Kommunales: Netze BW will im Teinachweg Maßnahmen kombinieren / Breitbandausbau steht dort aber noch nicht zur Debatte
Neuweiler. Es war eine außergewöhnliche Sitzung im Neuweiler Gemeinderat. Zum einen war Bürgermeister Martin Buchwald wegen einer kurzfristig angesetzten Fortbildung nicht da, zum anderen waren alle Tagesordnungspunkte binnen 28 Minuten erledigt – rekordverdächtig. Weil Buchwald nicht vor Ort war, leitete Stellvertreterin Doris Hammann die Sitzung in der Waldschulhalle.
"Wir bekommen das schon gemeinsam hin, außerdem habe ich ja zwei große Hilfen", hob Hammann auf Kämmerin Carola Reichert und Bernd Günthner vom Bauamt ab, die ihr zur Seite standen. Vor allem letzterer war beim ersten echten Punkt gleich gefordert. Es ging nämlich um ein Leerrohr, das verlegt werden sollte.
Da die Netze BW im Teinachweg ohnehin im Untergrund zu Gange ist, kam man auf die Idee, direkt Leerrohre mitverlegen zu lassen – beispielsweise für später benötigten Breitbandausbau oder ähnliches. Kostenpunkt: 13 106 Euro. Das Erfreuliche daran ist die Förderung. Pro verlegtem Meter Leerrohr kassiert die Gemeinde nämlich 45 Euro Fördergeld – in Summe 8300 Euro. "Wenn jetzt ohnehin offen ist, sollten wir das nutzen und die Rohre verlegen lassen", sprach sich zumindest Hammann dafür aus.
Anderer Anbieter wegen Ausschreibung nicht möglich
Doch im Gremium regte sich etwas Widerstand. Gemeinderat Ronnie Waidelich störte sich am Preis: "Die (Anm. d. Red.: Netze BW) lassen sich das ganz schön zahlen und finanzieren sich damit die andere Baumaßnahme. Das ist zu teuer", witterte Waidelich raffgierige Interessen hinter dem seiner Meinung nach überteuerten Angebot. Und überhaupt, wäre es nicht möglich, das mit einem anderen – dann freilich günstigeren – Anbieter zu realisieren? Da schob nun Günthner vom Bauamt einen Riegel vor, verwies darauf, dass man im Kreis wegen der Generalunternehmerausschreibung zwecks Breitband ohnehin keine großen Möglichkeiten habe, einen anderen Anbieter zu nehmen.
Hammann, im Gremium ohnehin bekannt für deutliche Worte, stellte klar: "Jetzt zu sagen, ›ne wir machen es nicht‹, wenn ohnehin schon aufgegraben ist, wäre doch bescheuert." Das sah auch der Großteil des restlichen Gemeinderates so, der die Synergieeffekte ebenfalls erkannte. Nichtsdestotrotz tauchten weitere Fragen auf. Anton Höschle wollte wissen, ob bei der Aktion direkt Glasfaser in die Rohre eingeblasen werde. Das musste Hammann verneinen, lediglich die Leerrohre würden in den Boden gebracht.
Ungerechtigkeit für die Bürger bei Anschluss ans Breitband festgestellt
Jonathan Stockinger hatte direkt eine Anschlussfrage parat: "Im Gartenweg wird das Breitband gleich mitgemacht, hier im Teinachweg nicht. Heißt das dann, dass die Anwohner dort später nochmal zahlen müssen, wenn Breitband verlegt wird?" Günthner musste zerknirscht einräumen, dass das in der Tat so sei: "Das eine sind eben Bundes-, das andere Landesmittel. Das geht leider nicht anders." Stockingers Begeisterung über diese offensichtliche Ungerechtigkeit hielt sich verständlicherweise in Grenzen.
Gemeinderat Rainer Dörich meldete indes grundsätzliche Bedenken an: "Da kommt doch so schnell kein Breitband, weil das Internet und Netz ganz gut läuft." Das sei ungewiss, bestätigte Günthner, betonte aber nochmal die Sinnhaftigkeit der Maßnahme, beides in einem Aufwasch zu machen.
"Nur weil da offen ist, verlegen wir die Rohre mit rein. Hoffentlich liegen die dann an der richtigen Stelle, wenn wir sie eines Tages brauchen", sagte wiederum Sitzungsleiterin Hammann.
Schlussendlich segnete das Gremium die Pläne, Leerrohre direkt mit in den Teinachweg zu legen, ab. Nahezu einstimmig, einzig Waidelich enthielt sich. Zum Zeithorizont der Maßnahme fragte am Ende der Sitzung ein Zuhörer nochmals beim Gremium nach.
Gütnhner vom Bauamt dazu: "Das Startgespräch findet kommende Woche statt. Das passiert auf jeden Fall dieses Jahr noch, vermutlich zeitnah im Juli, aber ein genaues Datum gibt es momentan noch nicht."
