Diskussion: Abgeordneter Schwab debattiert mit CDU und JU
Kreis Rottweil. "Wirtschaftlich und politisch profitieren am meisten wir Deutsche davon, dass die Grenzen in Europa gefallen sind." Auf dieser Feststellung fußte der Vortrag des Europaabgeordneten Andreas Schwab bei der Veranstaltung der Rottweiler CDU und Jungen Union (JU) zum Thema "Abwickeln oder anpacken – was geht noch in Europa?"
Seine Schlussfolgerung: Deutschland müsse größtes Interesse daran haben, dass es den anderen Ländern in der Europäischen Union (EU) gut gehe. Deshalb müssten wir mehr bereit sein, den wirtschaftlichen Erfolg und das politische Gewicht mit den europäischen Nachbarn zu teilen. Das erneute Hochziehen der alten Grenzen innerhalb Europas sei keine Perspektive. Es müsse vielmehr darum gehen, die EU-Außengrenzen so sicher zu machen wie früher die nationalen Grenzen. Von den großen Ländern gebe es derzeit nur mit Frankreich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Umso mehr sei zu wünschen, dass von Deutschland aus mehr Signale kämen, die den Reformkurs des französischen Präsidenten unterstützten, appellierte der Europa-Abgeordnete. Auf der anderen Seite stehe der konfliktbereite Kurs der italienischen Regierung, der gewissermaßen deren "Geschäftsmodell" sei Eindrücklich betonte Schwab, dass in einer sich stark verändernden Welt mit großen Playern wie China, USA und Russland nur ein geeintes Europa die Chance habe, gehört zu werden und die Herausforderungen auf der Grundlage unserer Wertvorstellung zu bewältigen. Die von der JU-Vorsitzenden Carmen Jäger moderierte Diskussion umfasste ein breites Themenspektrum: Brexit, Datenschutz-Grundverordnung, Banken, Ungarn-Politik, Rolle des Europäischen Parlaments und anderes mehr.
In diesem Rahmen plädierte Schwab für ein Ende der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, weil man ihr realistischer Weise keine Beitrittsperspektive eröffnen könne und außerdem der Eindruck bestehe, dass Präsident Erdogan nicht ernsthaft weiter verhandeln wolle. CDU-Stadtverbandsvorsitzender Rasmus Reinhardt fasste zusammen: "Wir Deutsche profitieren mehr denn je vom geeinten Europa. Deshalb dürfen wir nicht hochnäsig auf andere herabschauen."
