In Äthiopien eskaliert die Gewalt zwischen den verfeindeten ethnischen Gruppen. Premierminister Abiy scheint die Lage zu entgleiten. Der Friedensnobelpreisträger hat jeden Kredit verspielt.
Er allein habe 230 Leichen gezählt, sagt Abdul-Seid Tahir: „Und wir finden immer noch mehr Tote, die wir in Massengräbern bestatten.“ Inzwischen seien in Tole Kebele, einem Dorf im west-äthiopischen Wollega-Distrikt, Soldaten der Regierungsarmee aufgetaucht, fährt der Farmer gegenüber der Nachrichtenagentur Associated Press fort: „Doch wenn die wieder abziehen, wird das Morden weitergehen.“ Der Angriff am vergangenen Samstag, der nach unterschiedlichen Angaben von Augenzeugen bis zu 380 Menschenleben forderte, sei der „blutigste Überfall auf Zivilisten“ gewesen, den er je erlebt habe, sagt Tahir: „Sie töten uns wie Hühner.“
Äthiopiens Premier will den starken Staat – um jeden Preis
Die Opfer sind allesamt Angehörige des Volks der Amhara, die vor rund 30 Jahren im Wollega-Distrikt angesiedelt worden waren – eine Region im Land der Oromo, deren Verhältnis zu den Amhara angespannt ist. Das äthiopische Mehrheitsvolk (rund 35 Prozent der Bevölkerung) fühlt sich seit Jahrhunderten von den Amhara (rund 27 Prozent) politisch an den Rand gedrängt: Beide Volksgruppen fühlten sich in den vergangenen drei Jahrzehnten von den Tigray (rund sechs Prozent) dominiert. Als Premierminister Abiy Ahmed vor drei Jahren an die Macht kam, waren sowohl die Amhara wie die Oromo erleichtert: Endlich ein Regierungschef, der nicht den Tigray angehörte.
Doch Abiy Ahmed durchkreuzte alle Hoffnungen, indem er einen starken Zentralstaat herzustellen suchte und den oromischen und amharischen Föderalisten eine Absage erteilte. Daraufhin nahm ein Teil der „Oromo Befreiungsfront“ (OLF), die nach Abiys Amtsantritt ihre Waffen niedergelegt hatte, den Kampf gegen die Zentralregierung wieder auf: Eine ihrer Hochburgen ist der West-Wollega-Distrikt, in dem am Wochenende das Massaker stattfand. Kein Wunder, dass die Regierung in Addis Abeba die radikalen Föderalisten der OLF für den Überfall verantwortlich macht: Doch diese dementiert. Den Überfall habe vielmehr eine mit der Regierung liierte Miliz ausgeführt, versucht OLF-Sprecher Odaa Tarbii auf Twitter glauben zu machen. Wirklich überzeugend klingt das allerdings nicht.
Die Entspannung stößt auf Widerstand
In Äthiopien ist derzeit jedoch alles möglich. Seit Premierminister Abiy im März dieses Jahres plötzlich moderatere Töne gegenüber der Volksbefreiungsfront Tigrays (TPLF) anschlug, haben die Spannungen in dem ostafrikanischen Vielvölkerstaat nur noch zugenommen. Abiy erklärte einen „humanitären Waffenstillstand“ in Tigray und strebt erstmals seit seiner Invasion in die aufständische Provinz im November 2020 Gespräche mit den bislang als „Terroristen“ ausgegrenzten TPLF-Funktionären an. Als Ort der Verhandlungen einigten sich beide Seiten bereits auf die kenianische Hauptstadt Nairobi.
Abiys Verbündete – die Armee des Nachbarstaats Eritrea sowie die Milizen der an Tigray angrenzenden Amhara-Provinz – sind mit Abiys plötzlicher Entspannungspolitik nicht einverstanden: Sie wollen die Tigray-Milizen ein für alle Mal geschlagen sehen. Sie beanspruchen den Westen der Tigray-Provinz – genauso wie die TPLF.
Äthiopien ist wirtschaftlich am Ende
Abiys entspannungspolitischer Kurswechsel kam für Kenner nicht wirklich überraschend. Das Land ist nach anderthalb Kriegsjahren wirtschaftlich am Ende, die Inflation liegt bei über 40 Prozent, der Tourismus liegt lahm, der Staat hat keine Devisen mehr. Außerdem wird das gesamte Horn von Afrika von einer seit mehreren Jahren anhaltenden Dürre heimgesucht: Acht der 110 Millionen Äthiopier sind auf Nahrungsmittelhilfe aus dem Ausland angewiesen. Für den Fall, dass der Friedensnobelpreisträger seinen Kriegskurs fortsetzt, hatte Washington außerdem mit Sanktionen gedroht.
Ende vergangenen Monats ordnete der Regierungschef eine Säuberungswelle in der Provinz an. Neben einem General der Amhara-Miliz wurden mehr als 4000 „Ethno-Nationalisten“ verhaftet, die mit Abiys Entspannungspolitik nicht einverstanden sind. Nun habe der Regierungschef das Problem aller politischen Führer, die gemeinsam mit Verbündeten einen Krieg vom Zaun brechen, diesen aber schließlich alleine zu beenden suchten, meint der Äthiopienkenner an der kanadischen Queen’s-Universität, Awet Weldemichael. Der Friedensnobelpreisträger müsse sämtliche Konfliktparteien um einen Tisch versammeln, so Weldemichael: Ein Rat, der illusorisch klingt.
Denn weder Eritrea noch den amharischen Nationalisten ist nach Verhandlungen zumute. Auch auf der Gegenseite hält sich die Bereitschaft zur Entspannung in engen Grenzen. Würde Abiy mit den Tigrayern tatsächlich eine Einigung finden, stünden die oromischen Nationalisten als letzte noch kämpfende Truppe alleine da – eine Aussicht, die offenbar verhindert werden musste. Ein besonders brutaler Anschlag auf Angehörige des Amhara-Volks versprach die beste Wirkung: Jetzt befinden sich die Amhara-Milizionäre im Alarmzustand, die Aussicht auf Friedensgespräche schwindet.
Tigray entwickelt sich zu einer Hölle
Dabei drängt die Zeit. Noch immer ist Tigray fast völlig abgeriegelt: Die sechs Millionen Bewohner der Provinz sind vom Strom, dem Telefonnetz und der Treibstoffversorgung abgeschnitten. Seit April werden zwar die ersten Lastwagen des Welternährungsprogramms wieder in die verheerte Region gelassen: Doch lange nicht genug, um alle Hilfsbedürftigen zu versorgen, vor allem Kinder sterben den Hungertod. „Selbst die Hölle kann nicht schlimmer sein“, sagen Augenzeugen.
Als Abiy Ahmed vor drei Jahren an die Macht kam, waren alle Hoffnungen auf ihn gerichtet. Nach seinem Friedensschluss mit Eritrea, der Freilassung Tausender politischer Gefangener und längst fälliger wirtschaftlicher Reformen traute man dem Sohn einer amharischen Mutter und eines oromischen Vaters die Sanierung des zweitbevölkerungsreichsten Staates Afrikas zu: Eine Aussicht, die der 45-jährige Politiker mit seiner vernichtenden „Strafexpedition“ gegen Tigray zunichtemachte. Abiy Ahmed soll sich als von Gott gesandter Erneuerer der weit über tausendjährigen äthiopischen Geschichte sehen: Die Chancen sind inzwischen größer, dass er als dessen Totengräber in die Geschichte eingeht.