Beratung: Kämmerer Stephan Fix geht auf einzelne Posten ein
St. Georgen. Im Rahmen der Einbringung und ersten Beratung des Haushaltsplans 2019 ging Kämmerer Stephan Fix auf die allgemeine Situation sowie verschiedene Posten ein. Zu Beginn erwähnte er, dass auch Bürgermeister Michael Rieger seine Anregungen "wie gewohnt mit viel Herzblut" eingebracht habe.
Fix betonte ähnlich wie Bürgermeister-Stellvertreter Joachim Kleiner, dass die Stadt derzeit finanziell gut dastehe, unterstrich aber auch, dass sich das schnell ändern könne – und illustrierte dies anhand des vergangenen, jetzigen und kommenden Haushaltsjahres.
Frage der Notwendigkeit
Der Gesamthaushalt der Stadt setzt sich aus Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt zusammen. In ersterem finden sich Posten wie Steuereinnahmen oder zu zahlende Zinsen wieder. Das ordentliche Ergebnis wird derzeit für das Jahr 2019 mit 208 000 Euro veranschlagt. Zum Vergleich: 2017 waren es noch rund 3,1 Millionen Euro, 2018 geht man derzeit von rund 1,5 Millionen aus. "Das ist der erste Punkt, der zum Nachdenken anregen kann", sagte Fix angesichts der Senkung. In den Finanzhaushalt – dieser führt unter anderem die Investition der Gemeinde auf – fließt indes zu wenig aus laufenden Tätigkeiten. "Das würde mich erst mal nichts so beunruhigen, hätte man nicht noch so viel vor", sagte er.
Als dritte Komponente führte Fix die Stadtwerke auf. Der einzige Ertragsbringer sei hier die Wasserversorgung. Das Problem: Der damit zu erzielende Ertrag sei endlich, zudem die Rücklagen aufgebraucht. Das fehlende Eigenkapital stimme zusammen mit den anderen aufgezählten Ergebnissen daher nachdenklich. "Die Frage für die Zukunft ist, was tatsächlich notwendig ist", bilanzierte Fix.
In der folgenden Aufführung wichtiger Posten gab es vereinzelt Nachfragen, etwa zur Erneuerung der Heizungsanlage in der Rupertsbergschule. Diese ist mit 200 000 Euro veranschlagt. Wie Stadtbaumeister Alexander Tröndle erklärte, werde die derzeitige Anlage vom Hausmeister manuell bedient. Zudem bestehe die Gefahr, dass sie im Winter ausfalle. Eine weitere große Investition für die Schulen schlägt sich mit 350 000 Euro nieder: So viel ist derzeit für die Sanierung des Untergeschosses in der Robert-Gerwig-Schule geplant, das von Schimmel befallen ist.
Deckelung vorgeschlagen
Ein relativ kleiner Posten, der allerdings bereits jetzt zu Diskussionen führte, war der Rückbau des Springturms am Klosterweiher. Hansjörg Staiger (SPD) erinnerte daran, was für ein Mehrwert in St. Georgen entstanden war, als dieser in den 60er-Jahren gebaut wurde. "Den sollten wir auf jeden Fall erhalten", betonte er. Doch es gibt gleich mehrere Probleme: Der Turm birgt Sicherheitsrisiken und ist seit Längerem gesperrt, neue Attraktionen gibt es bereits. Zudem müsste er aus haftungsrechtlicher Sicht ein Geländer erhalten.
Als die Innenstadtsanierung zur Sprache kam, schlug Gerhard Jäckle (FW) vor, die Kosten für die Sanierung des Roten Löwen auf 4,5 Millionen Euro zu deckeln. Des Weiteren sollte man eine Prioritätenliste für die Sanierung festlegen. Die Anträge sowie die weitere Diskussion zur Nutzung, so Tröndle, wären sinnvoller, sobald die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie den "Roten Löwen" betreffend vorgestellt würden.
Die Gemeinderatsfraktionen besprechen nun in ihren Sitzungen ihre Anträge, die im Entwurf berücksichtigt werden sollten. Über diese wird in einer weiteren Gemeinderatssitzung gesondert abgestimmt.