Betroffen sind Bereiche Umwelt und Technik. Mehr als 500.000 Euro nun eingespart. Straßenbau lässt am meisten Federn.
Schwarzwald-Baar-Kreis - Mit Ausgaben von rund 50 Millionen Euro beschäftige sich der Ausschuss für Umwelt und Technik. Der größte Brocken, die Abfallbeseitigung mit Gesamtausgaben von 18,5 Millionen Euro, ging nach Vorberatungen ohne Diskussion über den Tisch.
Ausführlich diskutiert und etwas modifiziert wurde das Straßenbauprogramm 2015. Für die Unterhaltung von 688 Kilometern Bundes-, Landes- und Kreisstraßen werden Gesamtaufwendungen von 5,46 Millionen Euro kalkuliert, 135.000 Euro mehr als im laufenden Jahr. Allein für Unterhaltung der Kreisstraßen sind 2,268 Millionen vorgesehen, rund 70.000 Euro mehr als 2014. Hier bleibt ein Fehlbetrag von 44.000 Euro beim Kreis sowie ein Fehlbetrag von 6300 Euro für den Direktaufwand der Landesstraßen. Zudem belaufen sich Personal-, Sach- und Betriebskosten für das Straßenbauamt auf 1,42 Millionen.
Im kommenden Jahr sind Kreisstraßenbaumaßnahmen für 3,5 8 Millionen Euro vorgesehen. 400.000 Euro werden für den Kreisverkehr K 5700 Schwenninger Straße / Widmannstalstraße in Bad Dürrheim vorgesehen. Im Mai wird über die Zuschüsse entschieden und in der zweiten Jahreshälfte soll mit dem Bau begonnen werden.
Für den zweiten Bauabschnitt Ortsdurchfahrt K 5745 Hondingen sind für den zweiten und dritten Bauabschnitt 80.000 Euro vorgesehen, für eine Belagserneuerung auf der K 5701 an der Ortsdurchfahrt Biesingen 170.000 Euro und an der K 5700 VS-Messeplatz-Hochemmingen 280.000 Euro.
Für eine Schadensanalyse und die Erstellung eines Sanierungskonzeptes an der K 5740 Schellenbergbrücke Donaueschingen werden 40.000 Euro benötigt und an einer Signalanlage am Knoten K 5725/B 33 bei Peterzell beteiligt sich der Landkreis mit 50.000 Euro.
Zwei Änderungsanträge der CDU wurden nach ausführlicher Diskussion so entschieden: Von 160.000 auf 60.000 Euro gekürzt wurden die Ausgaben für die Belagserneuerung K 5741 Ortsdurchfahrt Sumpfohren. Für die restlichen 100.000 Euro ist eine Verpflichtung für 2016 vorgesehen. Mit mehrheitlichem Votum wird der geplante Radweg an der K 5736 Wolterdingen-Hubertshofen auf 2016 verschoben. Abgelehnt wurde der Antrag von SPD und FWV auf Verschiebung der Sanierung des zweiten Abschnittes an der K 5742 Fützen-Achdorf (Wellblechweg) mit Kosten von 160.000 Euro vor allem im Blick auf den Tourismus in dieser Region.
Durch gingen die Anträge der Christdemokraten auf Verschiebung der Installierung einer Photovoltaik-Anlage auf der neuen Straßenmeisterei in Hüfingen (140.000 Euro) und die Halbierung der Ausgaben für neue Büromöbel auf 20.500 Euro. Bei den Ausgaben für Fahrzeugbeschaffung für das Straßenbauamt einigte man sich auf eine Kürzung um 40.000 auf 313.900 Euro.
Im Verwaltungsentwurf belaufen sich die Kosten für die zahlreichen Aufgabengebiete im Bereich Umwelt und Technik auf 50,09 Millionen Euro. Mit diesen Beschlüssen werden 532.500 Euro eingespart. Die negativen Schlüsselzuweisungen für 2015 sind ausgeglichen, zog Landrat Sven Hinterseh Resümee.
