Gemeinderat bewilligt nach Diskussion Zuschuss. "Vision von modernem Kulturzentrum umgesetzt."
Schramberg - Der Verein Szene 64 bekommt weitere 200.000 Euro Zuschuss von der Stadt. Vor der Entscheidung wurde im Gemeinderat am Donnerstag zwar ausführlich debattiert, dennoch fiel sie mit drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen klar aus.
Neben weiteren waren es drei Kernaspekte, die unter den Räten diskutiert wurden, bevor die meisten sich entschieden, den Zuschuss in voller Höhe (200.000 Euro hatte der Verein beantragt, in einer Beschlussvorlage für den Verwaltungsausschuss wurden 130.000 Euro vorgeschlagen) zu gewähren.
Die Fraktionssprecherin von SPD/Buntspecht, Tanja Witkowski, verlas ein Statement, in dem sie neben Lob ("Der Verein hat Wort gehalten und seine Vision von einem modernen Kulturzentrum umgesetzt") und Verständnis für Teile der den Antrag begründenden Mehrkosten ("Es ist sicherlich so, dass unvorhergesehene Probleme auftauchten") jene Aspekte ansprach.
Die Transparenz
Man habe den Eindruck bekommen, dass man das Projekt, mit dem viele Gemeinderäte emotional verbunden oder selbst (Vorstands-)Mitglieder des Vereins seien, schnell vom Tisch habe kriegen wollen. "Da darf es nicht sein, dass wir nur ›abnicken‹. Wir brauchen größtmögliche Transparenz." Den Runden Tisch, an dem eben jene zur Abstimmung befangenen Räte die Beschlussvorlage mit ausgearbeitet hätten, hätte die Fraktion deshalb abgelehnt.
Das wurde von Udo Neudeck (Freie Liste) verurteilt. Wenn man in der Öffentlichkeit den Begriff "Mauschelei" verwende, sei es "eine Sauerei und höchst undemokratisch", gerade dann jenem Runden Tisch fernzubleiben. Fachbereichsleiter Uwe Weisser stellte klar, dass dort die Vorlage nicht erarbeitetet worden sei. Der Runde Tisch sei vielmehr die Chance für alle gewesen, Anregungen einzubringen.
Die Vereinsfrage
Größtes Thema war die vermeintliche Ungleichbehandlung von Vereinen. Andernorts, so Witkowski, werde – ob gemein- oder eigennützig – auch Geld benötigt, nicht jeder könne etwas mit "Kulturzentren" anfangen. Man werfe bei dem Antrag die Vereinsförderrichtlinien "komplett über den Haufen".
Dem entgegen überwog der Konsens, dass der Verein konkret der Stadt eine wichtige Aufgabe zu letztendlich erheblich günstigen Konditionen "abgenommen" hat. Die Bezeichnung "Verein Szene 64" sei, erinnerte Neudeck, von Anfang an "unglücklich" gewesen. Vergleiche drängten sich auf, passten jedoch nicht.
Der Zeitpunkt
Zudem stieß ihrer Fraktion auf, so Witkowski, dass das Thema erneut "pünktlich zum Haushalt" aufgekommen sei. Dem stellte unter anderem Bernd Richter (ÖDP) die Dringlichkeit einer Bauabnahme entgegen. Davor stünden Vertreter von Verein und Verwaltung aufgrund persönlicher Haftung "mit einem Bein im Gefängnis", sollte vor Ort etwas passieren. Daher hatte die SPD den Antrag gestellt, das Geld alternativ als zinsloses, langjähriges Darlehen zu gewähren. Darüber habe die CDU auch nachgedacht, sagte Thomas Brantner. Doch sei die Tilgung des Kredits zusätzlich zum Stemmen der Betriebskosten nicht zu schaffen.