Landrat kritisiert Verhaltensweise der Stadt und betont: Kein Thema für Kreistagsentscheid.
Kreis Rottweil - Kreisel-Kunst in aller Munde: Auch wenn die Tagesordnung eigentlich nur ganz anderes beinhaltet, steht der Streit um den Abbau von Kreisverkehr-Bauwerken immer wieder im Mittelpunkt von Sitzungen des Landkreises.So auch am Montag, als im Verwaltungsausschuss des Kreistags Landrat Wolf-Rüdiger Michel zur Affäre um die Räumung des Kreisverkehrs in Neufra seine Sicht der Dinge explizit darlegte mit einer klaren Schlussfolgerung: Die Vorgehensweise war mit Bedacht gewählt. Und: Es hat keine Alternative zu einer umgehenden Räumung gegeben.
In seinen Ausführungen beschrieb Michel am Montag akribisch, wie die Entscheidungen vom Zeitpunkt des Erlasses des Ministeriums im vergangenen Herbst bis zum Abbau am 12. Juni erfolgt sind.
Dabei betonte der Landrat vorab, dass der Erlass durchaus als Empfehlung zu verstehen gewesen sei. Eine Empfehlung, die von den Verantwortlichen für die Verkehrssicherheit aber sehr ernst genommen worden sei. Deshalb habe man den Rat der Polizei und – auf Antrag des Neufraer Ortschaftsrats für ein Audit – zusätzlich ein Gutachten eines Fachbüros eingeholt. Beides habe die eindeutige Maßgabe erbracht: Um Gefahren durch die spitzigen Tierfiguren zu vermeiden, müssten diese schnellstmöglich von der Verkehrsinsel entfernt werden.
Dem Rottweiler Kreisrat Gerhard Aden, der am Montag in Frage stellte, dass Gefahr in Verzug gewesen sei, und den Landrat wissen lässt, dass ein politischer Beamter in kniffligen Situationen auch mal über seinen Schatten springen müsse, hält Michel energisch dagegen: Populistisch zu agieren, um den Beifall der Mitbürger zu bekommen, sei seine Sache nicht. Dadurch den verantwortlichen Straßenbaumeister eventuell im Regen stehen zu lassen, könne er erst recht nicht wollen.
Überhaupt reklamierte Michel in der jüngsten Ausschusssitzung vor Kreisräten für seine und die Vorgehensweise seines Dezernenten Helmar Kramer ein sehr umsichtiges Agieren. Zu allen Entscheidungen sei mit betroffener Seite rechtzeitig gesprochen worden. Michel: Alle Aktivitäten waren somit angekündigt. Dass die Teminierung nicht provokant an die große Glocke gehängt werde, verstehe sich von selbst.
Enttäuscht zeigt sich der Landrat von der Sprachlosigkeit der Stadt Rottweil bei der Abhandlung des Problemthemas. Bei diversen Ortsterminen habe es nie eine Meinungsäußerung durch den Vertreter der Stadt Rottweil gegeben, betont Michel und stellt dazu auch fest: Rottweil habe – im Gegensatz zu Oberndorf für den Kreisel Bochingen – nichts dafür unternommen, zur Verkehrssicherungspflicht am Neufraer Bauwerk selbst Flagge zu zeigen. Eine vom Kreis im vergangenen Herbst an die Stadt geschickte zweiseitige Vereinbarung sei ohne Resonanz geblieben. Dies hätte laut Michel die Abbau-Notwendigkeit zwar nicht in Abrede gestellt, wäre aber als deutliches Zeichen für die städtische Position zu werten gewesen.
Die aus dem Rottweiler Rathaus kommende Meinung, der Entfernung der Neufraer Kreisverkehr-Möblierung müsse eine Kreistags-Entscheidung zugrunde gelegt werden, bewertet Michel als "völlig unbegründet". Oberbürgermeister Ralf Broß und der Grüne Gemeinderat Max Bürger würden diesbezüglich eine falsche Rechtsauffassung zu Markte tragen. Dieser Entscheid zur Wahrung der Verkehrssicherheit sei laut Gesetz ein "Geschäft der laufenden Verwaltung. Dieses kann ein Gremium nicht an sich ziehen", auch wenn der Erlass ursprünglich zu Bauwerken auf Bundes- und Landesstraßen gemünzt worden sei. Die Gefahrensituation betreffe Kreisstraßen aber in gleicher Weise.
Ob es zum Streit zwischen Landratsamt und Rottweiler Rathaus weitere Fortsetzungen gibt, muss abgewartet werden. Konstruktiver wäre jetzt vermutlich die Verwirklichung des Ansinnens, die vom Kreisel entfernten Kunstwerke an einer anderen ins Auge stechenden Örtlichkeit gut in Szene zu setzen. Des Landrats Behörde würde sich bei einer solchen Aktion nicht lumpen lassen, wie Michel versichert. Da könne dann vielleicht sogar in Form eines works-shops – pädagogisch wertvoll eben – das gesamte Kreisel-Scharmützel aufgearbeitet werden.
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