"Szene 64": Öffentliche Diskussion über Zuschüsse gefordert
Die SPD/Buntspecht-Fraktion im Schramberger Gemeinderat hat angekündigt sich nicht am Runden Tisch zur Nachfinanzierung der "Szene 64" zu beteiligen.
Schramberg. "Die ganze Geschichte ist sehr verfahren" und ein "Runder Tisch soll Kompromiss schaffen" hatte der Schwarzwälder Bote am vergangenen Samstag über den Tagesordnungspunkt "Szene 64" des Verwaltungsausschusses berichtet. Zu diesem Thema bezieht jetzt die Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht Stellung.
"Klüngelei" vermeiden
Die Fraktionsgemeinschaft habe sich entschieden, bewusst auf die Teilnahme an einem Runden Tisch zu verzichten. Das Projekt "Szene 64" müsse aufgrund seiner finanziellen Dimension aber auch der großen Verbundenheit vieler Räte mit dem historischen Gebäude und dem Verein in besonderem Maße transparent diskutiert werden. Es dürfe nicht der Anschein von "Klüngelei" erweckt werden, schreibt Fraktionsvorsitzende Tanja Witkowski. "Die Bevölkerung muss die Möglichkeit haben, sich im Sinne von "mehr Demokratie wagen", ein eigenes Bild vom Sachverhalt zu machen. Dazu gehöre, dass das Thema mit allen offenen Fragen und Punkten in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung diskutiert werden müsse. Dazu gehöre auch, dass man bei einer bereits genehmigten Gesamtsumme von 850 000 Euro kritisch nachfragen müsse, wenn nun ein weiterer Zuschuss in Höhe von 130 000 bis 220 000 Euro gefordert werde.
Fehler nicht wiederholen
"Es gab im Vorfeld zur Verwaltungsausschusssitzung bereits einen runden Tisch mit Beteiligten des Vereins und der Stadtverwaltung", so die Stellungnahme. Dabei sei unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der Politik diskutiert worden und es "irgendwie zu einer Beschlussvorlage" gekommen sei. Wie, das wisse man nicht so genau. Die Öffentlichkeit, aber auch die Gemeinderäte hätten keine Möglichkeit gehabt, sich objektiv eine Meinung zu bilden.
"Wir sollten jetzt nicht wieder den gleichen Fehler machen und erneut ein solches ›Hinterzimmergespräch‹ führen," heißt es in der Stellungnahme. Was es brauche, sei eine öffentliche Gemeinderatssitzung, in der das Projekt "Szene 64" diskutiert werde.
Die SPD/Buntspecht Fraktionsgemeinschaft sei gerne bereit, ihre Positionen und Punkte in der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung zu benennen. "Einen runden Tisch braucht es aus unserer Sicht zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Aus diesem Grund lehnen wir aktuell die Teilnahme ab", heißt es abschließend.