Das Grundstück im Heimgartenweg in der Stadtmitte, das zum Verkauf steht, ist ein Filetstück. Weil es sich im Sanierungsgebiet Rathaus/Bahnhof befindet, hat die Stadt ein Vorkaufsrecht, von dem sie aber nicht Gebrauch machen wird. Nun kauft die Türkisch Islamische Gemeinde.
Das Gebäude Heimgartenweg 16 im Schömberger Stadtkern wurde inklusive der dazugehörigen Gartengrundstücke zum Jahresbeginn verkauft. Käuferin ist die Ditib Türkisch Islamische Gemeinde zu Schömberg. Die unbebaute Grundstücksfläche soll als Parkflächen für die benachbarte Fetih Moschee genutzt werden, denn daran habe es in der Vergangenheit vor allem bei Veranstaltungen gemangelt. Darüber hinaus beabsichtigt die Türkisch Islamsiche Gemeinde das Gebäude zu sanieren, um die Räume dann möglicherweise Asylsuchenden zur Verfügung zu stellen.
Wohnraum für Geflüchtete
Weil sich die Grundstücke und das Gebäude im Bereich „Dörfle“ des Sanierungsgebiets „Rathaus/Bahnhofsbereich“ befindet, steht der Stadt aus der Stadtsanierung ein Vorkaufsrecht an den Grundstücken zu. Ob die Stadt dieses wahrnimmt, war am Mittwochabend Gegenstand in der Gemeinderatssitzung. Julia Fischer vom Bauamt erläuterte die Bedingungen. Sie erklärte, dass Gespräche zwischen Verwaltung und Vertretern der Türkisch Islamischen Gemeinde stattgefunden haben, um die gegenseitigen Interessen an den Grundstücken zu Besprechen. In einer anschließenden Stellungnahme erklärten die Vorstandsmitglieder, dass die Parkflächen der Gemeinde zu bestimmten Anlässen wie Weihnachtsmarkt, Stadtfest und Fasnet zur Verfügung gestellt werden können. Darüber hinaus beabsichtigt die Türkisch Islamische Gemeinde, die Grundstücke auch ganzjährig der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, jedoch nicht für Dauerparker. Daher werde es Privatparkplätze geben und Flächen, die auf 90 Minuten limitiert sind. Bei bestimmten Anlässen werde man allerdings auch den Parkplatz absperren.
Die Haushaltssituation spricht dagegen
Zwar könnte man sich seitens der Stadtverwaltung vorstellen, auf den Grundstücken dauerhaft Parkplätze anzulegen und das Gebäude zu Wohnzwecken zu ertüchtigen, doch mit Blick auf die Haushaltssituation lautete die Empfehlung, vom Vorkaufsrecht abzusehen. „Zumal die Parkplätze unter bestimmten Bedingungen ja zur Verfügung stehen und das in unserem Sinne ist“, erklärte Fischer.
Gemeinderat Frank Polich sprach sich für das Vorkaufsrecht aus: „Die exponierte Lage und die Gegebenheiten sprechen dafür“, begründete er. Heiko Gerstenberger pflichtete ihm bei, doch merkte an, dass der Käufer auf privater Basis ja im Sinne der Stadt handle und ein Erwerb eben auch Gelder binden würde. Das sah auch der größte Teil des Gremiums so: Mehrheitlich lehnte es ab, das Vorkaufsrecht auszuüben und ebnete damit den Weg für die Pläne der Türkisch Islamischen Gemeinde.