Der Gemeinderat Rohrdorf hat den Haushaltsplan verabschiedet. Ein Defizit im Ergebnishaushalt und hohe Investitionen führen zu mehr Schulden.
Rohrdorf rutscht in die roten Zahlen. Der Haushaltsplan 2023 der Gemeinde weist im Ergebnishaushalt ein Defizit von rund 133 000 Euro aus. Dennoch hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Freitag den Plan ohne Gegenstimme und Diskussion durchgewunken. Allerdings haben die zehn Mitglieder des Rats den Plan bereits im Februar eingehend beraten.
Das Minus im Ergebnishaushalt kommt zustande, weil den Aufwendungen in Höhe von 4,6 Millionen Euro Erträge in Höhe von nur 4,46 Millionen Euro entgegenstehen. In so genannten Finanzhaushalt, der Auskunft über die liquiden Mittel der Gemeinde gibt, steht ein Überschuss von 17 200 Euro.
Bürgermeister Joachim Flik begründete das Defizit mit Vorgaben „von oben“ und meinte damit in erster Linie die gestiegene Kreisumlage. Tatsächlich beträgt die Kreisumlage im aktuellen Haushaltsjahr rund 905 000 Euro gegenüber 736 000 Euro im Jahr 2022.
Auslöser: erhöhte Kreisumlage
„Wäre die Kreisumlage nicht gestiegen, hätten wie einen knapp ausgeglichenen Haushalt vorlegen können“, sagte Flik. Aufgrund des Defizits und aufgrund hoher Investitionen rechnet die Verwaltung mit einer Neuverschuldung von 600 000 Euro. Zählt man die bereits bestehenden Schulden in Höhe von knapp einer halben Million hinzu, ergibt sich nach Abzug von Tilgungen ein neuer Schuldenstand einer guten Million. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird sich bei 1991 Einwohnern voraussichtlich auf 529 Euro belaufen.
Flik: „Eine deutliche Erhöhung der Verschuldung – aber immer noch besser als andere Gemeinden.“ Zum Vergleich: Im benachbarten Ebhausen ist die Pro-Kopf-Verschuldung jetzt auf 861 Euro gestiegen.
1,26 Millionen Euro Investitionen
Das Investitionsvolumen 2023 beträgt „stattliche“ 1,26 Millionen Euro, heißt es in der Vorlage des Rathauses für die Sitzung des Gemeinderats im Februar. Es liege um 286 000 Euro höher als im vergangenen Jahr. In den Investitionen spiegele sich die politische Schwerpunktsetzung der Gemeinde Rohrdorf in besonderem Maße wieder, heißt es in der Vorlage weiter.
Die größten Posten bei den Investitionen sind „städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen“ mit rund 400 000 Euro, die Sanierung beziehungsweise Renovierung der Gebäude 1 bis 5 an der Walddorfer Straße mit 300 000 Euro sowie der Erwerb von Grundstücken mit 200 000 Euro.
Weitere bedeutende Ausgabenposten sind die Umlage für den Abwasserzweckverband Nagold (81 000 Euro), die Modernisierung der Sirenenanlagen (60 000 Euro) und Wasserleitungs- und Kanalerneuerungen (je 50 000 Euro). Hinzu kommen viele kleine Investitionen, zum Beispiel für Flüchtlingsunterkünfte (5000 Euro). Rohrdorf wird demnächst weitere 23 Flüchtlinge aufnehmen müssen.
„Andere haben kräftig erhöht“
Bei den Steuereinnahmen rechnet die Gemeinde in 2023 mit rund 1,3 Millionen aus der Einkommenssteuer und 350 000 Euro aus der Gewerbesteuer. Die Hebesätze liegen für die Gewerbesteuer bei 330. Für die Grundsteuer A beträgt der Hebesatz ebenfalls 330, für die Grundsteuer B 280. „Das sind niedrige Sätze“, sagt Joachim Flik. „Andere haben zum Teil kräftig erhöht.“
