"All Cops are Bastards" und andere Beleidigungen. Mitglieder einer "Jugend-Gang" ermittelt.
Oberndorf - Unschöne, teils beleidigende Schmierereien gehören – nicht nur in Oberndorf – inzwischen schon fast zum Stadtbild. Derzeit fallen derartige "Graffitis" auf dem Lindenhof in der Nähe der Kapelle auf. AfD-Stadtrat Christoph Maaß hat sich deshalb an Bürgermeister Hermann Acker gewandet und zeitgleich auch den Schwarzwälder Boten informiert. "Für Anzeige und Entfernung wäre ich Ihnen dankbar", teilte er Acker per E-Mail mit.
Unter anderem ist das Akronym ACAB auf Trafokästen zu lesen. Es steht für den englischen Ausspruch "All Cops are Bastards" – wörtlich "Alle Polizisten sind Bastarde". Dies erfüllt den Tatbestand einer Beleidigung – mal ganz abgesehen von der Sachbeschädigung. Beamten des Oberndorfer Reviers ist die "neue Serie" schon bekannt, wie der stellvertretende Polizeirevierleiter Matthias Lehmann auf Anfrage unserer Zeitung erklärt. Mitglieder einer "Jugend-Gang", die sich auch bei der Lindenhof-Grundschule "ausgetobt" hat, habe man bereits ermittelt. Das Strafverfahren laufe.
Ob den Jugendlichen allerdings explizit die Polizistenbeleidigungen zuzuordnen sind, bleibe abzuwarten. Maaß moniert zudem "Antifa"–Aufkleber. Sie weisen auf linksradikale und autonome Gruppen hin, stellen jedoch laut Polizei lediglich eine Ordnungswidrigkeit dar und keinen verfassungsfeindlichen Tatbestand, wie Maaß moniert hatte. Lehmann hat dies vom Verfassungsschutz prüfen lassen. Somit ist das Bekleben von öffentlichen Schildern maximal eine Sachbeschädigung, sofern sie sich nicht einfach entfernen ließen. Das gelte auch für die Zahl 187, die sich ebenfalls unter den Schmiererein findet. Die Zahl wird von Jugend- und andere Gangs als Code aufgegriffen, der auf den Paragrafen 187 im kalifornischen Strafgesetzbuch verweist, in dem Mord behandelt wird.
Der Bürgermeister hat den städtischen Ordnungsamtsleiter angewiesen, sofern noch nicht erfolgt, Kontakt mit dem jeweiligen Eigentümer aufzunehmen und ihn zu bitten, Anzeige gegen Unbekannt zu erstatten. Gleichzeitig bittet Acker, die Eigentümer aufzufordern, die zu beanstandenden Schmierereien zu beseitigen sowie sie bei kommunalen Einrichtungen durch städtische Mitarbeiter entfernen zu lassen.
Lehmann bezieht – wo es möglich ist – wegen Graffiti zu Sozialstunden verurteilte Jugendliche in die Entfernung der Schmierereien mit ein.