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Sichere Herkunftsstaaten Strobl unterstützt Kretschmann-Idee

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Innenminister Thomas Strobl unterstützt die von Ministerpräsident Winfried Kretschmann angeregte Alternative zur Einstufung sicherer Herkunftsstaaten. Foto: dpa

Stuttgart - Er habe selbst einmal einen ähnlichen Mechanismusvorgeschlagen, betont Strobl: „Unterhalb einer bestimmten Anerkennungsquote gilt ein Land automatisch als sicheres Herkunftsland mit kürzeren Verfahren - und zwar am besten europaweit“, sagte Strobl am Montag unter anderem den Zeitungen „Mannheimer Morgen“ und „Heilbronner Stimme“ (Dienstag). „Deshalb bin ich für diesen Vorstoß absolut offen, weiß aber, dass es ein dickes Brett zu bohren ist. Ich bohre gerne mit, aber bis es so einen Automatismus für schnellere Verfahren gibt, arbeiten wir wie bisher mit den sicheren Herkunftsstaaten.“

Automatismus einführen

Kretschmann hatte in der „Welt am Sonntag“ vorgeschlagen, einen Automatismus einzuführen. „Fallen die Anerkennungsquoten für Asylanträge aus einem Staat unter eine bestimmte Schwelle, gelten für diese Staatsbürger generell verkürzte Asylverfahren“, sagte er. „Dann können wir auf das Instrument der so genannten sicheren Herkunftsstaaten verzichten.“ Grün-Schwarz in Baden-Württemberg hatte angekündigt, im Bundesrat für die Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsländer stimmen zu wollen, sofern dem keine verfassungsrechtlichen Hürden entgegenstünden. Das bekräftigte auch Strobl.

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