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Oberndorf a. N. Heckler & Koch will nur ethisch vertretbare Geschäfte machen

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Der Oberndorfer Waffenhersteller hatte sich 2019 einen Ethik- und Verhaltenskodex gegeben. (Archivfoto) Foto: Murat

Oberndorf - "Waffengeschäfte müssen ethisch sein." Mit dieser Aussage kommt das Oberndorfer Rüstungsunternehmen Heckler & Koch einer am 1. April geplanten Ausstrahlung der ARD zuvor. Der Themenabend heißt "Deutsche Waffenexporte".

Heckler & Koch (HK) liefere Kriegswaffen ausschließlich an freiheitlich-demokratische Staaten und unterstütze die Bundesregierung erfolgreich bei Endverbleibskontrollen, beteuern die Oberndorfer nun. Ein konstruktiver und hilfreicher Dialog mit Exportkritikern sei dem Unternehmen wichtig, dass vor wenigen Wichen sein 70-jähriges Bestehen gefeiert hat.

Allein in Deutschland vertrauten die Bundeswehr, zehn Länderpolizeien sowie die Bundespolizei und der Zoll auf die Zuverlässigkeit und Präzision der Waffen aus Oberndorf. Das sei nur ein Teil des Beitrags, den HK für die äußere und innere Sicherheit Deutschlands leiste.

Das Unternehmen liefere seine Pistolen, Gewehre, Maschinengewehre und Maschinenpistolen zudem an zahlreiche Bündnispartner der Bundesrepublik in Nato und Europäischer Union – zum Schutz, Fortbestand und zur Festigung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Selbstbeschränkung in seiner "Grünen-Länder-Strategie" manifestiert

"Heckler & Koch liefert seine Produkte nur an freiheitlich-demokratisch verfasste Staaten und an Länder, die nach den Vorgaben der Bundesregierung von besonderer außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung für Deutschland sind", sagt Jens Bodo Koch, Vorstandsvorsitzender von Heckler & Koch.

Das Unternehmen habe diese Selbstbeschränkung in seiner "Grünen-Länder-Strategie" manifestiert und macht damit deutlich, dass Waffengeschäfte nicht nur ethisch vertretbar sein müssten, sondern auch könnten. Und dass sich diese Strategie auszahle, belege das Traditionsunternehmen mit der Bilanz 2019. Nach verlustreichen Jahren sei HK wieder in die Gewinnzone zurückgekehrt.

Bereits 2015 hatte die ARD den Spielfilm "Meister des Todes" gezeigt. Die Geschichte sei fiktiv, betonten die Filmemacher. Den darin genannten Waffenhersteller HSW gebe es nicht. Viele zogen jedoch Parallelen zu Heckler & Koch. Am 1. April folgt nun der zweite Teil des Spielfilms. Im Anschluss zeigt die ARD eine Dokumentation "Waffenhandel: Tödliche Exporte – Rüstungsmanager vor Gericht". Sie soll, so heißt es in der Programmvorschau, "die Wirklichkeit hinter der Fiktion des Spielfilms" zeigen. Dabei geht es um den "Mexiko-Prozess" am Stuttgarter Landgericht. Dabei wurden vergangenes Jahr zwei Mitarbeiter von Heckler & Koch wegen illegaler Waffenexporte in nicht zulässige Gebiete Mexikos zu Bewährungsstrafen verurteilt. Außerdem ordnete das Landgericht Stuttgart gegen den Waffenhersteller Einziehung der Verkaufserlöse in Höhe von rund 3,7 Millionen Euro angeordnet.

Der Oberndorfer Waffenhersteller hatte reagiert und sich 2019 einen Ethik- und Verhaltenskodex gegeben. Bei jeder Exportanfrage prüften die Rechtsexperten und Compliance-Fachleute von HK schon vor der Beantragung einer Exportgenehmigung bei den zuständigen Behörden unter anderem die Menschenrechtslage und die Einhaltung international gültiger Regeln wie Völkerrechtsvereinbarungen im Empfängerland, betont das Unternehmen. Die Kernbotschaft des Kodex’ laute: "Wenn wir nicht sicher sein können, dass unsere Waffen in die richtigen Hände geraten, dann verzichten wir lieber auf ein Geschäft."

Strenge Compliance-Regeln gälten auch für Vertriebspartner von Heckler & Koch in den Kundenstaaten. Das Unternehmen kontrolliere in regelmäßigen "Due-Diligence-Prüfungen" seine Vertriebspartner.

"Dialog mit Aktionären sehr konstruktiv und hilfreich"

Damit – so die Erkenntnis der Rüstungsfirma – ende die gesellschaftliche Verantwortung von HK nicht. Seitdem die Bundesregierung mit dem Erlass der Kleinwaffengrundsätze aus dem März 2015 auch Endverbleibskontrollen durchführt, leiste das Unternehmen Unterstützung dabei, die unkontrollierte Verbreitung von Handfeuerwaffen zu vermeiden. Dies verdeutlicht ein Beispiel aus dem Januar 2019. Damals hätten Vertreter des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), des Auswärtigen Amts und von Heckler & Koch ein Waffendepot von Spezialkräften der indonesischen Armee inspiziert, in dem Sturmgewehre vom Typ G36K lagerten. Es hat nach Aussage von HK keine Beanstandungen gegeben.

Als börsennotiertes Unternehmen stelle sich HK in jeder Hauptversammlung der ethischen Debatte mit seinen Aktionären – insbesondere den "kritischen Aktionären, denen Kirchenvertreter, Friedensaktivisten und viele sozial engagierte Personen angehören". Dazu zähle auch der offene Austausch über Waffenexporte.

"Heckler & Koch" empfindet den Dialog mit seinen Aktionären als sehr konstruktiv und hilfreich", sagt Vorstandschef Koch. Die Resultate dieses Dialogs seien in den Ethik- und Verhaltenskodex sowie die "Grüne-Länder-Strategie" des Unternehmens eingeflossen.

Mit diesen Informationen tritt HK bereits im Vorfeld der TV-Ausstrahlung offensiv auf und will damit den Beleg für die neue, offene Ausrichtung des Unternehmens erbringen.

Ihre Redaktion vor Ort Oberndorf

Marcella Danner

Fax: 07423 78-373

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