Die gute Konjunktur sowie eigene Sparanstrengungen in den vergangenen Jahren haben
Die gute Konjunktur sowie eigene Sparanstrengungen in den vergangenen Jahren haben in Schömberg zu entspannten Beratungen beim Doppelhaushalt 2018/2019 geführt.
(wk). Viel Geld steckt die Gemeinde Schömberg in den Jahren 2018 und 2019 in den Ausbau des schnellen Internets. Dafür gibt die Kommune fünf Millionen Euro aus. 2,4 Millionen Euro investiert die Kommune in diesen beiden Jahren in den Neubau des Kindergartens Eulenbächle. Die Gesamtkosten belaufen sich auf drei Millionen Euro. Zwei Millionen Euro steckt Schömberg in den beiden Jahren in die Sanierung der Ludwig-Uhland-Schule.
Schömberg. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Dienstagabend den Kämmereietat sowie die Haushalte für die Eigenbetriebe Touristik und Kur sowie Wasserversorgung einstimmig verabschiedet. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Unabhängiger Wählervereinigung (UWV) und SPD analysierten die Zahlen.
CDU: Joachim Zillinger, Fraktionschef der Christdemokraten, freute sich über die steigenden Zuschüsse. "Ja, wir ernten jetzt die Früchte einer ätzenden, aufwendigen Fleißarbeit", sagte er. "Aufbruchstimmung macht sich breit", fügte er hinzu. Kritisch äußerte er sich zur Entwicklung der Personalkosten: "In fünf Jahren hat sich dieser Kostenblock für unsere Gemeinde fast verdoppelt." Er räumte ein, dass dies hauptsächlich mit dem Ausbau und den Erweiterungen der Kinder- und Jugendbetreuung zu tun habe. Dennoch müsse der Gemeinderat dies stets im Auge behalten. "Denn diese Entwicklung kann, wenn sich der konjunkturelle Wind einmal dreht, sehr schnell eine strangulierende Wirkung auf unseren Finanzspielraum ausüben." Andererseits gebe es, so Zillinger, im Haushalt noch einen Puffer. Er regte deshalb an, sich Gedanken über den Bau einer Sporthalle zu machen. Mit dem Bau eines Aussichtsturms mit Stahlseilrutsche rechnet seine Partei spätestens im nächsten Jahr. Er erwähnte auch, dass die Wassergebühren in den nächsten beiden Jahren stabil bleiben. Außerdem ist die CDU-Fraktion darüber froh, dass Schömberg einen regulären Notarztstandort bekommt. Es müsse ohnehin die medizinische Versorgung als Standortvorteil für Schömberg erhalten bleiben.
Unabhängige Wählervereinigung: Gerold Kraft, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV) mahnte seine Kollegen im Gremium, an der Haushaltskonsolidierung festzuhalten sowie gezielt und nachhaltig in die Infrastruktur zu investieren. Sorge bereiten auch der UWV die stark gestiegenen Personalkosten: "Hier muss ein weiterer Anstieg vermieden werden." Er räumte jedoch ein, dass es in vielen Bereichen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen keinen Gestaltungspielraum gebe: "Uns sind unsere Kindergärten besonders wichtig. Aus diesem Grunde tragen wir das mit, wenngleich wir die Entwicklung kritisch begleiten." Kein Verständnis hat die UWV für die geplante Aufstellung von Windenergieanlagen im Bereich Kälbling durch die Nachbarkommunen Bad Wildbad, Höfen und Enzklösterle. Sie muteten der Schömberger Bevölkerung etwas zu, was für die eigenen Bürger tabu sei, polterte Kraft. Ärgerlich sei nach Meinung der UWV zudem, dass die Gemeinde beim Ausbau der Unterreichenbacher Straße bereits vor Mehrkosten in Höhe von 356 000 Euro stehe, bevor die Maßnahme richtig losgegangen sei. Die Ingenieurbüros, die für die Gemeinde planten, müssten hier stärker in Haftung genommen werden.
SPD: Susanne Ring freute sich im Namen der SPD darüber, dass wegen der Hartnäckigkeit des Gemeinderates ein fester Notarztstandort auf der Enz-Nagold-Platte eingerichtet und der öffentliche Personennahverkehr besonders in Richtung Calw verbessert worden sei. Sie machte sich auch für altersgerechte Wohnformen stark. Elfriede Mösle-Reisch thematisierte die Personalkosten als größten Posten im Verwaltungsetat. Fast die Hälfte entfalle auf die Kinderbetreuung. Die SPD gehe davon aus, dass der Personalbedarf hier noch steige. Deswegen sollte die Gewerbesteuer erhöht werden. Außerdem beklagte Mösle-Reisch, dass durch zum Teil unnötige Gutachten bei der Entwicklung der Windkraft auf der Langenbrander Höhe Kosten angefallen seien, welche die Gemeinde inzwischen mit einem hohen fünfstelligen Betrag belasteten. Die Windanlagen würden nun ausschließlich auf Landesfläche gebaut, sodass die Gemeinde keine Pachteinnahmen habe. Mit diesem Geld hätte man ein gebührenfreies letztes Kindergartenjahr finanzieren können, so Mösle-Reisch. Im Hinblick auf den Tourismus nannte Ilse Nonnenmann von der SPD die Natur als den größten Anziehungspunkte von Schömberg. Damit der Ort mehr Gäste verkrafte, müsse Parkraum geschaffen werden, so Nonnenmann.
