Infoabend: Neuweiler informiert Bürger über "Hohenzeil" in Zwerenberg / Nur 140 Zuhörer erlaubt / Podiumsdiskussion geplant
Am Donnerstag, 23. Juli, findet die Bürgerversammlung in Neuweiler statt. Fünf Personen werden auf der Bühne stehen und das Für und Wider des geplanten Neubaugebiets in Zwerenberg erörtern. Am 2. August wird dann abgestimmt.
Neuweiler. Tag X rückt näher. Am Sonntag, 2. August, wird über das Baugebiet "Hohenzeil" in Neuweilers Ortsteil Zwerenberg abgestimmt. Die exakte Frage ist schon jetzt bekannt. Sie lautet wie folgt: "Sind Sie dafür, den Beschluss des Gemeinderates vom 26. November 2019 zur Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet ›Hohenzeil‹ aufzuheben?" Tückisch an dieser Fragestellung: Wer mit "Ja" stimmt, hebt den Beschluss des Gremiums auf, ist also gegen das Baugebiet. Wer mit "Nein" stimmt, belässt den Beschluss aus dem November so und ebnet damit den Weg für eine Bebauung.
Die Verwaltung steht hinter dem Beschluss des Gemeinderates
Doch all das wird wohl am Donnerstag, 23. Juli, nochmals in epischer Breite der Bevölkerung erklärt. Denn dann findet ab 19 Uhr in der Waldschulhalle eine Bürgerversammlung zum Thema statt. Maximal 140 Zuhörer dürfen wegen der Corona-Pandemie rein. Auf der Bühne werden fünf Personen vertreten sein, wie Bürgermeister Martin Buchwald erklärt. Zwei von Seiten der Verwaltung, zwei von der Bürgerinitiative, die sich gegen die Bebauung stemmt. Zudem ein neutraler Moderator. Edgar Wunder, Landesvorsitzender des Vereins "Mehr Demokratie" Baden Württemberg, wird diese Rolle übernehmen. Er war auch schon im vergangenen Jahr in Oberreichenbach in gleicher Mission tätig, wo es um das Baugebiet "Nördlich der Waldstraße" ging.
Jetzt muss Wunder also wieder die beiden Lager zusammenführen. Die Verwaltung steht naturgemäß hinter dem Beschluss des Gemeinderates, will den Aufstellungsbeschluss so lassen, wie er ist. Wichtiger Hintergrund: Man hatte sich Ende des vergangenen Jahres so beeilt, weil man noch den Paragraf 13b des Baugesetzbuches ausnutzen wollte. Der erlaubt es nämlich, ein beschleunigtes Verfahren ohne großen Umweltbericht vorzunehmen. Allerdings lief die Sonderregelung Ende 2019 aus, sodass es bei einer jetzigen Aufhebung des Beschlusses keine Möglichkeit gebe, schnell Bauland zu gewinnen.
Das wiederum will die Bürgerinitiative um Sprecher Werner Stockinger sowieso nicht. Das Gebiet sei mit seinen 3,5 Hektar zu wuchtig. "Es erdrückt unseren Ort", formulierte es Stockinger bei der Übergabe der Überschriftenliste im Winter 2019 recht drastisch. All diese Argumente werden wohl auch bei der Bürgerversammlung nochmals vorgebracht werden.
Kleinere Variante wird von Landratsamt nicht geduldet
Eine kleinere Variante, wie von der BI gefordert, will wiederum die Verwaltung nicht. Zu unwirtschaftlich sei das, heißt es dort. Und auch das Landratsamt lässt ein Bestehen des Beschlusses bei derlei großen Veränderungen – also beispielsweise die Eindampfung auf 0,7 Hektar – nicht zu. Alles Argumente, die abgewogen werden müssen.
Als Weg zu einem Showdown am 2. August will Buchwald das alles nicht verstanden wissen. "Das ist ein ur-demokratischer Akt. Der Schweizer würde sagen ›Wir befragen den Souverän‹", hebt der Bürgermeister auf das alpine Nachbarland ab, in dem quasi alles per direkter Bürgerbefragung geregelt wird.
Wichtig ist dem Schultes aber unabhängig vom Ausgang eines: "Wir müssen es hinbekommen, dass danach die Wogen geglättet werden und man sich noch in die Augen schauen kann." Letzteres wird man auf jeden Fall am 23. Juli tun, wenn in der Waldschulhalle sicher leidenschaftlich diskutiert wird.
