Oberndorf a. N. CDU startet Umfrage zu "openPetition"

Oberndorf. Der CDU-Stadtverband macht im Internet mobil. Nachdem ein Bürger in einer Fragestunde des Gemeinderats die Implementierung des Online-Tools "openPetition" auf der Homepage der Stadt Oberndorf angeregt hatte, meldeten sich Stadträte der AfD und der Linken per E-Mail zu Wort. Christoph Maaß und Sven Pfanzelt befürworten diese Möglichkeit der Bürgerbeteiligung (wir berichteten).

Der Oberndorfer Stadtverband der CDU wählt nun einen anderen Weg. Er hat im sozialen Netzwerk Facebook eine Umfrage zu dem Thema gestartet. Mehr Bürgerbeteiligung oder bessere Kommunikation mit dem Bürger werde immer wieder mal von der einen oder anderen Stelle gefordert, heißt es im Stadtverbands-Auftritt auf Facebook. Parteiübergreifend habe man davon auch bei den Kommunalwahlen in diesem Jahr in den Wahlprospekten der Neckarstadt lesen können.

Die Kandidaten der örtlichen CDU hätten sich ebenfalls für eine bessere Kommunikation mit dem Bürger ausgesprochen. Seit den Wahlen sei nun ein halbes Jahr vergangen und man habe im neu gewählten Gemeinderat bisher nichts mehr von diesem Ziel gehört.

Stadt zeigt kein Interesse

Erst der Vorschlag des Bürgers habe wieder Schwung in dieses Thema gebracht. "Leider", so heißt es weiter, müsse man feststellen, dass seitens der Stadt offenbar kein großes Interesse daran bestehe. "Man habe Wichtigeres zu tun", habe es geheißen. Auch die allgemeine Meinung unter den Stadträten scheine eher zurückhaltend zu sein, was eigentlich verwunderlich sei, wenn man die Aussagen in den Wahlprospekten dazu betrachtete.

Eine Diskussion darüber, was ein solches Modul am Ende für die Stadt und den Bürger bringen soll, habe bisher nicht stattgefunden. Der vorschlagende Bürger verspricht sich davon neben mehr Bürgerinteresse ein besseres Stimmungsbild für die Stadt zu bestimmten Themen.

Die Umfrage auf Facebook solle nun helfen, herauszufinden, ob seitens der Bürgerschaft tendenziell überhaupt ein Interesse an einem solchen Modul bestehe. Die Frage lautet: "Sind Sie als Oberndorfer der Meinung , dass die Stadt dem Vorschlag eines Bürgers folgen und das Modul ›openPetition‹ in die Homepage www.oberndorf.de implementieren sollte?"