Gemeinderat: Am 15. Februar treffen Bewerber aufeinander
Niedereschach (alb). Im Zuge der Bürgermeisterwahl am 25. Februar wird es am Donnerstag, 15. Februar ab 19 Uhr eine öffentliche Bewerbervorstellung der Gemeinde in der Eschachhalle geben. Saalöffnung soll um 18.30 Uhr sein. Das beschloss der Gemeinderat einstimmig in seiner Sitzung am Montagabend.
Bürgermeister Martin Ragg und Gemeinderat Rüdiger Krachenfels, die bekanntlich beide kandidieren, erklärten sich zu diesem Tagesordnungspunkt für befangen und nahmen weder an der Diskussion noch an der Abstimmung teil. Die Beratung dieses Tagesordnungspunktes leitete Bürgermeisterstellvertreterin Manuela Fauler.
Sie wies darauf hin, dass laut Gemeindeordnung der Gemeinderat über die Durchführung einer öffentlichen Bewerbervorstellung entscheide. "Der Gemeinderat ist jedoch nicht verpflichtet eine Bewerbervorstellung durchzuführen", so Fauler.
"Es werden keine digitalen Präsentationen der Bewerber zugelassen. Verpflegung und Getränke werden in der Halle nicht angeboten", so Fauler weiter. Die Moderation und Leitung der Bewerbervorstellung erfolgt durch die Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses, also durch Manuela Fauler.
Jeder Bewerber erhält 15 Minuten Zeit um sich vorzustellen. Danach können weitere 15 Minuten Fragen gestellt werden, wobei lediglich eine Frage mit einer Ergänzungs- oder Anschlussfrage gestellt werden darf. Eine größere Pause ist nicht vorgesehen. Die Reihenfolge der Bewerber ist dieselbe wie auf dem Stimmzettel. Während der jeweiligen Vorstellung darf kein anderer Bewerber im Saal anwesend sein.
Edgar Lamparter stellte den Antrag, die vorgesehenen 15 Minuten für die Fragezeit um fünf Minuten auf 20 Minuten zu verlängern. Ihm kämen 15 Minuten doch etwas kurz vor. Sein Ratskollege Holger Tranzer vertrat die Meinung, dass diese ausreichen müssten. Schließlich wurde der Antrag von Lamparter abgelehnt. Einstimmig beschlossen wurde auch, keine Bewerbervorstellung für die etwaige Neuwahl durchzuführen.
Für Verwunderung sorgte in der Sitzung Edgar Lamparter in seiner Eigenschaft als stellvertretender Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses als er den Antrag stellte, von diesem Posten zurücktreten zu dürfen. Als Begründung führte Lamparter auf, dass diese Funktion als Stellvertreter der Vorsitzenden Manuela Fauler für ihn genauso eine Funktion ohne jeglichen Wert darstelle, wie sein Amt als Stellvertreter der stellvertretenden Bürgermeisterin. "Ein Titel ohne Wert", so Lamparters Einschätzung. Vor allem gehe es ihm jedoch darum, bei der Podiumsdiskussion unbefangen Fragen an die Kandidaten stellen zu können, ohne Angst davor haben zu müssen, damit irgendwo ins "Fettnäpfchen" zu treten. Dazu verwies Hauptamtsleiter Jürgen Lauer darauf, dass es Edgar Lamparter grundsätzlich frei stehe, von dieser Funktion zurückzutreten, machte jedoch deutlich, dass in der Sitzung, wie von Lamparter vorgeschlagen, keine Neuwahl eines anderen Stellvertreters mangels Vollzähligkeit des Rates und weil der Sachverhalt nicht auf der Tagesordnung sei, stattfinden könne.
Den Antrag von Lamparter konnte von Gemeinderatskollege Volker Tranzer nicht so recht nachvollziehen. Seiner Meinung nach sei das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses nun wirklich nicht so unwichtig. Die Überlegung, welche rechtlichen Dinge dieser Schritt nach sich ziehe, brachte Lamparter letztlich wohl auch zum Einlenken. Da Lamparter an der Bewerbervorstellung nicht als Bürgermeister-Stellvertreter teilnehme, könne er Fragen stellen, womit das Problem Lamparters ja eigentlich gelöst sei.