Hauptsatzung: Gremium will keine Videokonferenzen als Regel
Straßberg. Auch künftig werden Straßberger Gemeinderatssitzungen als Präsenzveranstaltungen und nicht als Videokonferenzen über die Bühne gehen – der Gemeinderat hat dem Wunsch aus seinen eigenen Reihen, zumindest die Möglichkeit in der Hauptsatzung der Gemeinde zu berücksichtigen, eine klare Absage erteilt.
Wie Bürgermeister Markus Zeiser darlegte, ist es mittlerweile rein rechtlich möglich, den Gemeinderat tagen und beschließen zu lassen, ohne dass seine Mitglieder persönlich im Sitzungssaal anwesend sein müssen – der Fall ist in Paragraf 37a der Gemeindeordnung berücksichtigt. Das Coronavirus hatte den Weg dafür geebnet – dass ein Lockdown die Gemeinderatsarbeit im ganzen Land über Wochen lahmlegen konnte, war am Ende kein Zustand gewesen. In Straßberg hatte man, nachdem die auf den 29. April terminierte Sitzung ausgefallen war, in Abstimmung mit der Rechtsaufsichtsbehörde Anträge für dringend notwendige Beschlüsse per E-Mail an die Gemeinderäte übermittelt, für welche ihnen je nach Dringlichkeit Zeit für Rückfragen eingeräumt wurde. Im Bedarfsfall kam es auch vor, dass Bürgermeister Zeiser eine Eilverfügung erließ und die Öffentlichkeit im Mitteilungsblatt informierte; sechs Beschlüsse wurden auf diesem Weg gefasst. Aus den Reihen des Gemeinderats kam darauf die Anregung, anstatt der umständlichen Entscheidungsfindung via E-Mail Videokonferenzen anzuberaumen – sie fand allerdings kein sonderlich positives Echo: Angesichts der erforderlichen Vorgaben glaube er nicht, dass Straßberg dafür in Frage komme, erklärte der Bürgermeister; die technischen Voraussetzungen lägen derzeit einfach nicht vor. Wenn aber die Möglichkeit nicht bestehe, dann, so Zeiser, sei aus Sicht der Verwaltung auch keine Hauptsatzungsänderung erforderlich.
Gemeinderat Hubert Buck sah das anders – er hätte zumindest gern die juristischen Voraussetzungen für Videokonferenzen, wenn schon die technischen nicht bestünden. Doch seine Kollegen mochten ihm den Gefallen nicht tun: Mit großer Mehrheit – es gab nur eine Gegenstimme und eine Enthaltung – beschlossen sie, vorerst alles beim Alten zu belassen.
