Romney hat verpasst, wie seine Partei die Schlappe bei der Gesundheitsreform interpretierte.
Es kann nicht an der Hitzewelle oder den Stromausfällen in Washington gelegen haben, dass Mitt Romney nicht mitbekommen hat, wie seine Partei die bittere Schlappe vor dem Verfassungsgericht bei der Gesundheitsreform interpretierte. Dafür sind die Temperaturen an seinem Feriensitz in New Hampshire zu angenehm. Nachdem sich die Republikaner vom ersten Schock erholt hatten, verwandelte sich der Kampfbegriff “Obama-Care” in “Obama-Tax”. Das Gericht hatte die Strafe bei Nicht-Versicherung technisch als Strafsteuer charakterisiert und aufrecht erhalten.
Offenbar wollte sich der ehemalige Gouverneur aus Massachusetts nicht dem Vorwurf ausgesetzt sehen, eine “Steuer” etabliert zu haben, als er in dem Neu-Englandstaat dasselbe tat, was der Präsident bei ihm für die USA abgeschaut hatte.
Also schickte er seinen langjährigen Vertrauten und Wahlkampfmanager Eric “Etch-A-Sketch” Fehrnstrom am Montag vor die Kameras, um zu verkünden, er sehe in dem “individuellen Mandat” keine Steuer. “Er stimmte mit dem schriftlichen Einwand überein, wie ihn Richter Scalia formuliert hatte, der ganz klar sagt, dass das Mandat keine Steuer ist.”
Romney nennt Obamas Gesundheitsreform eine Steuer
In einer klassischen Romney-Rückwärts-Rolle ist seit Mittwoch alles ganz anders. Aus der Sommerfrische seiner Villa in New Hampshire meldete er sich in einem CBS-Interview zu Wort. Sehr zum Erstaunen der Reporterin erklärte der Kandidat mit dem Image eines notorischen Wendehalses, Obamas Gesundheitsreform sei “eine Steuer”. Präsident Obama habe damit ein Versprechen gebrochen, “für die Mittelklasse keine Steuern zu erhöhen.”
Er stimme in der Tat mit Scalia überein, versuchte sich Romney später aus dem offenkundigen Widerspruch herauszuwinden. “Aber die Mehrheit des Gerichts hat gesagt es ist eine Steuer, und deshalb ist es eine Steuer.”
Und was wird nun aus Mitt’s bis gerade hochgehaltener Aussage, bei dem individuellen Mandat handele es sich “um eine verfassungswidrige Strafe”? Hängt von der Großwetterlage ab. Vielleicht sieht der Kandidat die Dinge morgen wieder genau anders herum. Wenn er einen Vorteil daraus wittert. Die Huffington Post hat die unzähligen “Flip-Flops” in einem beeindruckenden Video dokumentiert.
