Gemeinderat: Sitzung unter etwas anderen Bedingungen / Am aktivsten sind die bimmelnden Handys
Schramberg. Kaum war der Sprudel eingeschenkt, war die Sitzung auch schon vorbei. Gerade einmal 18 Minuten dauerte die Sitzung des Gemeinderats im Bärensaal am Donnerstag – rekordverdächtig kurz. Der Grund: Corona.
Pressesprecherin Sabine Felker-Henn teilte um 12.21 Uhr in einer E-Mail den Sachverhalt mit: "Die Entscheidung, den Ablauf der Sitzung zu verkürzen, hat die Oberbürgermeisterin in Absprache mit dem Ältestenrat getroffen. Stadt und Gemeinderat reagieren damit auf die aktuell ansteigenden Infektionszahlen."
Mit dem Blättern kaum hinterher gekommen
Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr hielt sich an ihre selbst gesteckte Vorgabe, kräftig Tempo zu machen. Bis so mancher Gemeinderat seine Unterlagen komplett ausgepackt hatte, war die Sitzung fast schon zu Ende. Andere hatten Mühe, mit dem Blättern in den Vorlagen hinterherzukommen.
"Es sind heute alles Punkte zur Abstimmung, die bereits in den Ausschüssen vorberaten wurden", sagte Eisenlohr, während ihr Handy in der Tasche bimmelte. Sie hatte die beteiligten Mitarbeiter der Stadt wieder ausgeladen, auf Sachvorträge wurde ebenfalls verzichtet. Abgenickt, beziehungsweise abgestimmt wurden unter anderem die Punkte "Ansiedlung eines Lebensmittelfilialbetriebs in Waldmössingen", "Ansiedlung einer Kieferorthopädiepraxis in Sulgen" oder die Neukalkulation der Abwassergebühren. "Heute sind wir nur Stimmvieh", sagte ein Gemeinderat nicht ganz ernst gemeint.
Zur Reihenfolge und den Nachrückern im Gutachterausschuss hakte Bernd Richter (ÖDP) nach. Die Mitarbeiterin, die diese Frage hätte beantworten können, war allerdings ausgeladen worden. Fachbereichsleiter Uwe Weisser sorgte per Handy für eine Standleitung vom Bärensaal ins Rathaus und konnte so für Klarheit sorgen.
Daraufhin bimmelte das Handy von Dorothee Eisenlohr erneut: "Ich glaube langsam, das ist das Gesundheitsamt, weil es eine Rottweiler Vorwahl ist. Herr Weisser, können Sie mal rangehen?", fragte die OB. Uwe Weisser führte das Gespräch dann vor der Tür. So wichtig war der Inhalt jedenfalls nicht, dass er sofort bekannt gegeben werden musste.
Die einzig echte inhaltliche Diskussion stieß Patrick Fleig (CDU) an. Dem Tennenbronner lag das Freibad am Herzen: Ob man die fünf vorgesehenen Gewerke nicht trotzdem vergeben könne – trotz Corona, fragte er an. "Es wäre schade, wenn es deswegen zu weiteren Verzögerungen kommen würde", sagte er. "Es ist vorberaten in den Fraktionen. Auf die zwei Minuten kommt es jetzt auch nicht mehr an", sagte Udo Neudeck (Freie Liste).
Dorothee Eisenlohr und Stadtwerke-Geschäftsführer Peter Kälble blickten sich an und gaben ihr Okay. So wurden folgende Gewerke vergeben: Badewassertechnik an die Wassertechnik Wertheim (1,14 Millionen Euro), Edelstahlarbeiten an die Boden Schwimmbadbau (961 000 Euro), Rohbauarbeiten an die Firma Heinzelmann Bau (739 100 Euro), Heizung, Lüftung und Sanitärtechnik an die Firma Maurer (347 300 Euro) und die Wasserrutsche an die Wiegand Waterrides (309 300 Euro).
Im März oder April sollen die Bauarbeiten am Freibad fortgesetzt werden, stellte Eisenlohr in Aussicht. Die inhaltliche Diskussion zu dem Thema folge beim nächsten Mal, sagte sie. Thomas Brantner (CDU) kündigte bereits an, dass es noch Gesprächsbedarf gebe.
Vorgezogene Bescherung
Auch die Einbringung des städtischen Haushalts – die eigentlich im Mittelpunkt der Tagesordnung gestanden hätte – fiel der äußerst straff geführten Sitzung zum Opfer.
Zum Abschluss menschelte es noch einmal – und zwar bei der "Bescherung": OB Dorothee Eisenlohr verwies auf die hübsch dekorierten Päckchen für jeden Gemeinderat. Die gewählten Vertreter erhielten Fairtrade-Kaffee und -Schokolade sowie einen Weihnachtsstollen.
Anschließend wurde die öffentliche Sitzung aber hurtig beendet und alle Beteiligten außer Gemeinderat und Verwaltung mussten den Saal rasch verlassen. Am Ausgang standen noch Kugelschreiber der Stadt zum Mitnehmen bereit – die natürlich zuvor desinfiziert worden waren.
