"Uns sind letztlich Grenzen gesetzt". Projekt in Planung. Aktionen meist nur Tropfen auf heißem Stein.
Rottweil - Hat Rottweil ein Müllproblem? Wessen Weg täglich durch die Innenstadt führt, der wird diese Frage wohl mit ja beantworten - müssen. Dabei hat die Stadt der zunehmenden Vermüllung kaum Wirksames entgegenzusetzen.
Klar, Rottweil ist nicht Stuttgart - mülltechnisch gesehen. Aber die Ausmaße seien heuer andere wie noch vor ein paar Jahren. Das jedenfalls ist der Tenor, den man auf der Straße hört, bei Gesprächen mit Passanten, mit Lesern aber auch mit jenen, die Rottweil verbunden sind und nur ab und zu den Weg in die Heimat finden.
Allein nach der Stadt zu rufen, wenn es um die Müllbeseitigung geht, ist zu kurz gegriffen. Das Ordnungsamt tut, was gesetzlich möglich ist, und der Betriebshof, was die Mannstärke zulässt. Dass die Rottweiler auch selbst aktiv werden, um zumindest den öffentlichen Bereich vor der eigenen Haustür sauber zu halten, darüber haben wir jüngst berichtet.
Auch wir Redakteure beobachten, wie Mütter auf dem Nägelesgrabenspielplatz Bier- und Schnapsflaschen von den Klettertürmen sammel oder Passanten auf dem Kriegsdammparkplatz umherflatternde Parkzettelchen oder Chipstüten zusammenlesen.
Welche Handhabe hat das Ordnungsamt?
Doch hüben wie drüben sind solche Aktionen meist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Und: Kann es überhaupt in Ordnung sein, dass Bürger den "Dreck von ein paar wenigen Schmutzfinken" selbst entfernen müssen? Das jedenfalls bemängelt unser Leser Carsten Engelhardt in einem Leserbrief. Er fordert zudem härtere Strafen für Müllsünder. Aber welche Handhabe hat die Stadt überhaupt?
Abfallsünder auf frischer Tat ertappen
Eine Nachfrage beim Ordnungsamt ergibt: Gerade einmal elf Müllsünder wurden seit 2017 angezeigt. "Das zeigt die Schwierigkeit der Ahndung, weil wir die Personen auf frischer Tat ertappen müssen", sagt der städtische Pressesprecher Tobias Hermann. Jeweils war ein Bußgeld in Höhe von 25 Euro fällig – was zwar landesweit im Bußgeldschnitt, wohl aber kaum in einem akzeptablen Verhältnis zu den verursachten Kosten stehen dürfte. Immerhin ist ein Mitarbeiter des Betriebshofs nur damit beschäftigt, täglich den Müll anderer aufzusammeln. Dennoch hält die Stadt die Höhe im Vergleich zu anderen Städten für angemessen.
Grundsätzlich geht die Stadt die Müllthematik von mehreren Seiten an: 1. Der Bauhof reinigt in regelmäßigem Turnus mit beträchtlichem Aufwand – bis hin zu Abseilaktionen, um den Müll aus den Hängen des Stadtgrabens zu entfernen. 2. Mitarbeiter des Ordnungsamts verhängen Ordnungsgelder im Rahmen ihrer Rundgänge – allerdings in geringem Umfang. 3. im Rahmen der mobilen Kinder- und Jugendarbeit des Kinder- und Jugendreferats wird versucht, Jugendliche für den sorgsamen Umgang mit dem öffentlichen Raum zu sensibilisieren. 4. Die Stadt unterstützt durch den Betriebshof die Stadtputzeten von ENRW, Schulen, privaten Initiativen oder Einzelpersonen.
"Wir denken, dass die Vorbildwirkung, die davon (Anm. d. Red.: gemeint sind die Stadtputzeten) ausgeht, einer der besten Wege ist, um zu einem Bewusstseinswandel beizutragen und für einen achtsameren Umgang mit der Umwelt zu sensibilisieren", heißt es von Seiten der Stadt. Außerdem habe man im Rahmen des Förderprogramms Sanierungsgebiet historische Innenstadt Projektmittel in Höhe von 30 000 Euro erfolgreich beantragt, um zusätzliche Aktionen zur Prävention vor Vandalismus und Verschmutzung zu starten – "hierzu sind wir gerade in der Planung".
Was die Stadt in Sachen Müll auch unternimmt, ob sie mehr Mülleimer aufstellt, mehr kontrollieren lässt, eine Plakataktion startet oder das Personal bei der Stadtreinigung aufstockt – die Kosten trägt am Ende die Allgemeinheit. "Wir können versuchen, dem Fehlverhalten Einzelner nach Kräften entgegenzuwirken, uns sind durch die Gebote der Sparsamkeit und der Verhältnismäßigkeit letztlich aber auch Grenzen gesetzt."