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Schömberg "Schlag ins Kontor" für Kommune

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Die Gemeinde Schömberg lebt derzeit über ihre Verhältnisse. Archivfoto: Fritsch Foto: Schwarzwälder-Bote

Von Wolfgang Krokauer

Schömberg. Die Gemeinde Schömberg hat weniger Einwohner als gedacht. Das ergaben die Erhebungen aus dem Jahre 2011. Dies hat Auswirkungen auf die Finanzen der Kommune, wie Kämmerer Volker Burger in der jüngsten Gemeinderatssitzung deutlich gemacht hat.

Nach den Ergebnissen des Zensus hatte Schömberg zum 31. Dezember 2011 noch 7824 Einwohner. Das sind 635 Menschen weniger als die Gemeinde auf der Grundlage der Volkszählung von 1987 aufweist.

Dies hat Auswirkungen auf die Zuweisungen des Landes an die Kommune. 2013 hat die geschrumpfte Einwohnerzahl noch keine Auswirkungen. Im nächsten Jahr werden die neuen Zahlen mit 50, 2015 mit 75 Prozent und ab 2016 voll berücksichtigt.

Auf der Grundlage der Finanzplanung steigen die Zuweisungen im Jahre 2014 dennoch um rund 151 000 Euro. 2015 gehen sie aber um 117 000 Euro zurück. Ab 2016 schlägt die geringere Einwohnerzahl voll zu Buche. Außerdem wirken sich die relativ hohen Steuereinnahmen zwei Jahre zuvor aus, sodass das Minus bei den Zuweisungen 2016 und 2017 rund 700 000 Euro beträgt.

Darüber hinaus sinkt die Zuführungsrate vom Verwaltungs- (laufender Betrieb) in den Vermögenshaushalt (Investitionen) von knapp 800 000 Euro 2014 zunächst auf rund 600 000 Euro ein Jahr später. 2016 und 2017 fällt sie auf circa 100 000 Euro. Dementsprechend geht auch die Nettoinvestitionsrate zurück. Dabei handelt es sich um die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt abzüglich der Tilgungen. Beträgt sie 2014 noch rund 620 000 Euro, fällt sie 2015 auf 470 000 Euro, um 2016 und 2017 sogar leicht ins Minus zu rutschen. Das bedeutet, dass die Gemeinde dann kein Geld mehr für Investitionen hat. "Diese Zahlen sind real", bedauerte Burger.

CDU-Fraktionschef Joachim Zillinger sprach von einem "Schlag ins Kontor" und einem "dramatischen Ausblick". "Die Auswirkungen sind grafierend", fügte er hinzu. Die Kommune lebe über ihre Verhältnisse. Zillinger regte noch vor der Kommunalwahl im nächsten Jahr eine Haushaltsstrukturkommission an. Dabei müsse es darum gehen, "was sich Schömberg leisten kann und was Utopie ist".

"Die Zahlen sind nicht schön, aber erwartbar", sagte SPD-Fraktionschef Helmut Sperth. Er gab aber auch zu bedenken, dass die Gemeinde über Jahre hinweg mehr bekommen habe, als ihr eigentlich zugestanden habe. Er plädierte dafür, sich nüchtern den Zahlen zu stellen.

"Ich sehe es genauso", sagte Gerold Kraft, Fraktionschef der Unabhängigen Wählervereinigung. Er erinnerte daran, dass die Gemeinde bereits vor drei Jahren eine Haushaltsstrukturkommission gehabt habe.

 
 

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