Die verbale Watschn muss sich der Vorsitzende des Gemeinsamen Gutachterausschusses Hohenzollern jetzt im Gemeinderat persönlich abholen. Mehrausgaben von insgesamt fast 88 000 Euro, annähernd 18 000 allein für Burladingen, hat der Gemeinderat so nicht durchwinken wollen.
Im Gutachterausschuss sind außer Burladingen auch die Städte Hechingen, Bisingen, Grosselfingen, Haigerloch, Jungingen und Rangendingen organisiert. Die Fehlastadt war erst vor wenigen Monaten diesem gemeinsamen Ausschuss beigetreten. Weil man sich Synergieeffekte und Einsparungen erhoffte. Jetzt kam alles ganz anders.
Zahlen und Gründe
In der Gemeinderatssitzung musste Sachbearbeiterin Melanie Mayer vom Bauamt der Stadt Burladingen den Räten erst einmal die Zahlen und Gründe für Mehrausgaben des Gemeinsamen Gutachterausschusses von insgesamt 87 000 Euro für das Haushaltsjahr 2021 erläutern. Sie begründete das mit höheren Aufwendungen für die EDV, saftigen Zuschlägen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeiten und Mindereinnahmen bei den Gebühren.
Die Mehrausgaben, so betonte es Bürgermeister Davide Licht, müssten jetzt ja alle Gemeinden, je nach ihrem seinerzeit festgelegten Anteil tragen. Der liegt für Burladingen bei 20,2 Prozent. Insgesamt sollen die Ausgaben der Fehlastadt für den Gutachterausschuss im Jahre 2022 sogar 61 863 Euro betragen.
Geht so erst mal gar nicht, echauffierte sich CDU-Fraktionschef Michael Eisele und bedauerte die Sachbearbeiterin, dass sie sich jetzt die Kritik abholen müsse weil sie eben berichten muss. Das solle doch der Geschäftsführer des Ausschusses, Tobias Elliger, selber tun, forderte er und stellte gar die Frage in den Raum, wie lange man in dieser kommunalen Gemeinsamkeit vertraglich eingebunden sei und ob Burladingen aus dieser Finanzgemeinschaft nicht auch wieder austreten könne. Das Thema solle auf die nächste Gemeinderatssitzung vertagt werden. Die Freien Wähler mit ihrem Sprecher Alexander Schülzle schlossen sich dem an, andere Fraktionen folgten. Der Vertagungsbeschluss fiel schließlich einstimmig.
Was der Ausschuss tut
Der Gutachterauschuss Hohenzollern setzt sich aus sachkundigen Personen der jeweiligen Städte und Gemeinden zusammen. Die erstellen Gutachten und bewerten Grundstücke und Gebäude in dem jeweiligen Einzugsbereich. Der Gutachterausschuss soll eine Kaufpreissammlung führen, wenn Immobilien oder Bauplätze den Besitzer wechseln, und außerdem die Bodenrichtwerte der Städte und Gemeinden im Zweijahresrhythmus festlegen. Das sind dann die Richtwerte und Orientierungshilfe für Banken, Makler, Privatpersonen oder auch das Finanzamt, um Kaufpreise, Mieten oder Steuern festzulegen.
Für Burladingen sitzen im Gutachterausschuss Daniel Deuringer, Friedemann Mutschler, Josef Pfister und Jürgen Rupp.
