Kommunales: Gemeinderat Schömberg berät Haushaltsplan / 10 000 Euro für Spielgeräte auf Marktplatz
"Der Haushalt 2021 bietet keine Spielräume mehr für weitere Investitionen", hat Stadtkämmerer Jan-Philipp Saur, die finanzielle Lage der Stadt Schömberg bei der Etatberatung des Gemeinderats umschrieben.
Schömberg. Saur betonte, im Ergebnishaushalt ergebe sich ein negatives Ergebnis von 770 000 Euro. Auch im kommenden Jahr werde dies der Fall sein; in den Jahren 2023 und 2024 werde hingegen wieder mit positiven ordentlichen Ergebnissen gerechnet. Zudem sei es bedenklich, dass die Stadt die Ausgaben für die laufende Verwaltung im kommenden Jahr nicht werde erwirtschaften können. So schließe der Finanzhaushalt mit einem negativen Ergebnis von 229 000 Euro.
Für die geplanten Investitionen in Höhe von 7,6 Millionen Euro müsse bei Erträgen von 6,5 Millionen Kredite von 1,1 Millionen Euro aufgenommen werden. "Weitere Ausgaben sind daher nicht möglich."
Auch Bürgermeister Karl-Josef Sprenger betonte, dass der Haushalt "hart an der Kante" sei. Es komme darauf an, die Erträge zu steigern – etwa bei der Gewerbesteuern. "Im gewerblichen Bereich muss sich die Stadt stärker aufstellen", sagte er. Gleichwohl gelte das "Prinzip Hoffnung", denn man gehe von einem annähernd normalen Aufkommen bei der Gewerbesteuer aus.
Saur listete dann einige Änderungen auf, die sich seit der Einbringung des Haushalt ergeben haben. So werde sich der Anteil an der Einkommensteuer um rund 100 000 Euro reduzieren. Im Sanierungsgebiet müsse der Ansatz für private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen von 25 000 Euro auf 125 000 Euro erhöht werden; dies gelte auch für den Ansatz für den Grunderwerb, der von 1,9 Millionen auf 2,1 Millionen Euro steige.
Den vom Schörzinger Ortschaftsrat beantragten Maßnahmen (Sonnensegel für den Kindergarten, Sanierung des Fußwegs hinter dem Kindergarten, Ersatzbeschaffungen für den Bauhof und Erneuerung der Abluftanlage in der Hohenberghalle) stimmte das Gremium zu. Zur Gegenfinanzierung hatte der Ortschaftsrat vorgeschlagen, auf den Bau des Buswartehäuschens in der Ortsmitte zu verzichten und die Mittel für den Spielplatz Brühlen zu kürzen.
Frank Polich erinnerte daran, dass das Gremium beschlossen habe, jedes Jahr eine Straße zu richten. Dies sei für 2021 nicht geplant. Sprenger regte an, im Frühjahr das Thema noch einmal aufzugreifen, wenn man sehe, "wie es mit dem Haushalt läuft". Daniel Saffrin appellierte, einige bei der Bürgerwerkstatt im Rahmen der Stadtentwicklung vorgebrachten Anregungen aufzugreifen: "Diese dürfen nicht alle in der Schublade bleiben." Er beantrage, 10 000 Euro für Spielgeräte auf dem Marktplatz bereitzustellen. Sprenger verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass man hinsichtlich der Bürgeranregungen durchaus etwas tue – etwa im Bahnhofsbereich.
Der Schörzinger Ortsvorsteher Tommy Geiger sagte, dass nicht alle geplanten Maßnahmen im kommenden Jahr auch tatsächlich zur Ausführung kommen würden. Angesichts des derzeit niedrigen Zinses könnten durchaus auch mehr Kredite aufgenommen werden.
Der Haushalt 2021 soll in der Sitzung des Gemeinderats am 9. Dezember verabschiedet werden.
