Corona: Rat befreit Eltern von Kindergartengebühren / Notbetreuung kostet einen Euro pro Kind und Stunde
Seelbach - Die Beiträge für April und Mai für die Kinderbetreuung an den drei Seelbacher Kindergärten werden den Eltern erlassen, denn wegen der Pandemie hatte es ja auch keine normale Betreuung gegeben. Das hat der Gemeinderat beschlossen.
Eltern warten gespannt auf Entscheidung
Ein Dutzend Eltern, die zu der Sitzung im Bürgerhaus gekommen waren, erwartete mit Spannung die Entscheidung des Gremiums. Laut Beschlussvorschlag sollen Gemeinden in Baden-Württemberg die Beiträge für den Monat April grundsätzlich nicht erheben. Die Landesregierung garantiere den Kommunen dafür im Zuge der Corona-Soforthilfe Zuschüsse. Auf Antrag der CDU-Fraktion beschloss der Gemeinderat am Montag dann aber, dass auch die Beiträge für Mai jetzt ebenfalls nicht erhoben werden.
Werner Göhrig (CDU) sah keinen Grund, den Betrag für den Mai zu erheben. Albert Himmelsbach (Fraktionsvorsitzender der Freien Bürgerliste) argumentierte ähnlich: Werden keine Leistungen erbracht, dürften auch keine Gebühren erhoben werden. Diesem erweiterten Antrag stimmte der Rat ohne Diskussion zu.
Flexible Bezahlung der Notbetreuung
Kämmerer Wolfgang Mech konkretisierte die ausgesetzten Elternbeiträge für April. Die Gesamtsumme beläuft sich demnach auf rund 32 000 Euro. Damit sind die drei Kindergärten und die Betreuung an der Schule erfasst. Für die Monate April und Mai hat die Gemeinde rund 59 000 Euro Soforthilfe vom Land erhalten. Davon sind knapp 36500 Euro für die Kinderbetreuung vorgesehen.
Für die Notbetreuung an den Kindergärten und der Schule nach der corona-bedingten Schließung ab dem 17. März und die erweiterten Notbetreuung ab dem 27. April sollen Eltern einen Euro pro Kind und Stunde bezahlen. Dem stimmte der Rat geschlossen zu. Damit könnten Eltern die Betreuung nach Bedarf nutzen. "Es wird pro Stunde abgerechnet", sagte der Kämmerer. Dem pflichtete Alfred Himmelsbach (CDU) zu. "Die Flexibilität nutzt den Eltern."
Beitrag wird ab dem zweiten Kind geringer
Diskutiert haben die Räte über dem Vorschlag von Martina Schweiß (SPD): Ab dem zweiten Kind sollte die Ermäßigung – wie im Regelbetrieb – geringer ausfallen. Konkret würde das bedeuten, dass Eltern für das zweite Kind weniger als einen Euro in der Notbetreuung bezahlen. Die Gemeinde machte dagegen den Vorschlag, dass es auch bei weiteren Kindern bei einem Euro bleiben soll. Dieser Antrag wurde bei Stimmengleichheit allerdings abgelehnt. Bei einer zweiten Abstimmung, dass Beiträge ab dem zweiten Kind auf 75 Cent reduziert werden, stimmte eine knappe Mehrheit von sieben Räten für den Vorschlag der SPD.
Rathauschef Thomas Schäfer nutzte die Gelegenheit, um den Eltern, der Schulleitung, der Leitung der Kitas und den Betreuern für "die gute und kooperative Zusammenarbeit" zu danken.
Info: 39 Kinder in der Notbetreuung
In Seelbach sind derzeit 39 Kinder in der erweiterten Notbetreuung untergebracht. Laut der Vorlage der Verwaltung belaufen sich die Einnahmen auf 2375 Euro. Der normale Monatsbeitrag wären 5537 Euro.
