Kommunales: Gemeinderat von Schömberg beschließt Erhöhung der Kindergartengebühren
Die Gemeinde Schömberg muss in diesem Jahr für den Betrieb der sechs Kindergärten im Vergleich zu 2019 rund eine Million Euro mehr zuschießen. Für die nächsten drei Jahre beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung eine Erhöhung der Kindergartenentgelte für die Eltern um jeweils drei Prozent.
Schömberg. Bei der von der Verwaltung vorgelegten Kalkulation ist diese Erhöhung aber noch nicht berücksichtigt. Für die Monate April, Mai und Juni werden den Eltern die Entgelte wegen der Corona-Krise vollständig erlassen.
Der Anteil der Kindergartenentgelte liegt für dieses Jahr ohne die jetzt vom Gemeinderat beschlossene Erhöhung bei 500 000 Euro. Höhere Personalkosten und der Neubau des Kindergartens "Am Eulenbächle" sind die Gründe für den in diesem Jahr gestiegenen Zuschussbedarf von rund 1,9 Millionen Euro im Jahre 2019 auf jetzt mehr als 2,9 Millionen Euro. Damit deckten die Entgelte der Eltern nur noch 10,6 Prozent der Kosten, sagte Schömbergs Hauptamtsleiterin Lea Miene in der Gemeinderatssitzung. Die Empfehlung des Gemeindetages und der kirchlichen Verbände liege bei 20 Prozent. Die Gemeinde Schömberg habe es sich zum Ziel gesetzt, dass sich die Deckungsrate in einem Korridor zwischen 13 und 15 Prozent bewege.
Seit 2017 waren die Entgelte nicht mehr erhöht worden. Die Verwaltung schlug vor, die Kindergartengebühren ab 1. September in den nächsten drei Jahren um jeweils drei Prozent und damit insgesamt um neun Prozent zu erhöhen. Eine modulare Buchung soll es ab dem neuen Kindergartenjahr nicht mehr geben. Sie werde so gut wie nicht genutzt, sagte Miene. Derzeit würden nur zwei Kinder dieses Angebot wahrnehmen. Für das gemeinsame Backen und Kochen werden in Zukunft pro Kind und Monat sieben Euro erhoben. Dieser Betrag ist Bestandteil des Kindergartenentgelts. Bislang wurden in den sechs Kindergärten unterschiedliche Beträge erhoben.
Gemeinderat Jan Neuweiler von der Fraktion "Mensch, Umwelt, Zukunft" (MUZ) sagte, dass eine Gebührenerhöhung keinem Spaß mache: "Bei dieser Qualität ist es vertretbar." Es gehe um eine Investition in die Zukunft. Deshalb könne der Gemeinderat die Erhöhung mit gutem Gewissen so beschließen. MUZ-Fraktionschefin Susanne Ring sagte dagegen, dass sich ihre Fraktion teilweise enthalten werde. Sie sei eigentlich gegen eine Erhöhung der Entgelte. Allerdings habe sich ein runder Tisch mit Vertretern der Eltern, des Gemeinderates, der Verwaltung und der Kindergärten für diese Erhöhung ausgesprochen.
CDU-Fraktionschefin Ulrike Mayrhofer verteidigte die vorgeschlagene Lösung. Die Erhöhung sei im Rahmen, die Qualität sehr hoch. Zudem werde gerade ein neuer Kindergarten mit Familienzentrum gebaut.
Gerold Kraft, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV), lobte das Verhalten der Elternvertreter am runden Tisch, die der Erhöhung zugestimmt hätten.
Anders sah es Gemeinderat Andreas Ehnis (CDU). Er erinnerte daran, dass zwischen 13 und 15 Prozent der Kosten durch die Entgelte der Eltern gedeckt werden sollen. Momentan liege man bei 10,6 Prozent. Wenn die Gemeinde jetzt drei Mal die Entgelte um jeweils drei Prozent erhöhe sei man in dreieinhalb Jahren womöglich nur noch bei einer Deckungsrate von 9,8 Prozent: "Der Schritt war zu kurz." Tino Bayer (UWV) hingegen gab zu bedenken, dass Eltern wegen der Coronakrise auch durch Kurzarbeit belastet seien.
Eine Gegenstimme und drei Enthaltungen
Letztendlich billigte das Gremium den Vorschlag der Verwaltung bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen.
Außerdem beschloss das Gremium einstimmig, die regulären Kindergarten- und Kernzeitenentgelte für die Monate April, Mai und Juni wegen der Corona-Krise vollständig zu erlassen. Die in Anspruch genommene Notbetreuung beziehungsweise Betreuung im rollierenden System in den Kindertageseinrichtungen wird tagesgenau abgerechnet.
Leyn dankte allen Mitarbeitern der Gemeinde für ihre Teamleistung sowie den Eltern für ihr Verständnis in dieser Zeit. Ring lobte die schnellen und flexiblen Lösungen. Kraft wiederum ermahnte die Bevölkerung angesichts der Pandemie weiter zur Vorsicht: "Wir sollen nicht so tun, als wäre es komplett erledigt."
