Hochwasserschutz: Schlichem-Gemeinden sehen Probleme, sollte Schömberg Zweckverband nicht beitreten
Noch ist nicht entschieden, ob sich die Stadt Schömberg am geplanten Zweckverband Hochwasserschutz Schlichem beteiligt. Klinkt sich die Stadt tatsächlich aus, erwartet Heiko Lebherz, Bürgermeister von Ratshausen und Hausen am Tann, eine "schwierige Situation".
Schömberg/Ratshausen. Wie berichtet, hat Bürgermeister Karl-Josef Sprenger diesen Tagesordnungspunkt in der Sitzung des Schömberger Gemeinderats am Mittwoch vertagt. Laut Sprenger gibt es noch Gesprächsbedarf mit dem Landratsamt, das die Schlichem-Anliegergemeinden in Sachen Hochwasserschutzkonzept und Zweckverband begleitet. Fest steht, der bisher errechnete Kosten- beziehungsweise Solidaritätsanteil Schömbergs am geplanten Zweckverband erscheint der Stadtverwaltung schlicht zu hoch.
Lebherz, in dessen beiden Gemeinden einige Schutzmaßnahmen anstehen, in Ratshausen mit einem Wasserückhaltebecken gar eine der größten Investitionsprojekte im Rahmen der Schutzkonzeption überhaupt, findet es "einfach schade", wenn sich Schömberg an der Solidargemeinschaft nicht beteiligen würde. "Denn Schömberg hat mit der Schlichemtalsperre ja den größten Wasserpuffer entlang der Schlichem." Nun gelte es abzuwarten, wie sich das Ganze weiter entwickle, sagt er.
Ziel und Zweck des zu gründenden Verbands aber sei es gerade, wie immer wieder betont wird, alle Schlichem-Anlieger in ein Boot zu holen. Mehr noch: Nicht nur die direkt an der Schlichem liegenden Gemeinden, sondern auch diejenigen, "die Wasser bringen", das heißt von deren Gemarkung aus Oberflächenwasser in die Schlichem fließt. Man spricht laut Lebherz daher auch von einer Solidargemeinschaft, deren Mitgliedsgemeinden sich nach einem bestimmten Schlüssel an den Gesamtkosten für die Hochwaserschutzmaßnahmen beteiligen müssten.
Unter anderem wird dabei das Schadenspotenzial in den Gemeinden zugrunde gelegt. Dies wiederum bedeutet nach Aussage von Lebherz, dass Ratshausen und Dietingen an den Kosten prozentual höher beteiligt sind als andere Kommunen, weil es dort höhere Schäden gegeben hat. Lebherz: "Im Rahmen des Zweckverbands soll also nicht nur derjenige bezahlen, der den Schaden hat, sondern auch derjenige, der das Wasser liefert."
Der Rottenburger Planer Markus Heberle hat im Rahmen seiner Schutzkonzeption nachgewiesen, dass die "ganzheitlichen und abgestimmten Gesamtmaßnahmen" entlang der Schlichem für alle Gemeinden Vorteile und Schadensminimierungen mit sich sich bringen. Würde also in Ratshausen ein großes Hochwasserrückhaltebecken im Bereich des Fischweihers erstellt, würde dadurch auch die Schlichemtalsperre entlastet; mithin profitierten dadurch alle Unterlieger – von Dautmergen bis Epfendorf. Zudem, so ist bei Informationsveranstaltungen immer wieder deutlich geworden, würden die Gemeinden bei der Gründung eines Zweckverbands vom Land einen Zuschuss von 70 Prozent für die Schutzmaßnahmen erhalten, also deutlich mehr als Kommunen, die ihre Projekte in eigener Regie verwirklichen.
Klar zum Ausdruck gebracht wurde in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass einige Gemeinden, so auch Ratshausen und Dautmergen, die dort geplanten Schutzmaßnahmen selbst finanzieren könnten. "Das geht einfach nicht", wird betont. Hingewiesen wird auch darauf, dass die meisten der Gemeinden die Voruntersuchungen für das Hochwasserkonzept gemeinsam bezahlt haben. "Was passiert dann mit diesen, wenn der Verband nicht kommt?"
Hinsichtlich des Hochwasserschutzes gibt es also noch einige offene Fragen. Was passiert, wenn sich Schömberg ausklinkt? Kommt der Zweckverband dann überhaupt zustande? Wie verhält sich das Land, wenn der Verband scheitert? Wie hoch sind dann die Zuschüsse für die einzelnen Gemeinden? Fragen, die die Kommunen mit dem Landratsamt und dem Regierungspräsidium noch klären müssen. Sprenger spricht nicht umsonst von "weiterem Gesprächsbedarf".
