Einnahmen: Hohe Personalkosten machen Sorgen
Schömberg. Die Schömberger dürfen zunächst aufatmen. Der Gemeinderat plant vorerst, keine Steuern und Gebühren zu erhöhen.
Sorgen machen aber die Personalkosten in Höhe von 6,43 Millionen Euro im laufenden Jahr. Das entspricht rund 32 Prozent der Aufwendungen im Ergebnishaushalt (laufender Betrieb).
Gerold Kraft, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Wählervereinigung, sagte bei der Verabschiedung des Haushalts für 2020 am Dienstagabend, dass hier der Gemeinderat am meisten gestalten könne: "Hier müssen wir genau überlegen, was wir uns alles leisten können und wollen."
Auch die CDU-Fraktionsvorsitzende Ulrike Mayrhofer sorgt sich wegen der "stetig steigenden Personalkosten". Im Gegensatz zu Kraft sieht sie aber kaum Handlungsspielraum für die Gemeinde: "Hier sind uns die Hände gebunden, da die Kommunen die gesetzlichen Vorgaben einhalten müssen und zusätzlich viele Aufgaben dazubekommen haben, für die es zusätzlicher Mitarbeiter bedarf." Mayrhofer sieht hier andere in der Verantwortung: "Oft werden neue Vorgaben vom Land oder Bund beschlossen und die Kommunen müssen eben schauen, wie sie es umsetzen, personell und finanziell."
Richtiges Augenmaß gefordert
Die Gemeinden hätten dann die undankbare Aufgabe, die Steuern zu erhöhen, um den Haushalt auszugleichen, so Mayrhofer: "Hier müssen wir kritisch mit dem richtigen Augenmaß aufpassen, dass uns diese Position im Haushalt nicht irgendwann überrollt, zumal die Zeit der stetig sprudelnden Steuereinnahmen nicht mehr ewig andauern wird."
Förderprogramm angeregt
Im Namen ihrer Fraktion stellte Mayrhofer den Antrag, wieder eine Haushaltsstrukturkommission zu bilden. Des Weiteren soll sich ein externer Energieberater um die Themen Energieeinsparung und Nachhaltigkeit kümmern. Schließlich fordert die CDU ein Förderprogramm für energetische Sanierungen von Gebäuden.
