In Eutingen, Bad Rippoldsau-Schapbach sowie in Obernheim finden am Sonntag Bürgermeisterwahlen statt. Wer in Baden-Württemberg Bürgermeister werden will, muss gewisse Voraussetzungen erfüllen, um sich als Kandidat bewerben zu können. Auch die Wahlen obliegen speziellen Regeln. Wie wird man also Rathauschef? Wir klären auf.
Etwa 1000 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind in Baden-Württemberg im Amt. Sie leiten die Geschicke in ihren Städten und Gemeinden und vertreten diese auch nach außen.
Welche Hürden gibt es, wenn man Bürgermeister werden will? Wie läuft die Wahl ab? Und was verdienen Bürgermeister im Land? Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Wer darf als Bürgermeister kandidieren?
Wählbar sind alle deutschen Staatsbürger sowie EU-Bürger, die in Deutschland wohnen. Die Bewerber müssen am Wahltag mindestens 25 Jahre alt, dürfen aber noch nicht 68 Jahre alt sein.
Welche Hürden gibt es für Bürgermeister-Kandidaten?
Eine bestimmte Qualifikation ist für das Amt nicht vorgeschrieben. Anders als bei der Wahl zum Oberbürgermeister muss ein Bürgermeister-Kandidat auch keine Unterschriften sammeln, um zur Wahl zugelassen zu werden. Bis zum Ende der Bewerbungsfrist muss jeder Bewerber folgende Unterlagen einreichen: eine Wählbarkeitsbescheinigung, eine eidesstattliche Versicherung, dass der Bewerber nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist, bei EU-Bürgern zusätzlich eine eidesstattliche Versicherung, dass sie die Staatsangehörigkeit ihres Herkunftsmitgliedsstaats besitzen und dort ihre Wählbarkeit nicht verloren haben.
Wer darf wählen gehen?
Bei einer Bürgermeisterwahl sind alle Deutschen sowie EU-Bürger wahlberechtigt, die mindestens 16 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in der Stadt haben, in der gewählt wird. Zudem dürfen sie nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein und müssen im Wählerverzeichnis der Gemeinde/Stadt geführt werden.
Wie läuft die Wahl ab?
Bei der Wahl hat jeder Wähler eine Stimme. Die Kandidaten werden auf dem Stimmzettel in der Reihenfolge aufgeführt, in der auch die Bekanntmachung erfolgte. Neben Name, Vorname und Beruf wird auch die Adresse der Kandidaten genannt. Die Wähler haben die Möglichkeit, einen der Kandidaten, die auf dem Stimmzettel stehen, zu wählen - oder aber in einer freien Zeile auf dem Stimmzettel stattdessen eine andere wählbare Person einzutragen. Auch eine Briefwahl ist möglich.
Wer gewinnt die Wahl?
Die Bürgermeisterwahl wird nach den Grundsätzen des Mehrheitswahlrechts durchgeführt: Gewählt ist ein Bewerber, wenn er mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erreicht hat, also 50 Prozent plus eine Stimme. Erreicht ein Kandidat bei der Wahl diese Mehrheit, hat er eine Woche Zeit, die Wahl anzunehmen. Nimmt er die Wahl nicht an, kommt es zu einer Neuwahl.
Wann kommt es zu einer Neuwahl?
Entfällt bei der Wahl auf keinen Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet frühestens am zweiten und spätestens am vierten Sonntag nach der Wahl eine Neuwahl statt. Auf dem Stimmzettel stehen alle Bewerber der ersten Wahl. Bewerber können ihre Kandidatur jedoch zurückziehen und bei der Neuwahl nicht mehr antreten. Es können sich auch noch neue Kandidaten bewerben. Bei der Neuwahl gewinnt der Kandidat mit den meisten Stimmen (einfache Mehrheit). Falls Bewerber die gleiche Anzahl an Stimmen erreichen (Stimmengleichheit), entscheidet das Los.
Wie lange dauert die Amtszeit eines Bürgermeisters?
Ein Bürgermeister ist in Baden-Württemberg für acht Jahre gewählt. Solange ein Bürgermeister noch nicht 68 Jahre alt ist, darf er erneut kandidieren. Ein Bürgermeister kann auch mehrmals wiedergewählt werden, da es keine Begrenzung der Amtszeiten gibt.
Was gehört zum Aufgabengebiet eines Bürgermeisters?
Der Bürgermeister hat den Vorsitz über den Gemeinderat und alle Ausschüsse. Im Gemeinderat ist er zudem stimmberechtigt. Als Chef der Verwaltung ist er für die Umsetzung der Gemeinderatsbeschlüsse und die Verteilung der Aufgaben in die einzelnen Dezernate verantwortlich. Gemeinsam mit der Verwaltung entwickelt der Bürgermeister Vorschläge, die dann im Gemeinderat besprochen werden. Außerdem vertritt der Bürgermeister die Stadt nach außen.
Wann ist ein Bürgermeister nur ehrenamtlich tätig?
In Städten und Gemeinden mit bis zu 500 Einwohnern ist der Bürgermeister immer ehrenamtlich tätig: Er nimmt seine Aufgaben nebenberuflich wahr und erhält nur eine Aufwandsentschädigung für seine Tätigkeit. In Städten und Gemeinden mit mehr als 500 und weniger als 2000 Einwohnern ist der Bürgermeister ebenfalls ehrenamtlich tätig. Der Gemeinderat kann aber in der Hauptsatzung festlegen, dass er hauptamtlicher Beamter ist. In Gemeinden ab 2000 Einwohnern ist der Bürgermeister hauptamtlicher Beamter.
Was verdient ein Bürgermeister in Baden-Württemberg?
Das hängt unter anderem von der Einwohnerzahl der Gemeinde/Stadt ab. Bei jeder weiteren Amtszeit steigt das Gehalt ebenfalls an. Ein Bürgermeister wird dabei mindestens nach Besoldungsgruppe „A12“ vergütet (4090,48 Euro). Die höchste Besoldungsgruppe „B4“ (9477,42 Euro) gibt es für Bürgermeister von Städten zwischen 15 000 und 20 000 Einwohnern.
