Bürgerentscheid: In der Verwaltung Schenkenzell läuft die Organisation an / "Definitiv spannende Aufgabe"
Von Volker Rath
Nichts mit lauer Pfingst-ferienzeit: Im Rathaus Schenkenzell wird derzeit der Bürger-Entscheid zur Grundschule im Dorf organisiert. "Es ist viel Zusatz-Arbeit. Aber wir werden das hinkriegen", sagt Daniela Duttlinger.
Schenkenzell. Bei der Hauptamtsleiterin der Gemeinde laufen die Fäden zusammen. Für die 31-jährige ist es die erste große Wahl, die sie in ihrer beruflichen Laufbahn verantwortlich abwickelt. "Es gab ja auch schon eine Landtagswahl, aber da wird viel vom Land vorgegeben und geregelt", so Duttlinger. Beim Bürgerentscheid, übrigens der erste in der Gemeinde überhaupt, ist das anders. Duttlinger und ihre Kollegin vom Einwohnermeldeamt sind bereits dabei, das Notwendige in die Wege zu leiten. Auf Erfahrungswerte im eigenen Haus können sie dabei nicht bauen. Aber sie seien dabei, sich in die Materie einzuarbeiten.
Derzeit werden das Wählerverzeichnis aktualisiert und die EDV der Gemeinde mit den entsprechenden Daten gefüttert. Es gibt rund 1470 Wahlberechtigte im Ort. Zur Abstimmung aufgerufen sind auch schon 16-Jährige, ferner EU-Bürger, die im Ort leben. Einschränkung: Wahlberechtigt ist erst, wer seit mindestens drei Monaten seinen Wohnsitz in der Gemeinde hat. Stichtag ist der Tag des Bürgerentscheids, der 24. Juli, ein Sonntag.
Im Prinzip folgt der Ablauf dem einer Bürgermeisterwahl. Es gibt die beiden üblichen Wahllokale, das Rathaus Schenkenzell und das Rathaus Wittichen für den Ortsteil Kaltbrunn. Stimmabgabe ist von 8 bis 18 Uhr möglich. Ferner wird ein Wahlbezirk Briefwahl eingerichtet; wer nicht da ist am 24. Juli, kann die Briefwahlunterlagen anfordern und sein Kreuz vorab setzen.
Es gibt noch viel zu tun. Die Stimmzettel müssen erstellt und bei der Druckerei bestellt werden. Zu berufen ist außerdem die Mannschaft, die die Stimmen auszählt. Auch der konkrete Wortlaut der Frage, die den Schenkenzellern gestellt wird, ist noch festzulegen. Die gesetzliche Vorgabe lautet, dass sie eindeutig mit Ja oder Nein beantwortet werden können muss. Fristen sind einzuhalten, Textvorgaben zu beachten.
Es soll zwei amtliche Bekanntmachungen im Vorfeld geben, eine davon eine Woche vor dem Entscheid. Darüber hinaus sollen die Schenkenzellern noch mal die Argumente von Verwaltung und Gemeinderat einerseits, Bürger-Initiative für den Erhalt der Grundschule am Ort andererseits geliefert bekommen. Ob dies im Amtsblatt erfolgt oder ob eine Broschüre in Auftrag gegeben wird, muss noch entschieden werden. "Wir wissen noch nicht, in welcher Form das passieren soll. Wir werden hierzu noch recherchieren", so Duttlinger.
Für die Verwaltung bedeute die Organisation des Bürgerenscheids viel Arbeit, die zusätzlich zum Tagesgeschäft erledigt werden muss. "Aber wir machen das gerne und wir bekommen das auch erledigt", so die Hauptamtleiterin. Sie sei schließlich "schon oft genug" als Wahlhelferin dabei gewesen. Außerdem sei ein Bürgerentscheid auch für sie "definitiv spannend".