Versammlung: FDP nominiert ihren Vorsitzenden zum Kandidaten für die Landtagswahl
Der FDP-Kreisverband Calw lud zur Mitgliederversammlung und Wahlkreiskonferenz ins Restaurant Trollinger in Althengstett ein. Dabei wurde Kreisvorsitzender Herbert Müller zum Kandidaten für die Landtagswahl bestimmt.
Kreise Calw. Sichtlich erleichtert gab sich der 2019 neu gewählte Vorsitzende des FDP-Kreisverbands Calw, Herbert Müller bei der Mitgliederversammlung, nachdem diese endlich stattfinden konnte, da die Corona-Verordnungen ihm einen früheren Termin bisweilen verwehrten.
Deutlich verhaltener klang sein Jahresrückblick. Unbesetzte Vorstandspositionen in zwei Ortsverbänden, unzureichende Zahlungen von Mitgliedsbeiträgen und mangelnde Beteiligung an den liberalen Bürgerstammtischen im Kreis bemängelte er. Diese Fakten sind laut Müller wenig motivierend und bereiten ihm ernsthafte Sorgen. Einige Ideen, diesen Zustand zu entschärfen, fügte er seiner Rede hinzu und löste damit eine kontroverse Debatte unter den Mitgliedern aus. Neue Mitglieder frühzeitiger wie bisher zu Landes-Fachausschusssitzungen mitzunehmen, war eins der diskutierten Beispiele zur Motivation parteipolitisch interessierter junger Menschen.
Noch unbesetzte Ämter
Solange Ortsverbände wie Althengstett und Nördlicher Kreis Calw keine Vorstände haben, bleiben sie vorläufig am Kreisverband direkt angeschlossen. Deren Kassen werden solange auch vom Kreisschatzmeister als Unterkonten weitergeführt. Müller schlug vor, je Ortsverband wenigstens zwei Beisitzer in den Kreisverband zu wählen, bis alle Ämter wieder besetzt seien. Der Bericht über den Stand der Kreiskasse fiel infolge der noch offenen Zahlungseingänge unvollständig aus. Eine Entlastung wurde zu diesem Zeitpunkt noch nicht beantragt.
Albrecht Joos, Fraktionsvorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion resümierte anschließend über die Arbeit im Kreistag. Er befürchtet, dass die Kreisumlage kaum weiterhin so gering gehalten werden könne. Er mahnte generell an, die Schuldenentwicklung überall im Auge zu behalten. Gelobt wurde von ihm der umsichtige und konsequente Umgang im Bereich Gesundheit und Versorgung im Landkreis mit der Corona-Pandemie.
Eine Reihe von Wahlen
18 stimmberechtigte Mitglieder waren insgesamt gekommen und damit die grundsätzliche Beschlussfähigkeit des Gremiums testiert, so dass im Weiteren eine Reihe von Wahlen durchgeführt werden konnten. Fünf Delegierte und fünf Ersatzdelegierte für den Landesparteitag in Karlsruhe am 18. Juli 2020, ebenso für den Bezirksparteitag mussten gewählt werden, zwei Delegierte samt Ersatzdelegierte für den Landeshauptausschuss, ebenso Delegierte zum Bundesparteitag vom 14. bis 16. Mai in Berlin und zur Landesvertreterversammlung am 17. Oktober in Konstanz.
Zwischendurch trafen aus dem Bundestag Michael Theurer, FDP-Landesvorsitzender wie auch der Landtagsabgeordnete Erik Schweickert, Sprecher für Europa- und Tourismuspolitik, Handwerk und Mittelstand ein. In einem kurzen Gastbeitrag hielt Theurer ein Plädoyer für den Wasserstoff. Wasserstoff in großen Mengen und zu wirtschaftlichen Preisen, so Theurer, sei voraussichtlich der einzige Weg, um Klimaschutz und die Sicherung des Industriestandorts zu verbinden. Wasserstoff könne als chemischer Energiespeicher fungieren. Das bisherige Problem der Energiewende, dass erneuerbarer Strom nicht an dem Ort und zu der Zeit entstehe, wo er gebraucht werde, ließe sich durchaus lösen. Regenerativ hergestellter Wasserstoff sei außerdem die Grundlage für synthetische Kraftstoffe, sogenannte E-Fuels – also klimaneutralen Diesel, klimaneutrales Benzin, klimaneutrales Kerosin –, mit denen die ausgereifte erbrennungstechnologie auch in Zukunft klimaneutral genutzt werden könne.
Das würde Millionen von Arbeitsplätze in der Luftfahrt, in der Automobil- und in der Zulieferindustrie sichern. Doch noch immer gibt Theurer zu bedenken, gäbe es große regulatorische Hürden. Er setze sich deshalb für die Gründung einer zukunftsweisenden Europäischen Wasserstoffunion ein. Damit würde man ideale Standorte für die Sonnen- und Windenergie, etwa in Südeuropa, nutzen, um Wasserstoff klimaneutral herzustellen.
Mit 14 von 16 Stimmen
Erik Schweickert übernahm die im Anschluss der Mitgliederversammlung angesetzte Wahlkreiskonferenz. Dabei ging es um die Wahl der Bewerber zur Aufstellung der Kandidatenliste für die Landtagswahlen Baden-Württemberg am 14. März 2021. Stimmberechtigt waren nur Mitglieder des Wahlkreis 43, welche auch ihren Erstwohnsitz dort hatten. Damit waren nur noch 16 anwesende Mitglieder stimmberechtigt. Für Herbert Müller stimmten daraus 14 mit ja bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme. Als Ersatz wurde Jutta Kemmer-Hönig aus Wildberg mit zwölf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen gewählt.
Herbert Müller, 62 Jahre, seit 24 Jahren in Nagold lebend, ist seit 2012 Mitglied in der FDP und kandidierte schon einmal 2016 für den Landtag. Verkehr, Infrastruktur, Bildung, Digitalisierung wie auch eine zukunftsfähige Gesundheitsversorgung und ein gesunder Mittelstand möchte er diesmal als Schwerpunkte in sein Wahlprogramm mit aufnehmen.
