Nachtragshaushalt: Fahrzeugaustausch erfordert Verschiebung von Maßnahmen ins kommende Jahr
Die Gemeinde Obernheim muss mehrere geplante Maßnahmen auf 2020 verschieben, um das reparaturanfällige Fahrzeug noch 2019 zu ersetzen.
Obernheim. In der Gemeinderatssitzung im März befasste sich der Gemeinderat mit der Einbringung, Beratung und Verabschiedung eines Nachtragshaushalts für 2019.
Um eine Verschiebung im Bereich der Investitionen kam die Gemeinde nicht umhin: Hintergrund ist, dass der Unimog der Gemeinde derart reparaturanfällig ist, dass die Neubeschaffung vom Jahr 2020 auf das aktuelle vorgezogen werden muss. Für das kommende Jahr war die Beschaffung eines neuen Unimogs mit einem Betrag von 180 000 Euro in der Finanzplanung vorgesehen. Außerdem hatten die Obernheimer einen Zuschuss aus dem Ausgleichsstock für diese Maßnahme eingeplant.
Den wird es allerdings nicht geben: Nach entsprechender Rücksprache hat die Verwaltung erfahren, dass es für Bauhofgeräte keine Förderung aus dem Ausgleichstock gibt. Weil das Bauhoffahrzeug nicht länger tragbar ist, entschied die Gemeinde, die Investition über einen Nachtragshaushalt für 2019 mit 195 000 Euro neu aufzunehmen.
Auch einen Zuschuss gibt es nicht
Für 2020 wurde die Anschaffung samt nichtvorhandenem Zuschuss gestrichen. Eigentlich hat Obernheim die beinahe 200 000 Euro im laufenden Jahr aber nicht übrig. Um das Ergebnis stabil zu halten und die notwendige Liquidität zu sichern, schlug die Verwaltung daher vor, einige andere Maßnahmen ins Haushaltjahr 2020 zu verschieben.
Im Einzelnen sind das der Ersatz eines Mähwerks mit 7500 Euro, Feuerwehrführerscheine mit 7500 Euro und Straßenunterhaltungsmaßnahmen von rund 90 000 Euro. Außerdem die Planungsrate zur Erschließung der Jurastraße mit 10 000 Euro und das Schließsystem für die Mehrzweckhalle mit 9000 Euro.
"Durch das Bündel dieser Maßnahmen kann die Beschaffung des Unimog im Jahr 2019 erfolgen. Nicht unbedingt erforderliche Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen werden im Jahr 2020 neu eingeplant", erklärte Ungermann. Das veranschlagte Gesamtergebnis verbessert sich so um 77 500 Euro auf 83 840 Euro. Die geplante Liquidität zum Jahresende 2019 verringert sich um 71 000 Euro auf 217 206 Euro.
Der Gemeinderat zeigte sich kritisch, votierte aber einstimmig für die Verabschiedung des Nachtragshaushalts. "Wir brauchen einen Befreiungsschlag. Darüber müssen wir uns mal Gedanken machen", befand Jürgen Moser. "Unsere Bugwelle wird ja nur größer, wenn wir Investitionen immer nur schieben." Bürgermeister Josef Ungermann stimmte dem zu.
Die mittelfristige Finanzplanung neu aufzulegen, sei eine gute Idee, meinte er. "Aber: Wir kommen mit diesem Nachtragshaushalt durch dieses Jahr – und auch durch das nächste."
