Stuttgart verabschiedet Etat 2012/2013. Die meisten Investitionen fließen in Schulen und Kindergärten.
Stuttgart - Die Landeshauptstadt muss in den nächsten beiden Jahren insgesamt 288 Millionen Euro neue Kredite aufnehmen, um ihr ehrgeiziges Investitionsprogramm umsetzen zu können.
Der Stuttgarter Gemeinderat hat am Freitag für den Doppelhaushalt 2012/2013 Investitionen in Höhe von rund 550 Millionen Euro beschlossen. Das Geld fließt überwiegend in die Sanierung und Erweiterung von Schulen und in die Kinderbetreuung. Der Sanierungsstau, so die Meinung aller Fraktionen, könne nicht weiter toleriert werden, weil die Bausubstanz mehr und mehr leide. Noch länger zu warten käme die Stadt am Ende noch teurer.
Zehn neue Ganztagsschulen
Bis Ende 2013 sollen in Stuttgart zehn neue Ganztagsschulen eingerichtet werden, bis 2020 soll jede Grundschule, die das will, ein Ganztagsangebot aufbauen können. An 54 Grundschulen wird es zunächst eine Betreuung bis 17 Uhr geben. Viel Geld soll auch in die Kleinkindbetreuung fließen. Bis 2015 sollen 3680 weitere Plätze entstehen, 2012 und 2013 sind zunächst 71 Millionen Euro für den Bau und Betrieb neuer Kindertagesstätten vorgesehen.
Gefördert werden sollen weiter zahlreiche Vorhaben wie zum Beispiel das neue Stadtmuseum mit 31 Millionen, die Skaterhalle in Bad Cannstatt oder die Alte Kelter in Wangen. Der Kulturetat wird pauschal um 400.000 Euro erhöht, auch Einzelprojekte erhalten Zuschüsse.
„Wir haben zu keiner Stunde um Einsparungen gerungen, es ging immer um ein Mehr“, warnte Finanzbürgermeister Michael Föll (CDU) vor einer noch höheren Neuverschuldung. Der Haushalt mit einem Volumen von jährlich 4,6 Milliarden Euro gründe darauf, dass die Wirtschaft nicht einbreche.