Kommunales: Entscheidung zum Freibad erst nach Klarheit bei zwei Förderprogrammen möglich
Zumindest für hochgezogene Augenbrauen hat die Tagesordnung des Ortschaftsrats in Tennenbronn bei vielen Interessierten gesorgt – steht doch dort das Thema Freibad entgegen der Planungen nicht zur Debatte.
Schramberg-Tennenbronn. Mit der kürzlich vermeldeten Bewilligung des Bundeszuschusses über 1,5 Millionen Euro – und damit deutlich mehr als einkalkuliert – schien das Vorhaben geklärt, doch nun tauchen neue Fragezeichen auf.
Dabei war ursprünglich vorgesehen, dass die Planung in der nächsten Sitzung des Ortschaftsrats am Dienstag, 30. April, ab 18 Uhr im katholischen Pfarrsaal, festgezurrt werden sollte. Die weitere Beratung hätte am 9. Mai im Ausschuss für Umwelt und Technik sowie am 16. Mai im Gemeinderat Schramberg erfolgen sollen. Anschließend sollte die Ausschreibung starten, damit die Arbeiten zeitnah beginnen können. Damit wird es nun erst einmal nichts. Doch warum?
Es hängt an den Zuschüssen. Fachbereichsleiter Uwe Weisser geht ins Detail. Der genannte Zeitplan sei unter dem Vorbehalt gestanden, dass sämtliche entscheidungsrelevanten Fakten bekannt seien und eine Entscheidung von den Gremien getroffen werden könne. Dem sei aber nicht so. "Da es noch Abstimmungsbedarf mit Auswirkung auf die Förderung des Projekts gibt, kann der geplante Sitzungslauf nicht eingehalten werden", sagt Weisser.
Nun stellt sich die Frage, ob der "alte" Ortschafts- und Gemeinderat noch über dieses Thema abstimmt oder die neu gewählten Gremien schon sehr früh eine Entscheidung von großer Tragweite treffen müssen. Die Kommunalwahlen finden am Sonntag, 26. Mai, statt. Der neue Ortschaftsrat hat am Dienstag, 9. Juli, seine konstituierende Sitzung.
Förderung vom Bund oder vom Land?
Weisser sagt hierzu: "Falls sämtliche entscheidungsrelevanten Fakten bekannt sind, wird das Thema auf die Tageordnungen der Gremien genommen. Wann dies der Fall ist, kann derzeit noch nicht verbindlich eingeschätzt und damit nicht festgelegt werden." Beispielhaft sei in diesem Zusammenhang zu erwähnen, dass es bezüglich des Landeszuschusses aus dem Tourismusinfrastrukturprogramms noch einer Entscheidung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau am 3. Juli bedürfe.
Außerdem sei eine Förderung aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" in Aussicht gestellt worden. Hierzu erfolge in Kürze ein Abstimmungsgespräch mit den zuständigen Stellen, erklärt Weisser. Ein entsprechender Zuschussbescheid liege noch nicht vor. Erst nach Kenntnis aller Zuschussbedingungen könne entschieden werden, welche der beiden genannten Förderungen für die Stadt Schramberg günstiger sein werde.
Verschiebt sich nun das gesamte Vorhaben aufgrund der genannten Verzögerungen? Nach der aktuellen Planung, betont Weisser, soll mit dem Rückbau des alten Freibads im Herbst begonnen und das Freibad in der Saison 2021 wieder eröffnet werden.
Der Kostenrahmen liegt derzeit bei 5,2 Millionen Euro. Ob dieser eingehalten werde, darüber könne zum derzeitigen Zeitpunkt keine Aussage gemacht werden, so Weisser. Allerdings gibt er zu bedenken, dass bei anhaltend guter Baukonjunktur mit marktbedingten Preisanpassungen – sprich Mehrkosten – zu rechnen sein werde.
Die Ortschaftsräte wie Robert Hermann oder Oskar Rapp hoffen darauf, dass es keine großen Verzögerungen gibt. Das Thema werde sicherlich in der Sitzung des Ortschafsrats am 30. April angesprochen werden, sagt Hermann.
