Kommunales: Gemeinderat Schömberg lehnt Antrag auf zusätzliche Termine ab
Schömberg. Die Dauer der Sitzungen des Schömberger Gemeinderats beschränken und dafür mehr Sitzungstermine anberaumen: Diesen Antrag hat Stadtrat Heiko Gerstenberger eingebracht. Das Gremium lehnte diesen in seiner jüngsten Sitzung allerdings ab.
Dafür stimmte der Rat dem Antrag von Frank Polich zu, die Sitzungsdauer auf vier Stunden zu beschränken, außer das Gremium beschließe im Einzelfall einstimmig, nach dieser Zeit noch weitere Tagesordnungspunkte zu behandeln. Gerstenberger begründete seinen Antrag damit, dass teilweise länger als vier Stunden beraten werde – dann aber lasse die Konzentration nach.
Seiner Meinung nach wäre es daher besser, die Tagesordnung zu beschränken, die Sitzung auf vier Stunden zu begrenzen und weitere Sitzungstermine anzuberaumen. Sollte es länger als vier Stunden dauern, solle das Sitzungsgeld verdoppelt werden. Die Stadtverwaltung, so Hauptamtsleiter Joachim Heppler, finde den Vorschlag auf Sitzungsverkürzung durchaus gut. In den vergangenen fünf Jahren sei die durchschnittliche Anzahl der Tagesordnungspunkte auf 256 gestiegen; davor seien es nur 182 gewesen. Zusätzliche Termine anzuberaumen sei jedoch problematisch.
Die Verwaltung schlug vor, die Zahl der vortragenden Gäste im Gremium und deren Vortragszeit zu beschränken und dem Bürgermeister mehr Entscheidungen zu übertragen. Auch könnte die Schließung der Rednerliste beantragt werden. Tommy Geiger fand Gerstenbergers Vorstoß "nicht positiv": Mehr Termine seien nicht förderlich, wenn man künftig Mitglieder für die Gremien gewinnen wolle. Auch sollte die Frage des Sitzungsgelds damit nicht verknüpft werden "Wir belassen es beim Sitzungsrhythmus von drei Wochen – also so wie es ist." Dem stimmten auch Kerstin Kipp und Frank Polich zu. Sein Antrag, dass nach vier Stunden in der Regel Schluss sein solle, wurde angenommen.
