Einem Ex-Kommandeur wurde vorgeworfen, er habe Feldärztinnen dazu aufgefordert, rechtsextreme Tätowierungen zu melden. Nun hat die Staatsanwaltschaft die entsprechende Ermittlungen eingestellt.
Tübingen/Calw - Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen den Ex-Kommandeur beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr zu rechtsextremistischen Tätowierungen eingestellt. Die Vorwürfe, der Mann habe Feldärztinnen angewiesen, solche Tattoos zu melden, hätten sich nicht bestätigt, teilte die Behörde in Tübingen am Montag mit.
Sie hatte wegen des Verdachts der Anstiftung zur Verletzung von Privatgeheimnissen und der Verleitung zu einer rechtswidrigen Tat ermittelt. Doch nach Zeugenbefragungen kam sie zu dem Schluss: „Weder für einen Befehl des Beschuldigten noch für eine tatsächlich erfolgte Meldung eines Feldarztes oder einer Feldärztin ergaben danach die Ermittlungen zureichende tatsächliche Anhaltspunkte.“
Der Auslöser
Auslöser war den Angaben nach eine im Internet eingegebene Strafanzeige. Diese habe sich auf einen Presse-Artikel vom 5. März bezogen, in dem über eine Aufforderung des Offiziers an Militärärzte die Rede war, „während ihrer Untersuchung von Soldaten, die dem Bundeswehrverband Kommando Spezialkräfte angehören, politisch anstößige Tätowierungen insbesondere rechtsextremer Natur zu melden“.
Das KSK mit Sitz in Calw stand zuletzt häufiger in den Schlagzeilen, unter anderem wegen einer Sammelaktion von entwendeter Munition, bei der Soldaten straffrei bleiben sollten. Der Verband war 1996 aufgestellt worden und hatte 1998 erste Einsätze im ehemaligen Jugoslawien. Nach mehreren Skandalen hat er einen Reformprozess durchlaufen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte entschieden, die Einheit nicht aufzulösen.