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Obernheim Im Boot – aber nur mit drei Prozent

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Plädierte entschieden für eine Beteiligung: Bürgermeister Josef Ungermann Foto: Schwarzwälder Bote

Mehrere andere Gemeinden – darunter Meßstetten und Albstadt – sind schon dabei. Nun hat auch der Gemeinderat Obernheim "Ja" gesagt zum Beitritt im künftigen Zweckverband für das Areal der Zollernalb-Kaserne.

Obernheim. Obernheim macht mit im Zweckverband "Interkommunaler Gewerbe- und Industriepark Zollernalb" – das war für die Gemeinderäte in ihrer jüngsten Sitzung Ehrensache. Nach der Schließung der Zollernalb-Kaserne 2014 und dem Auszug der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge 2017 soll das Areal zum Standort für Unternehmen werden. Geplant ist in einem ersten Schritt eine zivile Umwandlung von 28 Hektar Fläche in einen interkommunalen Gewerbe- und Industriepark. Eigentümer des Areals wird der Zweckverband sein.

Der Gemeinderat Meßstetten hatte schon 2017 über eine interkommunale Nutzung des ehemaligen Kasernenareals diskutiert und entschieden, mit den Kommunen des Konversionsraums Alb in Verhandlungen über den Vorschlag des Regionalmanagements und der Stadtverwaltung zu gehen. Dazu gehören die Stadt Albstadt und die Gemeinden Bitz, Obernheim, Nusplingen, Schwenningen, Straßberg und Winterlingen.

Gegenstand der Gespräche: Möglichkeiten für die interkommunale Zusammenarbeit beim Erwerb, der Planung und Erschließung sowie Vermarktung, Unternehmensansiedlung und Unterhaltung eines Gewerbe- und lndustrieparks auf den Flächen der ehemaligen Zollernalb-Kaserne.

Im Februar 2019 diskutierten die Meßstetter Gemeinderäte über einen ersten Entwurf der Zweckverbandssatzung. Die ging im April in überarbeiteter Fassung an die Gemeinderäte aller Konversionskommunen. Anregungen und Änderungswünsche wurden aufgenommen, so dass der aktuelle Satzungsentwurf inhaltlich umfänglich abgestimmt ist. Juristisch geprüft wurde er auch schon, erklärte Bürgermeister Josef Ungermann – von der Anwaltskanzlei Quaas & Partner mbB aus Stuttgart – und aktuell zudem vom Regierungspräsidium Tübingen und dem Landratsamt Zollernalbkreis.

Eine endgültige Satzung kann freilich erst beschlossen werden, wenn klar ist, welche Kommunen sich mit welchen Stimmenanteilen beteiligen. In Meßstetten sind die Beschlüsse schon gefasst: Unabhängig von den Stimmenanteilen anderer Gemeinden will man dort eine Beteiligung von 50 Prozent. Anfang Mai hatte Meßstetten mit seinem Beitrittsbeschluss die Planungshoheit an den Zweckverband abgegeben. Straßberg hat eine Mitgliedschaft bereits abgelehnt, Albstadt hingegen zugestimmt.

Nach der Gründung wird nochmals geprüft

Sobald alle notwendigen Gemeinderatsbeschlüsse vorliegen, werden die Bürgermeister aller beteiligten Gemeinden die Verbandssatzung in einer Gründungsversammlung unterzeichnen. Anschließend wird die Satzung noch einmal geprüft und nach der Genehmigung öffentlich bekanntgemacht. Der Zweckverband entsteht am Tag der öffentlichen Bekanntmachung.

"Für die Gemeinde Obernheim sehe ich den Mehrwert, dass man langfristig Betriebe in der Region halten könnte, für die bei uns nicht genügend Ausbauflächen bestehen", erklärte Bürgermeister Josef Ungermann. "Wenn dann in 15 Jahren Gewerbesteuer fließt, kommt hier ein Anteil in die Gemeinde zurück. Es ist für Obernheim auf lange Sicht ein Mehrwert."

Außerdem trage ein Beitritt zum Erhalt und zur Verbesserung der regionalen Infrastruktur bei. Ungermann plädierte deshalb fürs Mitmachen – allerdings mit einem maximalen Stimmenanteil von drei Prozent. "Flächen werden immer wertvoller, weil sie knapper werden", gab Ungermann zu bedenken.

"An guten Sachen sollte man sich beteiligen. Da wir beim Konversionsraum mitmachen, ist das nur schlüssig", kommentierte Johannes Huber. Auch die anderen Gemeinderäte befanden, der Beitritt sei eine gute Sache. Einstimmig erging daher der Beschluss, dass Obernheim Mitglied wird und sich – unabhängig von der Aufteilung unter den anderen Verbandskommunen – mit einem Stimmenanteil von höchstens drei Prozent beteiligt.

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