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Schömberg Steigende Gebühren sind eingeplant

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Für Bürgermeisterin Bettina Mettler steht in der Gemeinde Schömberg der Substanzerhalt im Vordergrund. Archivfoto: Fritsch Foto: Schwarzwälder-Bote

Von Wolfgang Krokauer

Schömberg. Wie geht es weiter mit den Finanzen der Gemeinde Schömberg? In ihrer Rede zum Haushalt 2015 in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend hat Bürgermeisterin Bettina Mettler die Bevölkerung auf eine "moderate" Erhöhung der Gebühren und Hebesätze eingestimmt.

Mit dem Anstieg dieser Sätze seien Anregungen der Haushaltsstrukturkommission eingearbeitet worden, sagte Mettler. Neben dem Kämmereihaushalt brachte die Verwaltung die Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Touristik und Kur sowie Wasserversorgung ein.

In ihrer Rede zitierte Mettler Georg Fahrenschon, den Präsidenten des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes: "Kommunale Aufgaben sind in hohem Maße fremdbestimmt." Die Rathauschefin beklagte steigende Ausgaben durch zugewiesene Aufgaben einerseits und gleichbleibende, zum Teil sinkende Einnahmen andererseits.

Ein neues Bad oder eine langersehnte Sporthalle zu bauen, komme nicht infrage, stellte Mettler klar. Vielmehr gehe es um konsequenten Substanzerhalt. Außerdem machte sie deutlich, dass mehr als bisher die aktive Beteiligung der Bürger notwendig sei, sollen die gewohnten Standards der vergangenen Jahre gehalten werden: "Für mehr Lebensqualität sind wir alle verantwortlich." Zudem könne es nicht sein, dass erhebliche Personalsteigerungen wegen der Betreuung in Kindergärten und Schule durch die Beschäftigten im Rathaus aufgefangen beziehungsweise abgebaut werden sollen. "Aufgaben, für die es keine Mitarbeiter gibt, die werden auch nicht erledigt", stellte sie klar. Der Gemeinderat müsse sich daher intensiv mit den Standards und dem Service der Gemeindeverwaltung auseinandersetzen.

Verschärft werde die Situation noch durch die besondere Einkommensschwäche in Schömberg, die wegbrechenden Einnahmen wegen der geringeren Einwohnerzahl aufgrund des Zensus und die Unsicherheit wegen Firmeninsolvenzen, so Mettler. "Auf diese schwache Einnahmeseite prallt nun mit besonderer Wucht die von Behördenseite schlagartig geforderte Auflösung von erheblichen Investitionsstaus in der Abwasserbeseitigung", klagte Mettler. Deshalb sei es auch nicht gelungen, den Haushalt auszugleichen. Als die wichtigsten Investitionen nannte sie das Regenklärbecken in Langenbrand für 1,6 Millionen Euro bei einem Zuschuss von 80 Prozent sowie die Aufdimensionierung des Hauptsammlers Hugo-Römpler/Brunnenstraße für 600 000 Euro.

Mettler bedauerte, dass die Gemeinde den Deckungsmittelüberschuss der Touristik und Kur zum internen Ausgleich in den Folgejahren auflösen müsse. "Somit wäre dann der Rest des Tafelsilbers aufgezehrt", sagte sie.

(wk). Nach dem vorliegenden Entwurf hat der Kämmereihaushalt der Gemeinde Schömberg für 2015 ein Volumen von knapp 22,74 Millionen Euro. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt (laufender Betrieb) knapp 20,5 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt (Investitionen) hat ein Volumen von rund 2,24 Millionen Euro. Der Umfang des Vermögenshaushalt ist damit gegenüber 2014 um fast 43 Prozent kleiner. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Touristik und Kur hat ein Volumen von rund 5,33 Millionen Euro. Davon entfallen auf den Erfolgsplan (laufender Betrieb) 1,58 Millionen Euro und auf den Vermögensplan (Investitionen) 3,75 Millionen Euro. Der Jahresverlust liegt bei 1,19 Millionen Euro. Beim Eigenbetrieb Wasserversorgung hat der Wirtschaftsplan einen Umfang von 2,36 Millionen Euro. Davon entfallen auf den Erfolgsplan 1,28 Millionen Euro und auf den Vermögensplan 1,08 Millionen Euro. Zum Ausgleich des Vermögensplanes ist ein Kredit in Höhe von 587 000 Euro erforderlich.

 
 

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