnene Investition könnte gegebenenfalls um ein, zwei Jahre verschoben werden, aber auch nur, wenn es überhaupt nicht anders geht. Laufende Projekte wie zum Beispiel das Feuerwehrhaus müssen zweifelsfrei ohne Verzögerung fertig gestellt werden. Meine feste Überzeugung ist, dass gerade in Krisenzeiten die öffentliche Hand investieren muss, um die Wirtschaft zu stützen. Und wenn man sich den vor Corona-Zeiten total überhitzten Markt im Baubereich anschaut, zeigen sich erste Preisrückgänge.

Und andersherum gefragt: Welche Projekte oder Maßnahmen dürfen aus Ihrer Sicht auch in schlechten Haushaltsjahren keineswegs vernachlässigt werden?

Es steht für mich außer Frage, dass auch in Krisenzeiten Schulen und Kindergärten die Letzten sein werden, bei denen Einsparungen gemacht werden. Straubenhardt ist als Schulträger bekannt für überdurchschnittliche Ausstattung der Schulen und eine sehr gute Kindergartenversorgung. Gleiches gilt auch für die Sozialstation mit Tagespflege. Darüber hinaus wollen wir uns dafür einsetzen, dass gerade in der Corona-Krise unseren Vereinen in Straubenhardt eine finanzielle Hilfe zukommt. Einen ersten Beschluss zur Reduzierung der Hallengebühren haben wir in der letzten Sitzung schon gefasst. Das wird aber sicher nicht das Ende der Unterstützung sein. Wir sind uns der Bedeutung der Vereine und der derzeitigen finanziellen Nöte bewusst. Allerdings möchte ich auch kein Gießkannenprinzip und spreche mich eher für eine gezielte Förderung in wirklichen Notlagen aus. Wünschenswert ist natürlich auch, dass wir unseren Infrastrukturausbau und Erhalt wie geplant weiterführen können. Vordringlich ist hier der Ausbau des digitalen Netzes.

Wie viele ihrer Wahlversprechen konnte Ihre Fraktion im ersten Amtsjahr bereits umsetzen?

Ein Jahr ist in der Kommunalpolitik ein Wimpernschlag. Daran muss sich das eine oder andere neue Fraktionsmitglied noch gewöhnen und leider auch so mancher Wähler. Die Zusammenhänge und Zuständigkeiten sind an vielen Stellen so komplex, dass praktisch in einem Jahr kaum merklich was zu verändern ist. Dennoch ist in vielen Dingen Bewegung drin, die wir in unserem Wahlkampf thematisiert haben. Besonders freue ich mich gerade darüber, dass das Thema der Stadtbahn – welches ich erstmals 1995 in unser Wahlprogramm gebracht hatte – aktuell sowohl im Landkreis Karlsruhe als auch im Enzkreis nun auch wieder wohlwollend diskutiert wird.

In Pforzheim geht das Zaudern und Zögern fast traditionell weiter. Und dennoch glaube ich fest daran, dass die Chancen auf eine Fortführung der Stadtbahn aus Richtung Ittersbach noch nie so groß waren wie jetzt, zumal das Land gerade den Ausbau solcher Strecken fördert. An dieser Stelle möchte ich auch den vor kurzem verstorbenen ehemaligen Chef der AVG Dr. Ludwig erwähnen, den wir immer wieder beratend und als Fürsprecher mit ins Boot geholt hatten. Seine Begeisterung für dieses Projekt war mitreißend. An diesen nun schon 25 Jahren Engagement für eine Sache erkennen Sie, in welchen Zeiträumen manche Projekte laufen. Aber auch, welch dicke Bretter gebohrt werden müssen und längst nicht zu Ende gebohrt sind.

Doch zurück zu den vermeintlich kleineren Dingen. Seit fast zehn Jahren fordern wir die Fortschreibung unseres Flächennutzungsplans und nun liegt uns endlich der erste Entwurf vor. Ich bin sehr dafür, dass wir diesen zunächst sorgfältig im Gremium beraten und dann Ende des Jahres in die Bürgerbeteiligung und weitere Beratungen gehen. Auch beim Breitbandausbau geht es insofern voran, als dass die Förderzusagen von Bund und Land in Höhe von 20 Millionen Euro für Straubenhardt da sind und mittlerweile auch die Verträge mit einem Netzbetreiber unter Dach und Fach sind. Ich bin gespannt, ob dieses Jahr noch die ersten Gräben gezogen werden oder ob das Coronavirus auch hier schon drinsteckt.

