Lembergschule: Heiße Phase beginnt

"Im Prinzip bauen wir die Schule auf dem Rohbau komplett neu auf", skizzierte Oberbürgermeister Jürgen Großmann die Dimensionen schon dieses Schulsanierungs-Projektes, das allerdings mittelfristig lediglich die "Ouvertüre" für die dann folgende, noch größere Sanierung des Otto-Hahn-Gymnasiums (OHG) darstellen dürfte. Wobei es natürlich vor allem um sehr viel Geld geht, das die Stadt Nagold in den nächsten Jahren in ihre Bildungseinrichtungen investieren wird.

Experten planen anspruchsvolle Details

Diesmal ging es bereits um insgesamt über 280 000 Euro, die allein "überplanmäßig", wie es im Verwaltungsdeutsch heißt, im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2017 für die anstehenden Leistungen zur Tragwerksplanung (rund 20 000 Euro), zur Bauphysik (49 000 Euro), dem Brandschutz (24 500 Euro), der Detailplanung der Heizungs-, Lüftungs- und Sanitäranlagen (118 000 Euro) und der elektrotechnischen Anlagen (72 000 Euro) aufgewendet werden müssen. Der größte Anteil dabei bleibt quasi in Nagold: für die Planungs-Gewerke Brandschutz, Klima-, Sanitär- und Elektrotechnik erhielt die auf dem Wolfsberg angesiedelte Schnepf Planungsgruppe Energietechnik den Zuschlag. Die beiden anderen Planungs-Gewerke (Tragwerkplanung, Bauphysik) wurden an zwei Stuttgarter Büros vergeben.

Doch ganz ohne Diskussion gingen die Auftragsvergaben nicht durch den Technischen Ausschuss. So hakte FDP-Fraktionschef Jürgen Gutekunst nach, warum solche Planungsleistungen eigentlich gesondert ausgeschrieben werden müssten, und ob die nicht eigentlich Aufgabe des beauftragten Architekten seien. Nicht bei einem Projekt dieser Größe, so OB Großmann. Das sei anders als etwa bei einem Einfamilienhaus, wo der Architekt alles quasi "in einem Abwasch" mit plane. Bei einem so großen Vorhaben wie der Komplett-Sanierung der Lembergschule würden für die anspruchsvollen Detailplanungen Experten für die jeweilige Aufgaben hinzugezogen, um das bestmögliche Ergebnis für den Bauherren – in diesem Fall die Stadt Nagold – zu erzielen.

Günstigstes Angebot kommt zum Zug

CDU-Fraktionssprecher Wolfgang Schäfer monierte, dass ihm zum einen in den insgesamt fünf Sitzungsvorlagen zu diesem Thema die Angaben der Verwaltung darüber fehlten, wer eigentlich alles in diesem Vergabeverfahren als Anbieter um die Abgabe von Angeboten gebeten worden sei – die Verwaltung nenne da nur die Zahlen, aber keine Namen außer jenen, für die man sich verwaltungsintern entschieden hätte; und nach welchen Kriterien die Entscheidung für die ausgewählten Planungsbüros eigentlich vollzogen wurde. Außerdem bemängelte Schäfer – richtigerweise, wie OB Großmann bestätigen musste –, dass laut Sitzungsvorlagen die Mitglieder des Technischen Ausschuss "nur" über die Planungsvergaben "zu beraten" hätten. Tatsächlich sei es aber laut Hauptsatzung der Stadt Nagold Aufgabe des TA, über die eigentlichen Auftragsvergaben bereits abschließend zu entscheiden. Da habe sich mit der Zeit eine "Unschärfe" in die regelmäßigen Arbeitsabläufe zwischen Stadtverwaltung, Gemeinderat und TA eingeschlichen.

Das stimme, so Großmann. Tatsächlich seien alle Beschlüsse dieser Art eigentlich immer "Doppelbeschlüsse": Der TA entscheide über den Sachverhalt. Der Gemeinderat aber sei anschließend für die haushaltrechtliche Seite zuständig, also für die (überplanmäßige) Freigabe der Gelder. Der OB versprach, dies bei künftigen Vorlagen deutlicher darzustellen.

Was die Kriterien für die Auftragsvergaben betrifft, so gäbe es da nur ein einziges: Grundsätzlich käme das jeweils günstigste Angebot zum Zuge. Bei der Liste von Planungsbüros, die in dem vorliegenden Verfahren um die Abgabe von Angeboten gebeten worden seien, hätte das von der Stadt hinzugezogene Beratungsbüro (Drees & Sommer, Stuttgart) und die Stadtverwaltung jeweils eigene Vorschläge eingebracht, die dann alle angeschrieben wurden.

Der TA stimmten den Vorschlägen der Stadtverwaltung zu den Planungsvergaben letztlich einstimmig zu.