Seit zehn Jahren schwelt in Bittelbronn ein Konflikt um einen innerörtlichen Reitplatz. Die Fronten haben sich im Laufe dieser Zeit immer mehr verhärtet. Jetzt beschäftigt der Fall sogar den Petitionsausschuss des baden-württembergischen Landtages.
Er tagte am Montag im Bürgerhaus der Stadt Haigerloch und hörte sich nicht nur die Betroffenen an, sondern auch Vertreter von Stadt, Landratsamt Zollernalbkreis , Regierungspräsidium Tübingen und vom Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen.
Da der Petitionsausschuss kein Gericht ist, gab es allerdings keine abschließende Lösung für das Problem. Aber der intensive, vom Landtagsabgeordneten Hans-Peter Hörner (AfD) moderierte Austausch, tat allen gut, Er versöhnte zwar nicht die beiden Streitparteien brachte aber wenigstens alle auf einen Informationsstand – und zeigte vielleicht auch gewisse Alternativen auf.
Das Problem
Worum geht’s eigentlich? Seit Jahren stehen sich Tanja und Volker Müller vom Reit- und Fahrverein „Pferd und Natur“ und ihr Nachbar Theodor Hartweg nahezu unversöhnlich gegenüber. Die Müllers haben nämlich vor Jahren ein früher mit Bäumen, Büschen und Sträuchern bewachsene Grünfläche an der Weildorfer Straße mitten im Ort gekauft und dort einen Reitplatz eingerichtet. Dort bildet der Verein „Pferd und Natur“ Kinder im Reiten aus und bietet therapeutisches Reiten an. Doch das sorgt für mächtig Konfliktstoff.
Der Nachbar
Dieser, mittlerweile 83 Jahre alt, und seine Frau, fühlen sich vom Reitplatz stark eingeschränkt. Die Hartwegs klagen über Lärm, Gestank und Staub die von dem Reitplatz ausgehen und „durch alle Ritzen“ dringen. Er und seine Frau hätten in ihrem Haus keine Lebensqualität mehr und würden deshalb seit mehreren Jahren tagsüber in Balingen wohnen. Noch mehr beklagt Theodor Hartweg die mangelnde Unterstützung durch Behörden. Alle in der Sache gemachten Einwendungen seien erfolglos geblieben und „mein erster Widerspruch ist erst nach vier Jahren beantwortet worden“, deshalb habe er sich an den Petitionsausschuss gewandt.
Die Angeschuldigten
Deren Anwalt Gerhard Russius aus Rottenburg verwies auf die zulässige Nutzung des Geländes als Reitplatz, weil das Dorfgebiet geprägt sei von einer Mischnutzung. Eine Hecke, die extra zum Schutz des Nachbarn angelegt worden sei, habe dieser zurückgestutzt. Er habe den Eindruck, dass der Petent seine geballte Wut über die Genehmigung des Reitplatzes durch das Landratsamt bei jeder sich bietenden Gelegenheit Ausdruck verleihen wolle.
Tanja Müller verwahrte sich gegen die Anschuldigung, dass der Reitplatz ohne Genehmigung gebaut worden sei. Diese sei Ende 2012 erteilt worden so dass man den Reitplatz 2013 einbauen konnte.
Das sagt die Stadt
Hans Martin Schluck, Bauamtsleiter und auch der Bittelbronner Ortschaftsrat waren nie sonderlich begeistert von dem Reitplatz mitten im Ort. Ortschaften, so Schluck, seien heute nicht mehr die klassischen bäuerlichen Dörfer wie früher, sondern eher Bereiche für ländliches Wohnen. Unter diesem Aspekt akzeptiere die Stadt zwar vorhandene landwirtschaftlich geartete Bestände, wolle diese aber nicht unbedingt forcieren.
Das sagt das Landratsamt
„Wir haben keinen landwirtschaftlichen Betrieb genehmigt, sondern einen Reitplatz“, widersprach dieser Auffassung Martin Ridder, Leiter des Bauamtes beim Zollernalbkreis ein wenig. Bittelbronn sei sehr wohl von Landwirtschaft geprägt, denn, so Ridder, „wir haben hier sehr viele Fahrzeuge mit grünen Kennzeichen gesehen.“ „Ob ein Reitplatz an diesem Standort richtig sei, diese Frage stelle sich das Landratsamt nicht. Der Bauamtsleiter: „Wir prüfen nur die Rechtmäßigkeit eines Vorhabens und nicht dessen Zweckmäßigkeit.“
Das sagt das RP Tübingen
Ähnlich sah es auch Manuel Euchner vom Regierungspräsidium Tübingen, das allerdings dem Reitverein strenge Auflagen gemacht hat – nämlich eine nur zweistündige tägliche Nutzung des Platzes, wogegen der Reitverein am Verwaltungsgericht in Sigmaringen allerdings Klage eingereicht hat. Etwas in Zweifel zog er das vom Petenten ins Feld geführte Argument mit der Geruchsbelästigung durch die Pferde. Euchner: „Wenn sie eine Schweinemast in einem Kilometer Entfernung hätten, hätten sie mehr Geruchsbelästigung als hier.“
Das sagt das Ministerium
„Dieses Dilemma ist nicht zu lösen“, urteilte Philipp Walter, Referent für Städtebau, Bauplanungsrecht und Baukultur am Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen. Er sieht die Wurzel des Übels darin, dass der Reitplatz in einem unbeplanten Bereich liegt. Damit Konflikte wie in Bittelbronn gar nicht erst entstehen, riet er Kommunen dazu, Dinge „frühzeitig anzugehen und einen Bebauungsplan aufzustellen.“
Eine Alternative?
Es gab doch einmal
einen Reitplatz neben dem Bittelbronner Sportplatz. Und der lag sogar im Außenbereich. Doch diese von Hans-Peter Hörner ins Spiel gebrachte Alternative, stieß bei Hans-Martin Schluck vom städtischen Bauamt und dem Bittelbronner Ortsvorsteher auf keine Begeisterung.
„Den Platz
haben wir schon lange ad acta gelegt. Da gab es auch schon mit der früheren Reitabteilung im SV Bittelbronn zu viele Probleme“, stellte Gerd Klingler fest. Auch mit dem Sport- und Festbetrieb dort sei das kaum vereinbar. Der Platz sei nie im Bebauungsplan enthalten gewesen und inzwischen zurückgebaut, so Schluck. Für eine Reaktivierung bedarf es aus seiner Sicht eines Bebauungsplanes und naturschutzrechtlichen Ausgleich – da kommen aus seiner Sicht schnell Kosten von 15 000 Euro zusammen. Mit dem Verein müsste man zudem einen öffentlich-rechtlichen Vertrag abschließen.
Roland Trojan,
früher Mitglied in der aufgelösten Reitabteilung, hielt den Reitplatz dagegen für ideal, weil er durch einen etwa acht Meter breiten Pflanzstreifen mit bis zu zehn Meter hohen Büschen vom Sportplatz abgetrennt sei.
Hans-Peter Hörner
will sich den Platz auf jeden Fall mal ansehen. „Das Zusammenleben von Menschen erfordert eben Kompromisse“, wollte er diese Lösung nicht vorschnell vom Tisch wischen.