Kundgebung: ÖDP und Linke halten die Einschränkungen wegen der Pandemie für unverhältnismäßig
Oberndorf. Die Kreisverbände der ÖDP und der Linken haben zu einer Demonstration auf dem Schuhmarktplatz am gestrigen 1. Mai aufgerufen. Die Initiatoren sehen durch die Corona-Verordnungen eine Gefahr für die Demokratie.
Zugelassen war die Demonstration für maximal 15 Teilnehmer, gekommen waren zehn. Wie vorgeschrieben, trugen während der Kundgebung alle Gesichtsmasken und hielten Abstand. Die Polizei war ebenfalls anwesend, konnte aber nichts beanstanden.
Beide Sprecher, Tobias Raffelt (ÖDP) und Sven Pfanzelt (Die Linke), halten die verordneten Einschränkungen wegen der Pandemie für unverhältnismäßig. Es gebe weitaus mehr Todesfälle wegen Grippe oder Herz-Kreislauf-Krankheiten. Mit dem stetigem Betonen der Corona-Todeszahlen werde Angst und Panik erzeugt. Wer dazu eine kritische Haltung einnehme, werde als Verschwörungstheoretiker diffamiert. "Das ist ein Angriff auf unsere Demokratie und unsere Meinungsfreiheit", stellte Sven Pfanzelt fest. Der "Lockdown", verbunden mit Existenzängsten, Kurzarbeit und Kündigungen führe zu einer Zuspitzung der sozialen Ungleichheit. Pflegekräfte, Verkäufer, Busfahrer oder Reinigungskräfte hätten einen ordentlichen Lohnzuwachs verdient.
Wenn es nur um Zahlen gehe, müssten andere Todesursachen viel heftiger bekämpft werden als das Coronavirus, meinte Tobias Raffelt. Er fand, dass beispielsweise bei der Ernährung "viele Einschränkungen und Vorgaben machbar und im Sinne der Gesundheit sinnvoll" wären. Wenn es um das große Geld gehe, werde nicht mehr daran gedacht, Menschenleben zu schützen, prangerte er die Lebensmittelindustrie an. Die Corona-Maßnahmen verhinderten auch Reisen und Versammlungen. Internet-Beiträge, die nicht die Sichtweise des Robert-Koch-Instituts oder WHO teilten, würden gelöscht. "Das ist faktisch Zensur", so Raffelt.
Die Teilnehmer lasen Artikel aus dem Grundgesetz vor, um an die demokratischen Rechte zu erinnern. Nach einer halben Stunde war die Kundgebung beendet.