Grundstücke sind gefragt. Stadt bringt Haushaltsplan für 2013 ein. Mehr Gewerbesteuer.
Nagold - Keine Frage, diese Stadt boomt. Bei der Einbringung des Haushaltsplans für das Jahr 2013 strotzte Nagolds OB Jürgen Großmann vor Selbstbewusstsein. Das lag freilich weniger am Rekordschuldenstand, den Nagold wegen der Landesgartenschau zu verzeichnen hat. Nein, Baugrund ist in Nagold so gefragt wie schon lange nicht mehr.
Das Jahr ist noch nicht zu Ende, und doch hat Nagold bei einigen Faktoren deutlich zugelegt. Nicht auszuschließen, dass die jüngsten Zahlen, die Nagolds OB dem Gemeinderat präsentierte, bereits im Zusammenhang mit dem Jahrhundertereignis Landesgartenschau stehen.
"Wir wollen den Schwung mitnehmen", sagte der OB und präsentierte eine imposante Zahl: Im laufenden Jahr hat Nagold bereits 64 000 Quadratmeter an Gewerbefläche verkauft, 2011 waren es nur 38 000. "Die Bagger werden rollen", prophezeite das Stadtoberhaupt. Gleiches gilt für den privaten Wohnungsbau: Hat Nagold im vergangenen Jahr elf Baugrundstücke verkauft, so sind es im laufenden Jahr bereits 20. "Das sind klare Signale", freute sich Großmann. Die Nachfrage ist groß. Und so ist für den OB auch klar, dass man den Ausbau der Infrastruktur weiter im Blick behalten müsse. Der wichtigste Punkt seien hier die Themen Bildung, Kinder und Betreuung.
Wirtschaftliche Situation hat sich besser entwickelt
In dieses Bild passt auch, dass Nagold seit 2008 58 Millionen Euro investiert habe – allein 19,9 Millionen Euro in die Daueranlagen der Landesgartenschau. Laut Plan müssten die Schulden des Stadthaushalts dadurch auf 22,1 Millionen Euro ansteigen – werden sie aber nicht. Denn die wirtschaftliche Situation Nagolds hat sich besser entwickelt als erwartet. Nicht alle Schulden mussten aufgenommen werden. Und so hofft der OB, dass mit dem Projekt Schuldenabbau im nächsten Jahr bei einem Schuldenstand von unter 20 Millionen Euro gestartet werden kann.
Eine Million Euro Schuldentilgung und keine Netto-Neuverschuldung – diese Vorgaben hat sich Nagods Gemeinderat ab dem Jahr 2013 auferlegt, um den Berg der Gartenschau-Schulden wieder abzubauen.
Das gelingt in den Augen von Finanzbürgermeister Hagen Breitling auch, der eine neue Phase der aktiven Konsolidierung ankündigte. Breitling mahnte unter anderem eine verstärkte kritische Bewertung der Notwendigkeit und zeitlichen Einordnung von Investitionen an. Dabei hängt die Ertragslage der Stadt stark von der Situation der heimischen Wirtschaft ab. Für 2013 sehe man keinen Anlass zur Sorge über gravierende Rückgänge bei der Gewerbesteuer. 14 Millionen Euro plant die Stadt 2013 an Gewerbesteuereinnahmen ein – eine Million mehr als 2012.
Vor allem die Personal- und die Sachkosten steigen überproportional an. Bei den Personalkosten ist die Erklärung einfach: Die zusätzlichen Kosten entstehen vor allem im Bereich der Kinderbetreuung. Um mehr als 900 000 Euro steigen die Personalaufwendungen bei der Stadt, um 750 000 allein im Budgetbereich Jugend. Die Pflicht zur Kinderbetreuung werde hier auch haushaltstechnisch abgebildet. Der Zuschussbedarf bei der Kleinkindbetreuung wird für 2013 mit 4,2 Millionen Euro berechnet. Ablesbar ist das auch bei der Stellenentwicklung: 2008 hatte der Bereich Kinderbetreuung 28,3 Stellen, 2013 plant man mit 76,9 Stellen.