Bei einem weiteren mittelfristigen Projekt der Bebauung der Mostklinge mit einem neuen Straubenhardt-Zentrum mit gemeinsamem Rathaus und anderem sind die ersten Gedankenspiele nun im Gange. Und ich hoffe doch sehr, dass wir zu unserem 50-jährigen Jubiläum von Straubenhardt 2023 eine trag- und vor allem zukunftsfähige Konzeption für unser Filetstück auf dem Tisch liegen haben, die dann in die Realisierung gebracht werden kann. Drei Jahre hierfür sind schon ein strammer Zeitplan, auch wenn das zunächst viel klingt, ist es auch dort – bis alle Beteiligten gehört sind und alles bedacht wurde – kein großer Zeitraum, aber wenn alle Beteiligten konsequent mitmachen, machbar.

Kleinere und erfreuliche Dinge wie die von uns immer wieder geforderte und sehr gut angenommene Streuobstpflanzaktion im Herbst vergangenen Jahres und die Sanierung und Neuausrüstung der Kelter in Ottenhausen sind bereits erledigt. Die Wiedereröffnung des alten Kindergartens in Feldrennach und damit die Sicherung der ausreichenden Anzahl der Kindergartenplätze steht in den nächsten Tagen bevor. Ebenso freuen wir uns, dass mit Bezugsfertigstellung der Hoffnungshäuser dieser Tage ein erstes Modell integrativen Wohnens in Straubenhardt seinen Platz gefunden hat. Dennoch kann dies erst der Anfang sein und wir werden uns mit weiteren Projekten für preisgünstigen Wohnraum noch befassen müssen. Da wird es vielleicht auch noch Möglichkeiten im Rahmen der Ortskernsanierung in Schwann geben. Erfreulich ist dort, wie die ersten Investitionen der Anwohner nun sichtbar werden und das Ortsbild sich stufenweise verbessert.

Welche Projekte werden im kommenden Halbjahr noch wichtig?

In erster Linie wird es nach der Sommerpause tatsächlich dann ans "Eingemachte" gehen – und das im wahrsten Sinne, wenn wir in die Haushaltsberatungen einsteigen und schauen müssen, wie wir die ziemlich stark eingebrochene Einnahmeseite mit fehlenden Beträgen aus Einkommen- und Gewerbesteuer so in Griff bekommen, dass der sicher erforderliche Griff in die Rücklagen in der Weise erfolgt, dass nicht alle Flexibilität für die Zukunft genommen wird. Ich bin da sehr zuversichtlich, dass uns dies gelingt. Eins war schon immer sicher, und das ist die nächste Krise – insofern nichts Neues. Wie immer in solchen Fällen werden diese Beratungen dann besonders intensiv werden. Ich gehe davon aus, dass in den nächsten Wochen auch die Ergebnisse des Lärmaktionsplanes auf dem Tisch liegen und zu mancher Diskussion führen werden. Hier das richtige Maß zwischen berechtigtem Ruhebedürfnis der Anwohner und dem Durchgangsverkehr zu finden, wird schwierig. Für uns sind bauliche Maßnahmen die beste Variante.

Auch die zuvor erwähnte Flächennutzungsplanung und die Ortsmitte werden uns genug Diskussionsstoff liefern, sodass ich keine Befürchtung habe, dass wir zu kurze oder gar langweilige Sitzungen haben werden. Gespannt bin ich auch auf die nächsten Schritte, die wir als C2C-Modellgemeinde in Angriff nehmen werden.

Trotz Corona in den Urlaub? Wohin geht oder ging es in diesem Jahr bei Ihnen?

Die Urlaubsplanung habe ich für dieses Jahr ziemlich ad acta gelegt, was mir auch nicht schwer fällt, war ich doch in den vergangenen Jahren sehr viel auf allen Kontinenten bis auf die Antarktis unterwegs – in manchem Jahr gar auf allen in einem Jahr. Insofern mal ein oder gar zwei Jahre ohne Fernreise oder größeren Urlaub – kein Problem. Langeweile kenne ich nicht. Ich seh das entspannt, weiß ich doch gerade deshalb wie schön es hier ist. Vielleicht mach ich kurzfristig mal noch den ein oder anderen kleineren Städte- oder Wandertrip, mal sehn, was das Jahr noch bringt.   Die Fragen stellte Christoph Jänsch

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